[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Dorogi Deputati,

das Wort hat Ministr Finansow Kisseljow

[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Spasiba Gospodin President,

Wasche Kolega,

die Regierung Matwenow ist stolz ihnen heute innerhalb des gesetzlichen Zeitrahmens den Haushaltsentwurf für Dezember 2013 bis April 2013 vorlegen zu können. Im Gegensatz zu den früheren Regierungen nehmen wir den Etat äußerst ernst.

Zur Erläuterung:

1. Die Posten des Wirtschaftsförderungsgesetzes fallen weg und gelten somit als Einsparung
2. Die Regierung investiert über 13,5 Mrd. ARW in die innere Sicherheit und den Katastrophenschutz. Polizei wie Feuerwehr leiden unter einer bisher mangelnden Modernisierung der Ausrüstung. Dies soll mit einer Investition in zwei Schritten, in diesem wie im nächsten Haushalt, ausgeführt werden.
3. Die Posten für Bildung und Forschung werden dauerhaft verdoppelt! Die Regierung will hier vor allem das Land zukunftsfähiger machen.
4. Der Etat für die Armee wird ebenso erhöht. Es handelt sich dabei vor allem um Lohnanpassungen gemäß Gesetz.
5. Im Bereich der Finzen konnte erheblich eingespart werden, da u.a. die staatlichen Firmen sich selbst finanzieren können.
6. Durch die Zusammenlegung des diplomatischen Dienstes mit dem Präsidialamt konnten die Kosten im Außenministerium erheblich gesenkt werden. Entwicklungshilfe wird bis auf weiteres keine getätigt.
7. Die Regierung möchte einen Kredit von 28,9 Mrd. ARW aufnehmen. somit steigen die föderalen Schulden auf 60,9 Mrd. ARW
8. Durch die Einführung neuer Steuern sowie Zölle will die Regierung die Einnahmen für April - August 2014 anheben und dann wieder Schulden abbauen.

Haushaltsplan für die Zeit vom 08.12.2013 bis zum Monat 08.04.2014

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 268,5 Mrd. ARW (+28,5)
-Verwaltung: 40 Mrd. ARW
-Polizei: 35 Mrd. ARW (+12)
-Feuerwehr: 5,0 Mrd. ARW (+1,5)
-Einwanderungsbehörde: 0,5 Mrd. ARW (-0,5)
-Soziales: 61,5 Mrd. ARW (-2)
-Gesundheit: 32,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 10,5 Mrd. ARW
-Bildung: 34,5 Mrd. ARW (+9,5)
-Kultur: 17,5 Mrd. ARW
-Forschung: 29 Mrd. ARW (+9)
-Justiz: 2 Mrd. ARW

Verteidigung: 45 Mrd. ARW (+3,5)
-Landstreitkräfte: 18,1 Mrd. ARW (+1,5)
-Seestreitkräfte: 10,15 Mrd. ARW (+1)
-Luftstreitkräfte: 11,75 Mrd. ARW (+1)
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW
-SFR: 0 Mrd. ARW

Finanzen: 87,35 Mrd. ARW (-7,65)
-Wirtschaft: 18 Mrd. ARW (-2)
-Arbeit: 18 Mrd. ARW (-5)
-Verkehr: 12 Mrd. ARW (-1)
-Bau: 23 Mrd. ARW (-3)
-Androische Staatspost: 1,4 Mrd. ARW
-Androische Staatsbahn:2 Mrd. ARW
-Gazolinsk: 0,0 Mrd. ARW (-0,7)
-ZAA Fluggesellschaft: 0,0 Mrd. ARW (-0,9)
-LURAN: 11 Mrd. ARW
-Föderale Finanzaufsicht: 0,50 Mrd. ARW (-0,05)
-ADWR: 1 Mrd. ARW (+1)
-NZfA: 1 Mrd. ARW (+1)

Äußeres: 0,45 Mrd. ARW (-4.50)
-Diplomatisches Korps: 0,35 Mrd. ARW (-3,1)
-Verwaltung: 0,1 Mrd. ARW (-0,9)
-Entwicklungshilfe: 0 Mrd. ARW (-0,05)

Präsidialamt: 1 Mrd. ARW (-1)

Duma: 0,75 Mrd. ARW

Schuldentilgung: 0 Mrd. ARW
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Kreditaufnahme: 28,9 Mrd. ARW
-----------------------------
Altschulden: 27,95 Mrd. ARW
Neue Schulden: 28,9 Mrd. ARW (+ 28,9)
Schuldenabbau: 0 Mrd. ARW
Gesamtschulden: 60,9 Mrd. ARW (+ 28,9)
------------------------------
Staatsanleihen: 10 Mrd. ARW
------------------------------
Vermögen des NZfA: 1 Mrd. ARW (+1)
Vermögen des ADWR: 1 Mrd. ARW (+1)
Gesamtvermögen: 2 Mrd. ARW (+2)
-----------------------------
Mehreinnahmen August 2013 bis Dezember 2013: +10 Mrd. ARW
Gesamt Einnahmen: 374,15 Mrd. ARW (+ 28,9 Kredit)

Mehrausgaben August 2013 bis Dezember 2013:
Bildung +9,5
Forschung +9,5
NZfA +1
ADWR +1
Polizei +12
Feuerwehr +1,5
Verteidigung +3,5
Einwanderungsbehörde-0,5 Mrd.
Gazolinsk-0,7 Mrd.
ZAA-0,9 Mrd.
Äußeres-3 Mrd.
Präsidialamt-1 Mrd.
Gesamt Ausgaben: 403,05 Mrd. ARW (+20)
Differenz: -28,9 Mrd. ARW (ohne Kredit)

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,
Gospodin Ministr,

ich begrüße ihre Initiative im Bereich der Bildung und Forschung. Schulden sind sogar für mich hier duldbar.
Auch das die Polizei stärker gefördert werden soll ist in Ordnung. Jedoch auf einen Schlag 10 Mrd ARW?

Das das Außenministerium ebenfalls enorm Gelder gestrichen bekommt, ist für mich wenig nachvollziehbar. Ich bezweifel, dass damit die Tätigkeit der androischen Diplomaten im Ausland sowie die Instandhaltung der Vertretungen gewährleistet werden kann.

[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Gospodin Kronskij,

die Polizei bedarf dringend einer Modernisierung, Anhebung der Gehälter und Erneuerung von Ausrüstung und Fuhrpark. Daher diese einmalige Hohe Summe. Im nächsten Haushalt fällt sie auf 7 Mrd. und wird dann dauerhaft ein Plus von ca. 2 Mrd. vom letzten Stand haben.

Die Einsparungen im Außenministerium liegen in der Zusammenlegung von Diplomatischem Dienst, Außenministerium und Präsidialamt zusammen bzw. auch dem Umzug in den Kreml. Das Einsparungspotential war hier enorm hoch.

Spasiba.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun, wenn die Regierung einmalige Ausgaben vorsieht und garantiert, dass im nächsten Haushalt die Schulden abgebaut werden, stimmt die DPA dem zu.
Wir haben ohnehin schwere Zeiten, da sollte man nicht zaudern.

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Es steht nichts im Wege den Etat des Außenministeriums um 1 Mrd. aufzustocken. Bisher war er nur mit fast 4 Mrd. ARW etwas überdimensioniert.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Und woher kommen die 1 Mrd. mehr für Äußeres dann Gospodin President?

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Indem beim Außenministerium weniger Geld eingespart wird.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin President,
ich gehe davon aus, dass der Finanzminister das gut durchkalkuliert hat. Wenn wir nun wieder eine Mrd. ARW mehr an das Außenministerium vergeben, muss das Geld ja irgendwo herkommen.
Neue Schulden oder ein anderes Resort tritt Gelder ab.

[Aleksander Ruslanowitsch Matwenow]

Gut, dann gibt es kein zusätzliches Geld für das Außenministerium.