26.07.2015, 17:35
Gesetz zum Übergang internationaler Bestimmungen des Polvertrags in nationales Recht
§1. Allgemeines
(1) Dieses Gesetz bestimmt, dass die im internationalen Polvertrag ausgehandelten Punkte in androisches Recht umgewandelt werden.
(2) Dazu wird dieses Gesetz andere Rechtsschriften tangieren, verändern oder aufheben.
§2. Aufhebung von Gesetzes
(1) Das Polbeendigungsgesetz (PolbeG) wird aufgehoben.
(2) Die Uka "über die Verwaltung des androischen Arktisterritoriums" wird aufgehoben.
§3. Änderung von Gesetzen
Das Gesetz "über die Hoheitsgebiete" wird wie folgt geändert:
a) § 3 Absatz (7) "...Küste des androischen Arktisterritoriums..." wird zu "internationalen Grenze der Arktis".
b) § 4 wird gestrichen.
c) § 5 wird zu § 4, § 6 wird zu § 5.
§4. Weitere Bestimmungen
Die Tätigkeiten und Aufgaben der FAUA geht an das Ministerium für besondere Angelegenheiten, Abteilung Arktis über.
§5. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.
§1. Allgemeines
(1) Dieses Gesetz bestimmt, dass die im internationalen Polvertrag ausgehandelten Punkte in androisches Recht umgewandelt werden.
(2) Dazu wird dieses Gesetz andere Rechtsschriften tangieren, verändern oder aufheben.
§2. Aufhebung von Gesetzes
(1) Das Polbeendigungsgesetz (PolbeG) wird aufgehoben.
(2) Die Uka "über die Verwaltung des androischen Arktisterritoriums" wird aufgehoben.
§3. Änderung von Gesetzen
Das Gesetz "über die Hoheitsgebiete" wird wie folgt geändert:
a) § 3 Absatz (7) "...Küste des androischen Arktisterritoriums..." wird zu "internationalen Grenze der Arktis".
b) § 4 wird gestrichen.
c) § 5 wird zu § 4, § 6 wird zu § 5.
§4. Weitere Bestimmungen
Die Tätigkeiten und Aufgaben der FAUA geht an das Ministerium für besondere Angelegenheiten, Abteilung Arktis über.
§5. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.