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2015-07-27 - Föderales Gesetz über die Registrierung
#7
Deputati Andrej Louwowitsch,
1. Das können wir so handhaben.
2. Verschiedene Fristen sind meines Erachtens komplizierter als feste Altersregelungen oder einheitliche Fristen, das kann ich nicht unterstützen.
3. Das Föderale Wahlgesetz ist für Föderale Wahlen Norm, nicht für die Subjekte. Ich verweise darauf, dass der Beginn des Wahlmonats Frist ist, nicht ein Monat vor Beginn der Wahl und das nur für Wahlen in Gemeinden und Subjekten gilt. Im Föderalen Wahlgesetz sieht seit der Novelle eine solche Frist im übrigen nicht mehr vor.
SimOff
Da der Erwerb der Staatsbürgerschaft ja durch Geburt erfolgt und nicht durch den Vorgang der Anmeldung im SimOff ist das unerheblich. Wahlen auf Subjektebene sind dann eh nochmal eine Simulationsfrage, aber rein SimOff machen wir da niemandem was mit kaputt mit dieser Vorschrift.
  


Nachrichten in diesem Thema
2015-07-27 - Föderales Gesetz über die Registrierung - von Marija Sergejewna Romanowa - 26.07.2015, 23:32
[Kein Betreff] - von Novaja Androija - 27.07.2015, 17:10
[Kein Betreff] - von Eduard Wladimirowitsch Pokrowski - 27.07.2015, 23:25
[Kein Betreff] - von Marija Sergejewna Romanowa - 02.08.2015, 22:59
[Kein Betreff] - von Marija Sergejewna Romanowa - 19.08.2015, 17:42

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