12.04.2015, 18:43
Deputati Kronskij,
es war fünf Jahre lang der Fall, weil es die Verfassung zwingend vorgeschrieben hat - das Volk aber hat das Mandat der Föderationsversammlung, im Moment der Duma, erweitert - ob diese das nutzen möchte, ist dann keine Frage, die mich betrifft.
Zu Ihrer Frage: Das würde sicher kein Gericht Andros gelten lassen, zumal es ja auch Vertreter für Minister gibt. Aber wenn die Duma einen Minister über Stunden und Tage an seiner Arbeit hindern oder ihn herbeizitieren würde, während eine Notlage seiner Aufmerksamkeit bedarf, ist das nicht im Interesse des Staates. Es geht hier aber auch um den Inhalt der Befragungen: Wir werden uns alle einig sein, dass es der Sicherheit Andros schaden würde, wenn der Verteidigungsminister in öffentlicher Sitzung alle Details der Landesverteidigung referieren sollte.
Letztendlich ist es wieder Sache des Gesetzgebers, Regeln aufzustellen, die diese Vorschrift konkret mit Leben füllen und abgrenzen.
es war fünf Jahre lang der Fall, weil es die Verfassung zwingend vorgeschrieben hat - das Volk aber hat das Mandat der Föderationsversammlung, im Moment der Duma, erweitert - ob diese das nutzen möchte, ist dann keine Frage, die mich betrifft.
Zu Ihrer Frage: Das würde sicher kein Gericht Andros gelten lassen, zumal es ja auch Vertreter für Minister gibt. Aber wenn die Duma einen Minister über Stunden und Tage an seiner Arbeit hindern oder ihn herbeizitieren würde, während eine Notlage seiner Aufmerksamkeit bedarf, ist das nicht im Interesse des Staates. Es geht hier aber auch um den Inhalt der Befragungen: Wir werden uns alle einig sein, dass es der Sicherheit Andros schaden würde, wenn der Verteidigungsminister in öffentlicher Sitzung alle Details der Landesverteidigung referieren sollte.
Letztendlich ist es wieder Sache des Gesetzgebers, Regeln aufzustellen, die diese Vorschrift konkret mit Leben füllen und abgrenzen.