[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

die Fraktion der Duma wendet sich mit den folgenden Fragen an die Regierung:

Befragung der Regierung gemäß Geschäftsordnung der Duma - [01-05-28032014] Polpolitik

1. Wie ist der Stand der Verhandlungen in der Polkonferenz?

2. Werden darüber hinaus weitere Gespräche geführt? Wenn ja, wie ist der Strand der Dinge dort?

3. Wie schätzt die Regierung die Lage ein, bezüglich einer Kompromissfindung?

4. Was wird geschehen, falls keine Einigung zustandekommen wird?

5. Sollten Sanktionen gegen Andro verhängt werden, wie wird sich die Regierung darauf einstellen?

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

tritt vor die Duma

Dami i Gospoda,

seit nun schon mehreren Wochen finden in Koskow Verhandlungen über den zukünftigen Status der Arktis statt. Hierbei sind wir schon einige große Schritte vorangekommen, was insbesondere auf die äußerst konstruktiven Gespräche mit dem astorischen Präsidenten zurückzuführen sind. Jedoch wurden die Verhandlungen mit den Staaten der Polarkonvention, vertreten durch das zuständige Hochkommissariat bedeutend erschwert, was insbesondere auf dortige Unstimmigkeiten und uneinheitliche Verhandlungspositionen zurückzuführen sind. Offensichtlich finden im Hochkommissariat gerade interne Machtkämpfe zwischen kooperationsbereiten Staaten wie Astor oder auch Anturien und belligerenten Staaten wie der Demokratischen Union statt, welche unentwegt au unrealistische Maximalpositionen beharren. Vor wenigen Tagen wurde unserem Außenministerium ein offizieller Vorschlag des Hochkommissariats überbracht, welcher jedoch keinesfalls akzeptabel ist, denn es ist eine bloße Kopie der bestehenden Polarkonvention, an welcher sich Andro nicht beteiligen wird. Als Reaktion haben wir heute dem Hochkommissariat eine Antwort und Gegenvorschlag überbracht. Wir streben einen multilateralen Vertrag an, welcher offen ist für alle Staaten dieser Welt und ohne das Hochkommissariat auskommt.
Denn diese Institution hat ihre Glaubwürdigkeit und Legitimität durch ihr selbstherrliches und völkerrechtswidriges Auftreten vollends verspielt. Deshalb werden wir mit dieser Organisation auch keinen Vertrag schließen, sondern nur mit den Mitgliedsstaaten.

Wir haben vorgeschlagen die Arktis, also alle Land- und Seeflächen nördlich des 80. Breitengrades zu neutralisieren und allein für friedliche Zwecke wie der Wissenschaft zugänglich zu machen. Die Durchsetzung dieser Bestimmungen, also Neutralität, Entmilitarisierung, strikter Umweltschutz, Verbot von wirtschaftlicher Betätigung außer Fischerei und begrenzter Jagd, soll dabei den Mitgliedsstaaten dieses neuen Vertrages obliegen. Denn diese sind allein zu schnellen und entschlossenen Reaktionen in der Lage. Darüberhinaus werden wir auch weiter darauf bestehen den Luftraum über der Arktis zu überwachen und dortige Flugbewegungen zu kontrollieren.

Zur Stunde warten wir auf eine Antwort aus Aldenroth. Sollte unser Vorschlag allerdings nicht akzeptiert werden, werden wir diesen Vorschlag selbst durch nationale Regelungen im androischen Arktissektor umsetzen. Hierzu wird das androische Arktisterritorium zu einem besonderen föderalen Subjekt umgeformt, welches nicht staatsrechtlich zum androischen Territorium gehören wird, aber wo androische Behörden Hoheitsgewalt ausüben dürfen um die Unversehrtheit der Arktis zu schützen. Also um insbesondere Umweltkriminelle und ähnliche Menschen zu verfolgen und um frühzeitig Flugbewegungen über der Arktis zu überwachen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin President,

ich danke ihnen für die rasche und ausführliche Antwort.

Die Regierung plant also, wenn nötig, einseitig die Ziele der Polkommission anzuerkennen und die fälligen Schritte wie Aufhebung der Hoheitsansprüche durchzuführen.
Was geschieht, wenn die Polkommission dennoch auf einer Vertragsannahme beharrt, obwohl seitens von Andro kein Verstoß bestehen würde? Dann würden 14 Staaten gegen uns stehen?

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Nein, das bedeutet, dass wir mit unserer bisherigen Politik in Bezug auf die Arktis fortfahren und uns die Ausübung von Hoheitsgewalt zur Sicherung androischer Interessen in der Arktis vorbehalten. Wir werden mit der Polkommission keinen völkerrechtlichen Vertrag schließen, sondern nur mit den Mitgliedsstaaten, weil die Polkommission laut ihrer eigenen Charta hierfür überhaupt nicht über die notwendige Vertragsschließungskompetenz verfügt.

Wenn sich die Polkommission einer multilateralen Lösung verweigert, dann haben diese Staaten Pech gehabt. Wir brauchen Sie nicht! Dann machen wir weiter so wie wir wollen. Denn in Berzug auf die Arktis sind wir an keinerlei völkerrechtlichen Regelungen gebunden. Und schon gar nicht wird sich Andro durch die Androhung von Sanktionen oder Strafmaßnahmen einiger dieser Staaten zu einem Vertragsschluss pressen lassen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Spasiba Gospodin President,

damit wären alle meine Fragen beantwortet.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin President,

wie stuft die Regierung die neuesten Enthüllungen von tvAndro ein?

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Lassen Sie mich zunächst der Arbeit von tvAndro meine Hochachtung aussprechen. Diese Arbeit ist ein wichtiger Beitrag für den Frieden und der internationalen Verständigung. Umso bewundernswerter ist es, dass sich die Redakteure selbst von harschen ausländischen Reaktionen wie dem Strafverfahren in Glenverness nicht einschüchtern lassen. Die Regierung wird sich daher auch weiterhin vor allen Redakteuren und Medienmitarbeitern stellen und die Meinungs- und Pressefreiheit engagiert vertreten, wie zum Beispiel gegenüber Staaten wie Glenverness.

Nun zur Sache: Die Regierung wird den Bericht von tvAndro weiter prüfen. Ungeachtet dessen erscheint er sehr plausibel. TvAndro scheint hier nicht weniger als eine internationale Verschwörung gegen den Frieden der Staaten Albernia, Demokratische Union und Glenverness als Rädelsführer aufgedeckt zu haben.
Die Regierung wird daher in der nächsten Zeit angemessene Maßnahmmen gegen die genannten Staaten verhängen um sie von ihrem Treiben abzubringen. Wir werden hier insbesondere Glenverness betrachten, mit welchem wir vor kurzem im guten Glauben ein Exekutivabkommen geschlossen haben. Das jetzt bekanntgewordene Verhalten lässt auf eine enorme vernische Doppelzüngigkeit schließen und stellen natürlich die derzeitigen bilateralen Beziehungen in Frage.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Dritte und letzte mögliche Frage:

Besteht die Möglichkeit, durch eine vllt. erneute Konferenz zur allgemeinen internationalen Lage die wogen zu glätten? Es wurde doch schon aus Albernien und Astor aber auch Dreibürgen eine neue "internationale Diplomatieplattform" angeregt.
Die Kommunikation ist derzeit nicht mit allen Staaten gegeben. Bevor sich wieder alle Seiten gegenseitig aufschaukeln denke ich wäre es durchaus ratsam, den direkten Dialog mit Glenverness u.a. zu suchen.

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Im Falle von Glenverness fehlt für einen fruchtbaren diplomatischen Austausch derzeit das grundsätzliche Vertrauen. Sie müssen berücksichtigen, dass Glenverness gegenüber uns eine Verbesserung der Beziehungen das Wort geredet hat, und hintenrum für Sanktionen gegen Andro geworben hat. Beides geht nicht zusammen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Haben die anderen Fraktionen oder Abgeordneten noch Fragen?