03.12.2015, 11:29
Weshalb der Dumapräsident nun eine Passage zitierte, welche die Möglichkeiten des Staatspräsidenten zur Gesetzgebung betrafen und die daraus folgende Ableitung einer Aufhebung dieser Gesetze war im Zusammenhang mit der Eingabe der DPA-Fraktion weiten Teilen der NA-Fraktion weiterhin ein Rätsel. Dass die DPA es ebenfalls nicht Verstand zwischen Schaffung von Rahmenbedingungen und Eingriffen in die Exekutivarbeit der Regierung zu unterscheiden vermochte führte zunehmend zu Unverständnis mithin bis zu entsprechenden Kommentaren manches Abgeordneten.
Ein anderes Thema war die Auskunftspflicht - da stimmte man insoweit überein, dass man grundsätzlich eine Informationspflicht gegenüber dem Parlament sah, jedoch auch insoweit praktisch dachte eine unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung nicht die gewünschten allumfassenden Informationen aufgrund der Zeitnähe zum Ereignis bringen konnte. Insgesamt war es ja nicht das erste Mal, dass die DPA beim ersten aufkommenden Anzeichen bereits Sondersitzungen einberief, die dann im Sande oder ergebnislos verliefen.
Ein anderes Thema war die Auskunftspflicht - da stimmte man insoweit überein, dass man grundsätzlich eine Informationspflicht gegenüber dem Parlament sah, jedoch auch insoweit praktisch dachte eine unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung nicht die gewünschten allumfassenden Informationen aufgrund der Zeitnähe zum Ereignis bringen konnte. Insgesamt war es ja nicht das erste Mal, dass die DPA beim ersten aufkommenden Anzeichen bereits Sondersitzungen einberief, die dann im Sande oder ergebnislos verliefen.