[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Chorosho. Ich denke sie kommen hier alleine zu Recht. Bitte geben Sie mir Bescheid, wenn sie auf den Gebieten der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit weitergekommen sind. steht auf und verlässt den Raum.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

verabschiedet den Präsidenten

[Davina Fraser]

Glenverness hat das Thema in der PK angesprochen. Ich denke auch hier, dass man gar nicht soweit auseinander ist, aber wieder mal aneinander vorbeiredet. Ich möchte aus diesem Grund in Kürze ein Arbeitspapier zur Beendigung der Polkrise legen.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

Was wären die Eckpunkte?

[Davina Fraser]

Im Wesentlichen wären das wohl:

- Rücknahme der Sanktionen (soweit sie in Bezug auf die Polpolitik stehen)
- Anerkennung der beiden Schutzmodelle "PK" und "Vertrag"
- Gemeinsame Erklärung der Schutzziele (Umweltschutz, Entmilitarisierung, Ressourcenschutz, Forschungsfreiheit)
- Verzicht von Hoheitsrechten auf die Pole
- Anerkennung der PK als Vertragspartner

[Davina Fraser]

Mit Verweis auf meine heutige Cooncil Note, lege ich Ihnen das Papier nun mit meinen Anmerkungen vor:

Arbeitspapier "Wege aus der Polkrise"

Rücknahme der Sanktionen
Staaten, die im Zuge der Polkrise Sanktionen erlassen haben, heben diese zeitnah und bedingungslos auf. Davon ausgenommen sind Sanktionen, die aus anderen Gründen verhängt wurden.

Anerkennung unterschiedlicher Schutzmodelle
Die Staaten der Welt, welche bestrebt sind die Pole zu schützen und als Erbe der gesamten Menschheit zu bewahren erkennen an, dass es zur Verwirklung dieser Ziele unterschiedliche Wege gibt. 'Polkommission', 'Polvertrag' und andere Formen von organisiertem Schutz sind mögliche Wege zu diesen Zielen.

Gemeinsame Erklärung der Schutzziele
Ziele einer verantwortungsvollen Polpolitik, wie sie von der Polkommission und den Polvertragsstaaten verfolgt werden sind Umweltschutz, Entmilitarisierung der polaren Gebiete, Ressourcenschutz und Forschungsfreiheit. Diese umzusetzen ist oberste Maxime aller Beteiligten.

Verzicht von Hoheitsrechten
Sämtliche Staaten, die sich den zuvorgenannten Zielen verpflichtet fühlen, verzichten dauerhaft und vollständig auf Anprüche von Hoheitsrechten in den polaren Gebieten. Dieser Verzicht findet seine Grenzen in den berechtigten Sicherheitsinteressen, die Maßnahmen zur unmittelbaren Gefahrenabwehr von eigenem Hoheitsgebiet erfordern oder der Durchsetzung der Wahrung der oben genannten Ziele dienen.

Anerkennung der PK als Vertragspartner
Die Polkommission wird als vertragsfähig anerkannt. Ihre Vertretung erfolgt durch den Hohen Kommissar, der nach Beschluss der Kommission Verträge im Namen der Polkommission abschließen kann. Solche Verträge binden die der Polkommission angehörigen Staaten unmittelbar. Sie gelten auch nach dem Ausscheiden eines Staates aus der Polkommission für diesen fort, solange sie nicht durch diesen widerrufen werden.

Zukünftiges Verhalten
Um auch in Zukunft friedlich und gemeinsam dem Schutz der Pole zu dienen, sind sich alle Beteiligten einig, dass es sinnvoll und zielführend ist, transparent und frühzeitig miteinander zu kommunizieren. Im fairen Umgang miteinander verbieten sich Spionagetätigkeiten jedweder Art.

Zunächst einmal ganz grundsätzlich: Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem wir endlich wieder vernünftig miteinander reden müssen. Ich bin daher nach Andro gereist, wo ich mit dem dortigen Außenminister sprechen konnte. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass bei allem Mißtrauen - auf allen Seiten - der Zeitpunkt für eine gütliche Lösung zum greifen nah liegt. Ich möchte nun ins Detail gehen:

1. Die Forderungen, die von der PK gegenüber Andro erhoben wurden, wurden prinzipiell erfüllt. Es besteht aus meiner Sicht keine Grundlage mehr für entsprechende Sanktionen. Die DU und Astor sind aufgefordert, ihre Sanktionen, soweit sie die Polpolitik bertreffen aufzuheben. Die astorischen Sanktionen im "Wirtschaftskrieg" mit Andro stehen davon unabhängig. Im Zweifel muss ein Beschluss der PK herbeigeführt werden, der die Aufhebung der Sanktionen offiziell empfiehlt.

2. Prämisse meiner Politik ist nicht die buchstabengetreue Umsetzung der PK-Charta, sondern die Verwirklichung deren Ziele und Absichten. Ich könnte mir also durchaus vorstellen, dass man hier zu einer Verständigung kommen kann, denn sowohl PK als auch der Polvertrag sind legitime Wege zur Umsetzung der in der PK-Charta verankerten Ziele.

3. Diese Ziele sollten in einer öffentlichen Erklärung, die sich jeder Staat zu eigen machen kann formuliert werden. Sie ergeben sich zwangsläufig aus der PK-Charta und dem Polvertrag.

4. Klar muss sein, dass es einer grundsätzlichen Freiheit von Hoheitsrechten an den Polen bedarf. Protektorate oder ähnliche Konstrukte laufen nicht nur den Zielen der PK-Charta zu wider, sondern erzeugen unnötiges Mißtrauen und Vorbehalte, die es abzubauen gilt. Das darf natürlich nicht zur Folge haben, dass Staaten sich nicht gegen Angriffe aus der Polregion wehren dürfen, oder man sich in der Durchsetzung der Schutzziele beeinträchtigt.

5. Die PK ist als Organisation anzuerkennen, die mit anderen Staaten Verträge abschließen kann. Ein Modell für solche Veträge habe ich benannt.

6. Die Krise wird wesentlich durch Mißtrauen und Nichtkommunikation befeuert. Statt miteinander zu reden, redet man übereinander. Um zukünftige Krisen zu vermeiden ist ein besseres Kommunikationsmanagement notwendig. Dies gilt grundsätzlich. Speziell würde ich eine internationale Gesprächsplattform befürworten.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

- Rücknahme der Sanktionen (soweit sie in Bezug auf die Polpolitik stehen)
- Anerkennung der beiden Schutzmodelle "PK" und "Vertrag"
- Gemeinsame Erklärung der Schutzziele (Umweltschutz, Entmilitarisierung, Ressourcenschutz, Forschungsfreiheit)
- Verzicht von Hoheitsrechten auf die Pole
- Anerkennung der PK als Vertragspartner

Soweit ganz gut. Ich denke der Verzicht ergibt sich doch durch PK bzw. PV. Der Punkt mit der Anerkennung als Vertragspartner ist etwas schwierig. 1. Ist die PK von sich selbst aus nicht vertragsfähig und zum anderen ist das ja der Punkt, warum Andro einen Polvertrag zwischen Staaten präferiert. Das ein Vertrag mit der PK abgeschlossen werden soll ist ja auf beiden Konferenzen bereits gescheitert.
Entsprechend sollte die PK das intern behandeln, Andro fühlt sich hier nicht tangiert.

Mein Vorschlag dazu wäre der folgende:

Arbeitspapier "Wege aus der Polkrise"

Rücknahme der Sanktionen
Die Vereinigten Staaten von Astor sowie Rataelon (Demokratische Union) heben alle nationalen Bestimmungen und Sanktionen die gegen die Föderale Republik Andro gerichtet sind auf. Darüber hinaus garantieren alle übrigen Nationen keine Maßnahmen gegen andere Staaten einzuleiten.

Anerkennung unterschiedlicher Schutzmodelle
Die Staaten der Welt, welche bestrebt sind die Pole zu schützen und als Erbe der gesamten Menschheit zu bewahren erkennen an, dass es zur Verwirklung dieser Ziele unterschiedliche Wege gibt.

Gemeinsame Erklärung der Schutzziele
Ziele einer verantwortungsvollen Polpolitik sind Umweltschutz, Entmilitarisierung der polaren Gebiete, Ressourcenschutz und Forschungsfreiheit. Diese umzusetzen ist oberste Maxime aller Beteiligten.

Verzicht von Hoheitsrechten
Sämtliche Staaten, die sich den zuvorgenannten Zielen verpflichtet fühlen, verzichten dauerhaft und vollständig auf Anprüche von Hoheitsrechten in den polaren Gebieten. Dieser Verzicht findet seine Grenzen in den berechtigten Sicherheitsinteressen, die Maßnahmen zur unmittelbaren Gefahrenabwehr von eigenem Hoheitsgebiet erfordern oder der Durchsetzung der Wahrung der oben genannten Ziele dienen.

Zukünftiges Verhalten
Um auch in Zukunft friedlich und gemeinsam dem Schutz der Pole zu dienen, sind sich alle Beteiligten einig, dass es sinnvoll und zielführend ist, transparent und frühzeitig miteinander zu kommunizieren. Im fairen Umgang miteinander verbieten sich Spionagetätigkeiten jedweder Art.

[Davina Fraser]

Die PK ist von sich selbst aus vertragsfähig! Sie werden einsehen, dass auch Andro Zugeständnisse machen muss.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

Nein ist sie eben nicht. Die Charta erklärt sich nicht dadurch und selbst der Generalsekretär wie einige Delegierte haben festgestellt, dass die PK keine Verträge abschließen kann.
Nun Zugeständnisse, sehen sie hier keine? Ich meine Andro hat alle "Hoheitsansprüche" auf den Nordpol etc. zurückgezogen und die Gesetze geändert bzw. abgeschafft. Im übrigen für uns ein vertrauensbildende Maßnahmen zu den übrigen Polstaaten, da wir dies ohnehin immer erklärt haben.
Geht es ihnen um den Schutz der Pole oder den Erhalt bzw. Ausbau der PK? Wir haben mit der PK nichts zu tun, sondern nur mit Staaten. Ich bitte sie das anzuerkennen.

[Davina Fraser]

Das mögen Sie so sehen. Und "einige" Delegierte. Gleichwohl gibt es zahlreiche Delegierte, die das anders sehen.

Mir geht es nicht um Erhalt oder Ausbau der PK, sondern um ein Weg aus der Krise. Und da muss festgestellt werden, dass Sie durchaus etwas mit der PK zu tun haben. Durch das Vorgehen Andros auf bilaterale Veträge zu drängen, werden die Prinzipien der PK untergraben. Dies kann aber nicht Sinn und Zweck der Sache sein. Wenn es um Inhalte ginge, dann muss man von Seiten Andros auch akzeptieren solche Verträge mit der PK in Gänze zu schließen. Das hat zum einen was mit Befindlichkeiten zu tun, aber eben auch mit Fairness unter Partnern. Ich bitte sie das anzuerkennen.