17.05.2015, 16:37
Spasiba Gospodin President,
Wasche Kollega,
in anbetracht der Verfassungsänderung sollten die nötigen redaktionellen Änderungen der Namen des Landes erfolgen. Es war zwar geplant, dass die Regierung hier eigentlich jedes Gesetz einzeln neu vorlegt, aber dies scheint seine Zeit zu brauchen. Ich schlage daher vor, dass wir ad hoc die oben genannten drei Felder in allen Gesetzen automatisch ändern, damit die Form gewahrt bleibt.
Spasiba.
Zweites Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel
Präambel
Dieses Gesetz der Duma hat die Aufgabe, redaktionelle Änderungen an den genannten Gesetzen und einiger ihrer obsoleten Bestimmungen zu nehmen.
§1. Nennung der zu ändernden Begriffe
(1) Föderale Republik Andro wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Androische Föderation geändert.
(2) Präsident der Republik wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Präsident der Föderation geändert.
§2. Aufhebung von Gesetzen
Das Staatsregelungsgesetzbuch wird aufgehoben.
§3. Schlussbestimmung.
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Präambel
Dieses Gesetz der Duma hat die Aufgabe, redaktionelle Änderungen an den genannten Gesetzen und einiger ihrer obsoleten Bestimmungen zu nehmen.
§1. Nennung der zu ändernden Begriffe
(1) Föderale Republik Andro wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Androische Föderation geändert.
(2) Präsident der Republik wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Präsident der Föderation geändert.
§2. Aufhebung von Gesetzen
Das Staatsregelungsgesetzbuch wird aufgehoben.
§3. Schlussbestimmung.
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Wasche Kollega,
in anbetracht der Verfassungsänderung sollten die nötigen redaktionellen Änderungen der Namen des Landes erfolgen. Es war zwar geplant, dass die Regierung hier eigentlich jedes Gesetz einzeln neu vorlegt, aber dies scheint seine Zeit zu brauchen. Ich schlage daher vor, dass wir ad hoc die oben genannten drei Felder in allen Gesetzen automatisch ändern, damit die Form gewahrt bleibt.
Spasiba.