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01-20150503 - Gesetz zur Kündigung aller Abkommen mit der Demokratischen Union
#2
Gesetz zur Kündigung aller Abkommen mit der Demokratischen Union

Die Föderationsversammlung der Androischen Föderation, beschließt aufgrund der anhaltenden Provokation der Föderation durch die Demokratische Union durch Sanktionsandrohungen und erwiesene Spionagetätigkeit seitens Diplomaten der Union:

§ 1 – Ermächtigung der Regierung
Die Regierung der Androischen Föderation wird ermächtigt, den Grundlagenvertrag zwischen Andro und der DU, geschlossen am 10. Mai 2011 entsprechend der Bestimmungen dieses Vertrages zu kündigen und alle daraus erwachsenden Verpflichtungen für aufgehoben zu erklären.

§ 2 – Schutzklausel
Die Regierung der Föderation wird ungeachtet entgegenstehender gesetzlicher Bestimmungen im Einzelfall ermächtigt für die Dauer der Fortgeltungsfrist von vierzehn Tagen ab der Kündigung
a) Personen, für die aufgrund der Verpflichtung des Vertrages die Auslieferung beantragt wird, die Staatsbürgerschaft der Föderation zu verleihen,
b) zu erklären, dass durch die Regierung der Demokratische Union diese die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Föderation gefährdet.

§ 3 – Inkrafttreten
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündigung in Kraft.


tritt vor die Duma

Wasche Deputati,

sie alle haben von der Reise des Präsidenten in die DU und dem Treffen mit Kanzlerin Bont gehört. Präsident Demidow wollte die Beziehungen zur DU normalisieren und die derzeit bestehenden Differenzen beseitigen. Doch aller guter Wille war nicht genug für Frau Bont. Sie beharrt auf ihren gleichen Ausführungen wie seit Beginn des Jahres 2014 und will Andro indirekt die Charta der PK aufzuzwingen. Frau Bont ist nicht in der Lage zu erkennen, dass Andro kein Mitglied der PK ist. Dennoch behandelt sie unser Land wie solches und will uns durch Sanktionen ihren Willen aufzwingen. Somit unterläuft Frau Bont seit über einem Jahr den gemeinsamen Grundlagenvertrag. Hinzu kommt die Spionageaffäre um den Staatsbürger der DU Mintoni, der als sogennanter Inspektor der Polkommission gegen Andro agierte. Die Kanzlerin der DU ist auch hier realitätsfern und behauptet, die im Bericht genannten Ubootbefehle und sonstigen Angaben über androische Truppenbewegungen oder Kommuniques des Präsidenten seien öffentlich zugänglich gewesen. Sind sie nicht und waren sie nie! Hier hat Frau Bont die - ich drücke es nett aus - Unwahrheit erzählt! Sie hält uns und die Welt zum Narren. Doch Andro spielt dieses Spiel nicht länger mit. Ihre Regierung und die gesamte "Demokratische" Union sind nicht länger ein verlässlicher Partner für Andro und entsprechend ersucht die Regierung sie, wasche Depuati, den Grundlagenvertrag von 2010 sowie alle weiteren Verträge mit der DU aufzuheben.

Spasiba.
  


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