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heute befinden wir uns Saporow. Andrej Kronskij, Dumapräsident und DPA-Fraktionsvorsitzender hat uns abermals in seine Datscha eingeladen. Vielen Dank Gospodin Kronskij.

Ich freue mich sie wieder hier bei mir begrüßen zu dürfen Aleksandr Iwanowitsch. Es ist ja schon länger her...

In der Tat - und es hat sich einiges verändert - so auch in der politischen Landschaft. Die Situation für Sie und ihre DPA hat sich spürbar verändert - die Mehrheitsfindung in der Duma gestaltet sich nicht mehr so einfach wie früher. Hier hat die DPA und insbesondere Sie in letzter Zeit häufiger die Parteien der SPA und LS als 'chronische' Nein-Sager kritisiert. Sehen sie darin bereits eine gewisse Blockadepolitik und welche Auswirkungen hat dies auf die Arbeitsfähigkeit der Duma?

Ich begrüße zunächst, dass sich weitere Parteien bilden, die den pluralistischen Charakter unserer Gesellschaft unterstreichen. Ich muss aber mit Bedauern feststellen, dass die LS in dieser und der letzten Legislaturperiode nur zwei Antrag zur Außenpolitik und zum Haushalt und keinen Gesetzesentwurf eingebracht hat. Ich frage mich warum. Auch ist es für mich manchmal schwer zu verstehen, warum SPA und LS durchaus oftmals gegen jede Reform sind. Immerhin gibt es einige Vorschläge aus den Reihen der LS und SPA, diese reichen aber meist nicht sehr weit. Ich wünsche mir von den Parteien mehr Kompromissbereitschaft und ein zugehen auf die übrigen Parteien. Die DPA hat sich in der Vergangenheit als eine sehr kompromissbereite Partei gezeigt und so gut wie nie ihre Vorstellung im Alleingang durchgestetzt als wir über 50% der Wählerstimmen hatten. Insofern SPA und LS nicht mehr liefern als bisher, sehe ich durchaus nahezu 20-30% der Sitze der Duma als grundlos vergeben an.

Halten Sie die Ausrichtung der DPA für zukunftsfähig? Andere Parteien - allen voran die SPA - hat derzeit enormen Zulauf an Mitgliedern.

Die DPA ist die älteste und größte Partei Andros. Wir bilden das Fundament der Demokratie in Andro und gelten als verlässliche und stabile Kraft. Bei uns weiss man, woran man ist. Wir lassen weder den Staat hängen und schon gar nicht Gesellschaft oder das Volk. Bisher haben wir jeden Sturm gemeistert. Ich kann mir auch denken, dass sich bald wieder einige Parteien auflösen werden. Die VP hat sich ja auch von selbst erledigt.

Präsident Demidow hat jüngst eine Volksabstimmung zu einer Verfassungsänderung veranlasst. Weshalb sind die Gespräche in der Duma kurzfristig abgebrochen worden? Wie sehen Sie diesbezüglich das Zustandekommen der Volksabstimmung?

Präsident Demidow hat einen starken Charakter. Er ist aktiv und hat klare Ziele. Offenbar rechnete er damit, dass die Duma seinen Entwurf für gut befinden würde. Das jedoch alle Parteien bis auf die NA, den Entwurf kritisieren, hat ihn wohl verärgert. Kann ich verstehen. Ich hätte mir vllt. gewünscht, dass der Verfassungsentwurf zuerst den Fraktionsvorsitzenden präsentiert worden wäre, damit man das ganze erstmal intern behandeln kann. So erlebten wir öffentlich wie ein eigentlich gutes Werk, dem die Parteien der Duma zu 95% zugestimmt haben, wegen 5% Punkten verworfen wurde.
Das Recht auf Einleitung einer Volksabstimmung hat per Gesetz und Verfassung die Regierung, die Duma und auch eine Volksinitiative. Also sehe ich das recht pragmatisch als legitim an.

Welche Chance bezüglich eines positiven, d.h. zustimmenden Ausgangs geben Sie dieser Volksabstimmung. Welche Konsequenzen könnte Ihrer Meinung nach ein Scheitern der Volksabstimmung haben?

Ich hoffe, dass sie angenommen wird. Der Wert der Verfassung ist groß. Der Präsident hat bereits auf die meisten Kritikpunkte der Duma reagiert. Hier sollte man Kompromisbereit sein. Jetzt eine difuse Angst vor einem übermächtigen Präsidenten zu schüren halte ich für falsch. Die Duma ist und bleibt ein wichtiges und mächtiges Gremium. Vergessen wird nicht, dass Volksabstimmungen auch weiterhin mit der neuen Verfassung bestehen bleiben. Zzgl. des Ausbaus der Rechte der Provinzen gibt es auch noch den Föderastionsrat und die neue Föderationsversammlung.
Also drei legislative Instanzen, Volksabstimmungen, die Regierung und die Föderalen Gerichte. Alles Garanten für Freiheit und Demokratie in Andro.

Ich bedanke mich für das Interview Gospodin Kronskij.

[Nikolaj Nikolajewitsch Tesla]

Frischer Wind, also neue Parteien, sind immer toll. Ich würde aber wirklich gerne einmal mehr von der liberalen oder sozialdemokratischen Programmatik in der Duma sehen. Heißt Initiativen und Gesetzesvorschläge. Da kommt wirklich wenig. Da kann man auch gleich bei der Wahl zuhause bleiben.