[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit

Die Regierung unter der DPA plant derzeit folgende Gesetzesänderungen oder Neuerungen:

-Pairsgesetz:
es soll eine republikweite Regelung zur Pairswahl eingeführt werden die für alle Provinzen bis auf Korgowska und Almachistan bindent sein soll. Da die Regierungsbildung auf Provinzeben derzeit nur schleppend voranggeht sollen die Bürger dennoch die Möglichkeit haben in gewissen zeitlichen Abständen ihre Vertreter für die Provinz in der Duma wählen zu können.

-Zollgesetz:
geplant ist ein einheitliches Zollgesetz, das für alle Einfuhren aus dem Ausland einen Zollsatz vorsieht. Ausfuhrzölle sind derzeit nicht vorgesehen.


-Wahlgesetz/Parteiengesetz:
die Regierung prüft, ob man die Anzhal der Kandidaten für Listen und Parteien von derzeit mindestens zwei Personen auf eine senken soll

-Energiegesetz:
der Ministerrat berät über ein Gesetz zur Regelung der Stromversorgung und der Netzverwaltung. Geplant ist, das die Netze in staatliche Hand übergehen, die Stromversorger aber privat bleiben. Weiterhin sind Abschnitte über die Reaktorsicherheit vorgesehen.

-Infrastrukruausbau:
derzeit wird geplant, die Infrastruktur des Landes, besonders der östlichen Gebiete weiter auszubauen. Besonders Straßen und Schienenwege aber auch Strom und Telefonleitungen sind ein Hauptaugenmerk der Erweiterung. Vorrang haben die Provinzen Ribir und Almachistan.

-Sozialgesetzbuch:
die Regierung ist derzeit dabei, die Sozialabgaben um 0,2% zu erhöhen um somit den Betrag für das Kindergeld anzuheben.

-Richteramt:
der Ministerrat hat nach einem Stellengesuch einen fähigen Kandidaten für das Amt des Richters am obersten Gericht Andros gefunden und wird ihm in einer öffentlichen Dumasitzung die Gelegenheit geben sich selbst vorzustellen.
Es ist geplant, das der Kandidat durch die Duma gemäß Verfassung zum Richter bestimmt wird.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit

Nach dem erfolgreichen Umsetzung wichtiger Wahlkampfziele wie dem Zollgesetz und der Vereinfachung der Wahlen strebt die DPA nun die Erhöhung des Kindergeldes sowie die Einführung einer Mieterleichterung für Geringverdiener an. Hierfür wird die Sozialsteuer um 0,2% erhöht.
Weiterhin ist ein Informationsgesetz geplant, welches dafür Sorge tragen soll, dass politische Informationen an die Bürger getragen werden.
Ehbenso wird bald das Energiegesetz folgen, dass die Regelung der Netze sowie der Betreiber und der Energieproduzenten regeln soll. Ein Abschnitt wird sich auch mit der Reaktorsicherheit und der Endlagerung befassen.
Derzeit laufen bereits die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur. Ein Auschreiben des Innenministeriums endet am 21.1.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit

Die DPA begrüßt die von der Duma beschlossene Erlaubnis zum Lizenzverkauf von Bauplänen des androischen Trägers der Zarenklasse an Chinopien.
"Dies ist nicht nur der erste große historische Waffenverkauf der Republik, sondern auch ein Zeichen des Vertrauens und der gegenseitigen Unterstützung zwischen der Föderalen Republik und dem Kaiserreich," so der Vorsitzende Kronskij.
Die hohen Hürden des Waffengesetzes schreiben vor, dass die Duma jedem Waffenexport zustimmen muss, und das die verkauften Waffen nur an Verbündete Nationen weitergegeben werden dürfen.

Weiterhin lehnte die DPA nach einer internen Abstimmung, sowie Ministerpräsident Isalowitsch, den Erwerb und Bau von Langstreckenraketen ab. Diese Idee kam im Ministerrat auf um ein Mittel der Abschreckung gegen potentielle Aggressoren in der Hand zu haben wie z.B. Irkanien oder Futuna, da Andro selbst über keine Langstreckenwaffen oder Systeme verfügt.
Laut Ministerpräsident Isalowitsch setzt man aber weiterhin auf Frieden und nicht auf eine massive Aufrüstung, was mit Interkontinentalraketen nicht vereinbar wäre.
Auch der Vorsitzende Kronskij will das in Andro gesetze Vertrauen nicht durch unnötige Waffeneinkäufe aufs Spiel setzen.
"Es gibt andere Mittel und Wege Andro zu schützen und wankelmütige Regime von Kurzschlussreaktionen abzuhalten."

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit

Die DPA begrüßt die von der Duma beschlossene maßvolle und gerechte Änderung des Steuergesetzes. Mit der Staffelung der Sozialsteuer werden somit vor allem kleinere Betriebe und Firmen entlasstet, größere Firmen mehr in ihre soziale Verantwortung genommen. Der bisherige Regelsatz von 2% für alle Firmen fällt damit weg.
Weiterhin wurde die Verbrauchssteuer um 0,2% angehoben, was auch angesichts des überaus guten Konsumklimas zu verkraften ist, da die Kunden ohnehin davon wenig spüren werden.
Auch wurden die Freibeträge deutlich erhöht, von 150 auf 1000 ARW. Wer darüber hinaus liegt, muss 6% davon steuerlich abgeben.

Die DPA plant mit dieser Steuererhöhung und Umstrukturierung nicht nur das Steuersystem zu vereinfachen und gerechter zu gestalten, sondern damit auch wichtige soziale Maßnahmen wie die Erhöhung des Kindergeldes und einen Mietzuschuss für Geringverdiener zu finanzieren.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA wird sich für die erneute Einführung des 2008 beschlossenen und nach kurzer Zeit abgeschafften Mediengesetzes stark machen.
Andro ist ein Land, in dem Gesetze erst dann eingeführt werden, wenn Lücken in der Rechtslage entstehen. Es ist daher bedauerlich, wenn einige wenige Akteure den Gesetzgeber dazu bewegen müssen, hier eine liberale Ordnung durch Rechtsverordnungen zu regulieren.
Weiterhin wird die DPA ihr angekündigtes Gesetz wider die Spionage und Agententätigkeit verstärkt forcieren.


Koskow, 10.8.2012

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA äußerst sich äußerst kritisch über die bisher nur schleppend verlaufenden Bemühungen der amtierenden Regierung im Bezug auf außenpolitische Aufgaben. So scheint der Kontakt zu Chinopien und der ARS fast vollständig zum Erligen gekommen zu sein. Der derzeitige Besuch der Unionskanzlerin Bont und ein leichter Freundschaftsbesuch von Präsident Saizew beim Kaiser Dreibürgens helfen da auch nicht drüber hinweg.
Die Regierung, auch außenminister Malechski, sind in der Bringschuld die androischen Interessen zu wahren sowie zu vertreten und den Kontakt zu den androischen Partnern aktiv aufrecht zu halten. Die Angekündigen Besuche in Chinopien, Pahlawan, Severanien usw. sind lange überfällig und dringend notwendig.


Koskow, 23.01.2013

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA hat heute vor der Duma eine aktuelle Stunde einberufen, angesichts eines deffizitären Verhaltens mit der Einreichung des Haushaltentwurfs für die aktuelle Amtsperiode der Regierung Saizew. Wie bereits in der vorherigen Amtszeit wird die Einreichung des Haushalts um mehrere Monate hinausgezögert. Gemäß Gesetz muss dies jedoch bis spätestens einen Monat nach der Wahl der Regierung geschehen. Wenn kein Haushalt eingereicht wird, wird Andro vor enorm große Probleme gestellt werden, insofern den einzelnen Ressorts keine Gelder zugeteilt werden.

Weiterhin kritisiert die DPA massiv die Pläne von Innenminister Matwenow über Nacht eine "Interne Truppe" des Innenministeriums von 200.000 Mann per Ministerweisung aufgebaut zu haben. Dem Minister fehlen dazu klar die Kompetenzen. Ebenso hat er sowie die Regierung es unterlassen, die Öffentlichkeit gemäß Informationsgesetz zu unterrichten. Die DPA sieht angesichts einer großen androischen Streitkraft sowie einer flächendeckend vorhandenen Polizeikraft wie Milizen keinen Bedarf für eine weitere "Hausarmee" des Ministers. Dieser sollte sich lieber darum kümmern, dass die bestehenden Kräfte ausreichend versorgt, ausgebildet und einsatzbereit sind, anstatt offenbar von seinem Unvermögen abzulenken, kriminelle Tendenzen nicht mehr entscheiden bekämpfen zu können.
Die Frage der Finanzierbarkeit stellt sich hier ohnehin, da 200.000 Mann mehrere Millionen ARW benötigen würden, die derzeit nicht vorhanden sind.

Koskow, 13.09.2013

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA unterstützt offiziell den parteilosen Kandidaten zum Amt des Präsidenten der Republik Aleksander Matwenow, da wir unsmit den Zielen und Vorstellungen von Matwenow identifizieren. Es gilt mit vereinter Kraft aller demokratischen Parteien in Andro eine weiterhin stabile und arbeitsfähige Regierung zu bilden, die weder links- noch rechtsextrem ist. Andro muss zu seiner Verantwortung gegenüber seinem Volk, aber auch in Renzia und der Welt stehen.
Jede Politik des Isolationismus oder Protektionismus würde die Föderale Republik Andro um Jahre zurück werfen und ins Abseits treiben.


Koskow, 24.10.2013

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA tritt dafür ein, dass derzeitige Gesetz, dass die androischen Hoheitsgebiete zur See und in der Luft regelt zu korrigieren.
Zum einen soll der Artikel bezüglich der Polkommission gestrichen weden. Stattdessen soll dort das androische Arktisterritorium definiert werden, wie es derzeit bereits besteht.
Weiterhin sollten Änderungen hinsichtlich des neuen ARS Vertrags über die Seekonvention in nationales Recht umgewandelt werden.



Die androischen Arktisgebiete erstrecken sich vom 85° östlicher Länge
bis zum 155° östlicher Länge. Im Süden werden diese durch den 80.
Breitengrad begrenzt.

Die DPA-Fraktion ist darüber hinaus bereit, die Regierung in jeglicher Hinsicht zu unterstützen.


Koskow, 05.12.2013

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA setzt sich dafür ein, dass die Polkommission in ihrer aktuellen Beschaffenheit abgeschaft werden sollte. An ihrer statt sollte ein reiner Arktisvertrag treten, zu dem sich die Staaten freiwillig bekennen können. Die aktuelle Politik der Polkommission ist auf Eskalation ausgelegt und bedroht Nichtmitglieder.
Weiterhin führt sie dazu, dass Mitgliedsstaaten in Bedrängnis mit anderne Staaten gebracht werden.
2012 war dies Dreibürgen und die SDR auf der einen Seite und die PK Mitglieder mit Andro auf der anderen Seite.
Derzeit 2013/14 sind dies Dreibürgen und Andro auf der einen Seite und die PK Mitglieder auf der anderen Seite, allem voran die Demokratische Union.
Das die Beziehungen zwischen DU und Andro derzeit so leiden liegt nur an der Polkommission sowie einigen Mitgliedern, die ihren Willen anderen Völkern und Ländern, Mitglieder wie Nichtmitgliedern der PK, aufdrängen wollen.
Völkerrecht und Diplomatie kann aber nur unter Konsenz und Freiwilligkeit entstehen und kodifiziert werden.
Solange die PK besteht, wird der Konflikt weiter bestehen und nicht enden.


Koskow, 13.03.2014