10.02.2016, 09:53
Alina Rodionowna Obukhowa
"Wir sind keine Hellseher hier, Ljubow Alexandrowna, Sie sollten uns schon mitteilen, was sie zu dieser Änderung veranlasst hat. Was ist unzureichend geregelt - einfach der Anlass. Bislang sehe ich nicht, was die aktuelle GO in diesem Teil nicht bereits adäquat regeln würde. Mit ihrem Entwurf geben Sie jedem Abgeordneten die Möglichkeit der Regierung fragen zu stellen. 571 Abgeordneten - von denen im schlimmsten Fall jeder einzelne diese Fragen stellen kann - und dies unter Umgehung der fraktion, die solche Anfragen Filter und zusammenfasst, so dass nicht mehrfach ein und dieselbe Frage gestellt wird. Ich gehe konform mit Ihnen, dass dieses Haus eine Informationsrecht hat, um der Kontrolle der Regierung durch dieses Haus nach zu kommen - den von Ihnen Ljubow Alexandrowna skizzierten Weg kann und werde ich in dieser Art nicht folgen.", stellte sie fest
"Nichts desto trotz", fuhr Alina Rodinowna Obukhowa fort, "interessiert mich schon, was sie mit dieser von Ihnen vorgeschlagenen Änderung bezwecken wollen,"
"Wir sind keine Hellseher hier, Ljubow Alexandrowna, Sie sollten uns schon mitteilen, was sie zu dieser Änderung veranlasst hat. Was ist unzureichend geregelt - einfach der Anlass. Bislang sehe ich nicht, was die aktuelle GO in diesem Teil nicht bereits adäquat regeln würde. Mit ihrem Entwurf geben Sie jedem Abgeordneten die Möglichkeit der Regierung fragen zu stellen. 571 Abgeordneten - von denen im schlimmsten Fall jeder einzelne diese Fragen stellen kann - und dies unter Umgehung der fraktion, die solche Anfragen Filter und zusammenfasst, so dass nicht mehrfach ein und dieselbe Frage gestellt wird. Ich gehe konform mit Ihnen, dass dieses Haus eine Informationsrecht hat, um der Kontrolle der Regierung durch dieses Haus nach zu kommen - den von Ihnen Ljubow Alexandrowna skizzierten Weg kann und werde ich in dieser Art nicht folgen.", stellte sie fest
"Nichts desto trotz", fuhr Alina Rodinowna Obukhowa fort, "interessiert mich schon, was sie mit dieser von Ihnen vorgeschlagenen Änderung bezwecken wollen,"