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[01-03-12122012] Änderung des Strafgesetzbuches: Unandroische Umtriebe
#1
Wache Kolega,

der Antragsteller hat das Wort.
#2
tritt an das Rednerpult

Gospodin President, wasche Deputati,

"mitten im Frieden überfällt uns der Feind", diese Worte haben nicht nur Dreibürgen sondern die gesamte freie Welt getroffen. Erneut erhebt sich der Kommunismus auf der Welt und droht mit einem Flächenbrand. Auch hier in Andro laufen diese Schädlinge herum und missbrauchen die Redefreiheit die ihnen zusteht um gegen den Staat und ganz Andro zu hetzten.
Wir müssen dem ein Ende setzen!
Ich schlage daher vor, das Strafgesetztbuch um den Punkt "Verbot unandroischer Umtriebe" zu erweitern.
Als unandroische Umtriebe gelten

-Kommunismus
-Sozialismus
-Morrowismus
-Katherinismus
-Exo-Kulturimperialismus
-Geisterkult
-Tempelkult
-Asatruismus
-Positionen wider die Harmonielehre Renzias
-Strömungen/Parteien/Organisationen wider die in Andro bestehende Kultur/Ordnung

Spasiba.
#3
Gospodin President, Washa Kollegi,
NJET! So wenig ich den Kommunismus mag, aber das hier geht einfach zu weit! Hier wird unter dem Vorwand des Krieges gegen ein Dreibürgisches Protektorat durch einen sozialistischen Staat für einen Rundumschlag gegen politische Gegener und missliebige Religionen ausgeholt!
Eine Umsetzung dieses Vorschlages hätte zur Folge das Parteien, die Andro verändern möchten einfach verboten werden könnten!
Das beträfe die SPA mit ihren Anstrenungen für mehr Soziale Absicherung und eine Verbesserung der Situation der Arbeitenden. Auch die Liberale Partei hätte ernsthafte Schwierigkeiten zu erwarten. Selbst die sich so erzkonservativ gebende KP könnte man Verbieten! Denn sie versucht eine neue Kultur zu etablieren die sich gegen Frauen, Homosexuelle und Andersgläubige richtet. Dies hatte in Andro bisher zum Glück keine Kultur!
Das verbot verschiedener Religionen ist verfassungswiedrig. Außerdem würde ich gerne mal den Grund für das angestrebte Verbot hören Herr Juschtschenkowitsch! Einen Bezug zu Zedarien sehe ich hier nicht.
#4
Wasche Kolega,

ich möchte auch nicht so weit gehen...zu weit....wie Gospodin Juschtschenkowitsch, aber sein Grundgedanke ist ein richtger.
Wir lassen jenen radikalen Kräften freie Hand und das ist nicht richtig, wir dürfen aber auch keine Angst oder Panik sähen.

Maßnahmen zum Schutze Andros sind notwendig. Bisher konnten wir das alles gut durch Ukasen regeln. Morrowismus, FOS, NOD sind verboten.
Ich denke unser Staatsschutz kann auch andere Gefahren frühzeitig erkennen. Wobei es schön wäre, wenn dies vor der nächsten Explosion geschehen würde.
#5
Wasche Kolega,

die Sitzung ist wieder aufgenommen. Gibt es hierzu weitere Meldungen?
#6
Washa Kollega, Gospodin President,
ich halte die geplatnte Novelle des Strafgesetzbuches für nicht mit er Verfassung vereinbar.
Zitat:Die Religionsfreiheit sowie die Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses und des Gewissens werden gewährleistet.
Dieser Satz verbietet es uns Religionen zu verbieten und auch weltanschauliche Bekenntnisse, wie das kommunistische fallen aus meiner Sicht darunter.

Gegen deren Organisationen vorzugehen fällt uns da schon leichter auch wenn die Formulierung "Im Rahmen der Werte Andros" endlose Gerichtsverfahren nach sich ziehen wird, was sind denn die Werte Andros?
Zitat:Im Rahmen der Werte Andros kann jeder seine Meinung frei äußern und verbreiten, sich friedlich und ohne Waffen versammeln und Vereinigungen bilden.

Nun, Kollega, ich denke ohne eine Verfassungsnovelle ist dieses Gesetz null und nichtig. Allerdings kenne ich den Wortlaut noch nicht, deshalb kann ich dies noch nicht definitiv sagen.

Spasiba.
#7
Wasche Kolega,

Gospodin Iwanuschkin hat recht, dass Religionen nicht verboten werden können. Katherinismus wie Morrowismus und Boroljewismus sind bereits verboten. Eigentlich haben wir bereits recht gute Gesetze die das alles abdecken. Ich sehe daher auch wenig handlungsbedarf.
#8
Wasche Kolega,

gibts es hierzu noch konkrete Meldungen?
#9
Wasche Deputati,

ich würde dann dahingehend plädieren, dass die Duma die Ächtung "unandroischer Umtriebe" ausspricht.

Spasiba.
#10
Gospodin Juschtschenkowitsch,
was wollen sie eigendlich verbieten?
-Kommunismus

-Sozialismus

-Morrowismus (bereits Verboten)

-Katherinismus (bereits Verboten)

-Exo-Kulturimperialismus

-Geisterkult (Religion, kein Verbot möglich.)

-Tempelkult (Religion, kein Verbot möglich.)

-Asatruismus (Religion, kein Verbot möglich.)

-Positionen wider die Harmonielehre Renzias

-Strömungen/Parteien/Organisationen wider die in Andro bestehende Kultur/Ordnung

Die FL werden gegen den Verbot einer der bisher von ihnen genannten Strömungen stimmen. Einen Generalschlag gegen alle Strömungen/Parteien/Organisationen gegen die aktuelle Ordnung lehne ich noch stärker ab. Sollten Sie mich überzeugen wollen, legen sie bitte im einzelnen dar in wiefern die genannten Sachen eine Gefahr für Andro darstellen.
  


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