[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

die Fraktion der FL hat um eine aktuelle Stunde zum Thema "Außenpolitik" gebeten.

Der Antragsteller hat das Wort.

§11. Aktuelle Stunde
(1)Die Regierung oder eine Fraktion kann eine aktuelle Stunde zu einem Thema von öffentlichem Interesse und aktuellem Bezug beantragen.
(2)Wärend der aktuellen Stunde geben alle Fraktionen und die Regierung ihre Standpunkte zu dem beantragten Thema kund.
(3)Wärend der aktuellen Stunde darf jeder Abgeordnete und jedes Regierungsmitglied nur einmal etwas vortragen.
(4)Zwischenfragen von Abgeordneten oder der Regierung sind erlaubt. Der Befragte muss dem zustimmen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Kolega Jansikow?

[Iossif Lettwitsch Jansikow]

Gospodin President
Wasch Kolega.
Meine Damen und Herren. Ich frage mich langsam was betreibt Andro für eine Außenpolitik. Was wollen wir eigentlich auf dem Wege der Diplomatie erreichen Frieden oder Gewalt. Ich muss ihnen sagen Herr Aussenminister Ich finde es eine Unverschämtheit dass wir unseren verbündeten Chinopien einfach so Links liegen lassen. ich möchte ihnen sagen ich bin erstens gegen Isolation Andros, aber die Regierung reitet uns gerade in eine Isolation herein. Die einzigen Verbündeten die zu uns stehen sind Bergen und Dreibürgen sowie Anturien. Wie konnte das alles passieren. ich sage ihnen wie. Als wir die Polkonferenz hier in Koskow hatten, gab es eine Einigung zwischen Andro und der PK. Ein Paar tage später wird das von unserer Regierung abgelehnt weil man Verträge nur mit Staaten schliessen kann. Und die PK ist in diesem Fall keine Rechtsperson. Meine Damen und Herren ich gebe zu Andro und die PK haben Verschuldung an der Polkrise. Aber wer ist den 2012 aus der PK ausgetreten. Und wer hta den Pol zum Nationalen Besitz erklärt. Andro. Aber wer hat die Situation aufgeheizt und so weiter. Die PK gas gebe ich zu. Aber lassen sie mich sagen statt Deeskalation betreibt man Eskalation. Herr Verteidigungsminister. Herr Admiral Tukatschewski. Sie werden mir jetzt sicher vorwerfen dass ich Politik gegen das Androische Volk mache. Das kann ich zwar nicht beurteilen, aber ich komme zum schluss. dass weder die Regierung noch die PK noch sonst jemand versucht hat etwas zu unternehmen. Wer Profitiert von dieser Krise. Die Herren Nationalisten zu unserer rechten. Meine Herren sie haben immer Isolation und strategische Waffen gefordert. Und jetzt wo die Gelegenheit da ist nutzt man sich auch und kann Waffen verkaufen. ich muss mich aber entschuldigen Ich dachte immer die Nationalisten vertreten die Interessen Andros. Dabei meine Herren Nationalisten. Sie haben nicht das Androische Szenario durchgespielt. Sondern das Astroische und Ratelonische Szenario. Sie sind schuld an den Sanktionen meine Herren Nationalisten. Sie sind Schuld an der Ächtung Andros in der Internationalen Welt. Sie sind Schuld am Verlust unserer Neutralität. ich muss sagen ich bin enttäuscht jeder der ein aufrechter Patriot ist würde sich dem Treiben der Nationalisten entgegenstellen. Meine Herren der Nationalisten und Konservativen sie vertreten nicht das Volk Andros. Sie vertreten jene Leute die Andro für ihren Persönlichen Ruhm ausnutzen. das ist eine Schande sie sollten sich schämen. Und wenn sie gleich nach meiner Rede mein Rücktritt fordern weil ich keine Interessen von Andros Volk vertrete ihrer Meinung nach. Muss ich ihnen sagen treten sie zuerst zurück denn sie sind Schuld an der Lage Andros.
Applaus der FL :applaus:

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Buh-Rufe von der DPA-Fraktion

[Freiheitliche Liberale]

Aus der Fraktion ertönen die Rufe. Nationalisten Kriegstreibe Aber auch Buhrufe gegen der Verteiddigungsminister. Reichen sie ihre Demission ein wir brauchen sie nicht tönt es aus den reihen FL

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Gospodin Janiskow, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass der damalige Präsident Saizew den Austritt aus der PK erklärte, da dieses Konstrukt lahm in seinen Entscheidungen ist. Aber wir haben die Hand ausgestreckt und warten darauf, dass die PK Sie ergreift. Wir wollen keinen Konflikt, dass war nie unsere Absicht. Und wir haben die Foderungen der werten Mitgliedsstaaten der PK erfüllt. Andro hat alle Ansprüche fallen lassen.

Und an all jene, die meinen Rücktritt fordern, lassen sie sich gesagt sein, dass ich nicht vor ihnen kuschen werde. Ich bin kein Kriegstreiber. Ich kämpfe für Frieden, wollte ich Krieg, so wäre es ein leichtes. Ich müsste nur eine Flotte entsenden, aber das tue ich nicht. Frieden ist die größte Gabe die die Menschheit genießen kann. Krieg ist furchtbar, aber wenn er herrscht, so muss er schnell beendet werden.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche kolega, Gospodin Jansikow.

Ich erachte ihre Rede als recht hysterisch. Weder wüsste ich das hier in der Duma Nationalisten sitzen noch das hier geheim oder offen strategische Waffen abgeschaft werden. Sie glänzen leider wieder mit Unkenntnis und sollten sich dringend sowohl in die Gesetzlage einlesen als auch die aktuellen Berichte zur Außenpolitik verfolgen.

Sie beschweren sich, liefern aber keine Lösungsmöglichkeit für diese unsägliche Polsituation. Ich jedenfalls werde keiner Kapitulation gegenüber einer inkompetenten Außenpolitik seitens Astor oder Rataelon nachgeben. Einen Ausverkauf unserer Souveränität wird es nicht geben.

Die DPA ist für eine einvernehmliche Lösung der Lage aber dies muss auf Augenhöhe und fair sein. Die aktuelle Aggression und Sanktionen gegen Andro sehe ich als einen Angriff auf unsere Freiheit an.

Spasiba

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

Wasche deputati

Ich weiss nicht woher der Abgeordnete Jansikow seine Behauptung nimmt Andro isoliere sich oder sei isoliert, jedenfalls sprechen unsere neuen Kontakte und Beziehungen eine andere klare Sprache. Andro ist international bestens Vernetzt. Was wir nur erleben ist viel mehr der Versuch Astor undiplomatisch gegen Andro vorzugehen, weil man selbst keine bessere Lösung kennt. Dieser Versuch Astors ist gescheitert!
Gescheitert weil die Welt dieses Treiben durchschaut hat, gescheitert weil Astor selbst kaum Verbündete odet Partner hat welche nur auf dem Papier existiert und zuletzt gescheitert weil die USA sich durch ihre unfkexible Art selbst isolieren.

Was Chinopien betrifft so ist es sehr tragisch das Chinopien einseitig so die ARS lahmlegt und sich Teile der PK deswegen die Hände reiben. Das zeigt uns nur die wahre destruktive Weltpolitik der PK.

Die androische Regierung ist derzeit außenpolitisch sehr aktiv und engagiert bi- und multilateral neue Wege zu gehen und eine Lösung der aktuellen Belastung durch die Polkrise zu finden.
Gerade Chinopien ist uns sehr wichtig. Ich kann mir nicht vorstellen das das Gelbe Reich die ARS und die sehr wichtigen politischen und Wirtschaftsbeziehungen aufs Spiel setzen wird.
Der Welt muss klar sein dass eine kleine Clique die Macht in der PK übernommen hat und dort ein Kampf mit moderaten Kräften um die Deutungshoheit stattfindet wo die Grenzen anderer Staaten liegen.

Und die Grenze ist ganz klar die Tangierung der Souveränität anderer Staaten. Die PK sorgt sich gar nicht mehr um das Wohl der Pole. Sie hat nur ihre eigene Macht im Blick.
Andro ist eine starke und stolze Nation. Wir haben Krieg, Leid und Unterdrückung erlebt. Und ich sage klar: nie wieder!

Bis hierhin und nicht weiter lauter die Devise.
Ich sage aber klar das wir stets offen für Gespräche sind solange diese keine Forderungen oder Zwängen enthalten.

Wir werden nicht schwanken oder wanken sondern bleiben standhaft in dieser Stunde!

Spasiba

[Penka Nikolowa Kanazirska]

Gospodin President,
Wasche Kolega,

Die derzeitige Aussenpolitik kann ich als Bürgerin dieses Landes nicht unterstützen. Wir sehen wie unsere Regierung auf Schmusekurs mit Dreibürgen geht und international einen unnachgibiegen Zickzackkurs fährt. Gewiss, weder Astor noch die Demokratische Union sind die Leuchttürme nach denen man sich zu richten hat, aber der derzeitige Konfrontationskurs unserer Regierung ist in meinen Augen schlicht fahrlässig.

Eine gute Aussenpolitik hat stets die Interessen des Landes und seiner Bürger zu wahren, dies tut unsere derzeitige Aussenpolitik aber in keiner Art und Weise. Statt dass wir als stolze blockfreie Nation auftreten biedern wir uns dem Kaiserreich an, dass in unserem Windschatten danach strebt seinen Einflussbereich auszuweiten. Welchen Nutzen bringt es uns, dass wir unsere Rechtsprechung auf den Nord- und mittels mehrheitlich nicht anerkanntem Polvertrag auch auf den Südpol ausgedehnt haben? Nichts, rein gar nichts.

Wir verplempern Zeit und Energie in erfolglose Konferenzen und bilaterale Treffen, statt dass wir diese Zeit dafür einsetzen unsere innenpolitischen Probleme zu lösen und somit wieder zu einem verlässlichen Partner für unsere Verbündeten zu werden.

Die traurige Bilanz eines beinahe einjährigen Gezankes um die Polgebiete ist der Bruch mit unserem Verbündeten Chinopien, der DU und Astor inklusive zwei gescheiterten Polkonferenzen, sowie Sanktionen gegen unsere Wirtschaft. Die Polgebiete sind heute nicht besser geschützt als zuvor, Andros äussere Sicherheit ebenso wenig. Im Gegenteil.

Ich appelliere an die Regierung diesem unsinnigen Treiben ein Ende zu setzen und wieder eine für uns gewinnbringende, neutrale Aussenpolitik zu fahren.

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Gospodin President, Deputati,

wie bereits die Deputierte Kanazirska richtig angemerkt hat, hat eine gute Außenpolitik stets die Interessen des Landes und seiner Bürger zu wahren. In genau diesem Geiste wird die androische Außenpolitik geführt. Deshalb lassen sie mich in dieser Rede auf drei Punkte eingehen, welche bereits im Laufe dieser Debatte benannt wurden: Die Beziehungen zu Dreibürgen, die Beziehungen zu den Nordpolargebieten und die Frage der Neutralität.

Es ist meinem werten Amtsvorgänger Saizew zu verdanken, dass Andro und Dreibürgen ihre bilateralen Beziehungen vollkommen neu starten konnten. Wir erinnern uns, dass die Beziehungen zwischen Andro und Dreibürgen seit 2009, also der republikanischen Revolution meistens zwischen eisig und kühl schwankten, im Jahr 2010 sogar von einer kurzen Periode des formalen Kriegszustandes unterbrochen. Die Regierung Saizew hat hart für eine Verbesserung dieser Beziehungen gearbeitet und vor ziemlich genau einem Jahr ist der Durchbruch mit einem neuen Vertrag gelungen, welcher die androisch-dreibürgischen Beziehungen auf eine vollkommen neue Grundlage, geprägt vom Geiste der Kooperation, statt Feindschaft gestellt hat. Seit dem haben sich die Beziehungen fruchtbar entwickelt und für beide Nationen große Vorteile, Möglichkeiten des sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausches gebracht für alle Androskis. Es war und ist das Ziel diese Beziehungen weiterzuentwickeln und zu vertiefen.

Aufgrunddessen haben die androische und die dreibürgische Regierung weitere Abkommen geschlossen, welche die justizielle Zusammenarbeit und die Kooperation im Bereich von Bildung und Wissenschaft regeln. Diese Abkommen befinden sich zur Zeit im Ratifizierungsprozess. Hierdurch wird es Studenten und Wissenschaftlern beider Länder ermöglicht für eine bestimmte Zeit zu Forschungs- und Bildungszwecken im jeweils anderen Land zu leben. So wird der internationale Austausch am Besten gefördert. Dieses Abkommen ist ein Meilenstein, denn es kann als Modell für zukünftige Programme dienen und trägt so auch zum wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt der Menschheit bei.

Darüberhinaus findet zur Zeit in Dreibürgen die erste androisch-dreibürgische Wirtschaftsmesse statt, welche Unternehmen aus beiden Ländern die Gelegenheit gibt sich zu präsentieren und über das jeweilige andere Land zu informieren, mit Ziel Direktinvestitionen und Handel zu fördern.

Abschließend kann also nicht von einem "Anbiedern" gesprochen werden, da Andro außenpolitisch bestens vernetzt ist. Wir haben mit Dreibürgen einen aktiven Nachbar und es sollte klar sein, dass man mit einem Nachbarn gute Beziehungen unterhalten sollte, welche zum Wohle beider Länder und ihrer Menschen sind. Darüberhinaus teilen wir mit Dreibürgen eine Reihe gemeinsamer Interessen, was die Nordpolargebiete betrifft, aber auch die Nordsee, dessen Anrainer beide Staaten sind. Bi- und multilaterale Kooperation ist also unumgänglich.

Demgegenüber macht es keinen Sinn außenpolitische Initiativen in Richtung Ratelon oder Chinopien zu starten, da beide Staaten sich im Moment in einer politischen Schwächephase befinden und somit solche Initiativen wenig fruchtbringend sind. Deshalb konzentriert die Regierung ihre Energie auf die unmittelbare Nachbarschaft im Westen und Norden, ohne die Sicherheit Renzias, der angrenzenden Gewässer und die fortlaufende wirtschaftliche Kooperation mit Chinopien außer Acht zu lassen.

Auch in der Frage des Statusses der Nordpolargebiete vertreten Andro und Dreibürgen den gleichen Standpunkt, der auf der Wahrung der nationalen Souveränität gegen Übergriffe anderer Staaten oder Organisationen basiert. Als unmittelbarer Anrainer der Arktisgebiete, sind diese für uns natürlicherweise von größter Bedeutung. Die androische Politik zielt darauf ab, einerseits den einzigartigen Naturraum Arktis für folgende Generationen zu bewahren und andererseits sicherzustellen, dass die Arktis nicht von fremden Mächten für militärische und verwandte Zwecke missbraucht werden kann und drittens sicherzustellen, dass der Transit über die Nordpolarroute für Flugzeuge und das Befahren der angrenzenden Gewässer frei und ungestört möglich ist. Die sogenannte Polarkomission in Aldenroth hat jegliche Legitimität verloren und ist für uns kein geeigneter Ansprechpartner. Zur Zeit beobachten wir die erneuten Bestrebungen einiger dieser Staaten über die Nordpolargebiete ein "Protektorat" zu errichten mit Verwunderung.

Deshalb kann ich jetzt schonmal ankündigen, dass die Föderale Republik Andro eine solche Einrichtung eines "Protektorates" als null und nichtig erachtet und nötigenfalls auch Navigationsfreiheitsübungen im arktischen Luftraum und den angrenzenden Gewässern vornehmen wird um den Status der Arktis als Erbe der Menschheit und den freien und friedlichen Zugang aller zur Arktis sicherstellen wird, gegen unilaterale Machtansprüche anderer Staaten.

Kommen wir schließlich zur Frage der Neutralität. Die Deputierte Kanazirska hat es ja bereits als Allheilmittel gepriesen, aber dies ist falsch. Eine Politik der Neutralität ist für Andro nicht angemessen, denn dies würde bedeuten, dass Andro Außenpolitik zukünftig nur noch von der Seitenlinie beobachten würde ohne aktiv eingreifen zu können. Ein Land von der Größe Andros kann aber nicht neutral sein, sondern ist ein Akteur auf der internationalen Bühne. Deshalb wird Andro auch weiterhin agieren um seine Interessen zu wahren und nicht die Rolle eines Statisten übernehmen.