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DPA Pressemitteilungen
#47
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Die DPA teilt mit:

Die DPA kritisiert die nach wie vor unzureichende und ungenügende Arbeit, vor allem hinsichtlich der Aktivität der Regierung. So erfolgte keine Vorlage eines Haushaltsentwurfs, es erfolgte keine Erklärung zum Status der Streitkräfte, ebenso erfolgte keinerlei Arbeit des Haushaltsministers, sowie des Finanzministers. Einzig und alleine der Innen- und Kulturminister zeigte Aktivität. Das ist für Andro nicht hinnehmbar!
Die DPA kritisiert vor allem Außenminister Demidow, der in den vergangenen vier Monaten gerade einmal drei diplomatische Kontakte mit anderen Staaten bestätigen konnte, davon ein Besuch in Andro. Die Frage, welche Vorhaben oder Besuche geplant sind, beantwortete der Minister nicht, mit der Begründung, dies tangiere die innere Arbeit des Ministeriums und sei offenbar geheim. Gemäß des Informationsgestetzes muss die Regierung jedem Anfragenden ihre Pläne und Vorhaben offen legen. Vor allem den Abgeordneten.
"Wenn der Minister meint, dass Staatsbesuche oder Reisen ein Staatsgeheimnis wären und die Sicherheit der Föderation gefährden, dann ist er entweder paranoid, oder er verschweigt, dass es in Wahrheit keine Pläne gibt", so der außenpolitische Sprecher der DPA Anton Iwanowitsch Jachnow
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