[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

bimmelt mit seinem Glöckchen

Wasche kolega,

Gospodin President Saizew hat um eine Aussprache über das Thema "Kündigung der Konvention über die Polgebiete" gebeten. Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile Gospodin President Saizew das erste Wort.

Gospodin President, bitte schön!

[Wladimir Michailjowitsch Saizew]

Gospodin President, wasche kolega,

wie sie alle Wissen, verhindert die Polkonvention die wirtschaftliche und militärische Nutzung der Polargebiete. Diese sind allerdings für uns gerade aus diesen Gründen für uns interessant. Wir alle haben gesehen, dass die Konvention unnütz ist, als ein dreibürgischer Waffentest fehlschlug. Die internationale Gemeinschaft hat nicht die Motivation dieses Gebiet zu schützen, wieso sollten wir uns dann völkerrechtlich knebeln, wenn wir genauso nutzen aus den Polen ziehen können, vor allem wirtschaftlichen Nutzen. Denn der Pol besitzt große Rohstoffvorkommen, die unserer Wirtschaft nützen würden. Aber der Pol hat auch sicherheitspolitsche Bedeutung, denn mit einer Radarbasis dort könnte man alle Angriffe vom Pol aus erkennen und entsprechend reagieren. Man wird uns in einigen Staaten für einen solchen Schritt hassen, aber es wäre mutig, denn für mich geht das Wohl Andros über das aller anderen. Deshalb bitte ich die Duma, den Austritt der Föderalen Republik aus der Konvention über die Polargebiete zu beschließen.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

die Abgeordneten der konservativen Fraktion erheben sich zum spontanen Applaus

Gospodin President, wasche kolega,

die konservative Fraktion stimmt ihnen vollkommen zu. Die Nordpolargebiete gehören zum androischen Einflussgebiet und entsprechend obliegt es auch Andro für die dortige Sicherheit und Nutzung zu sorgen. Die konservative Fraktion hat seit jeher gegen eine solche Bindung opponiert, denn diese Konvention hat die Verfügungsgewalt über diese für unseren Interessen bedeutende Region in fremde Hände gelegt, in die Hände von Staaten die keinerlei Bezug zu den Polargebieten haben! Die konservative Fraktion wird dem vorliegenden Antrag daher zustimmen, denn über androische Interessen muss in Koskow entschieden werden, nicht in Aldenroth!

Spasibo!

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

:applaus:

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

ich sehe das eher skeptisch. Wenn Präsident Saizew schon jetzt weiss, das man uns für diesen Schritt hassen wird, sollten wir ihn auch nicht durchführen.
Die Polkommission hat uns eigentlich bisher mehr genützt als geschadet. Und nur um uns Dreibürgen anzubiedern, müssen wir dort nicht austreten.
Jene Konvention schützt nämlich unsere nördliche Flanke, da dort keine militärische Schifffahrt oder sonstige militärischen Manöver erlaubt sind.
Sie hilft uns daher, Ressourcen einzusparen. Ohne die Konvention ist unser Norden offen und muss verstärkt geschützt werden.
Ich bin sehr verwundern über diesen Schritt, da es bisher großer Konsenz war, der Polkommission anzugehören, da sie als äußerst sinnvoll erachtet wird.
Nur weil etwas ruhiger geworden ist, ist es noch lange nicht zerfallen. Die Polkommission arbeitet dann, wenn es arbeit gibt.
Man hat erfolgreich viele Staaten an einen Tisch gebracht und eine gemeinsame Lösung gefunden nach dem Scheitern des RdN.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Wasche kolega, Gospodin Kronskij,

im Ernstfall sind völkerrechtliche Verträge nicht das Papier wert auf dem sie gedruckt sind, wie schon Gospodin Malechski einst zutreffend sagte. Wir dürfen nicht unsere nationale Sicherheit in die Hände von internationalen Organisationen, also letzlich anderen Staaten legen!

[Wladimir Michailjowitsch Saizew]

Wasche kolega, Gospodin Kronskij,

Erstens möchte ich von ihnen wissen, wieso sie glauben das wir uns Dreibürgen anbiedern?
Dann will ich sie fragen, ob sie etwa der Meinung sind, dass die glorreichen Streitkräfte die Sicherung nicht gewährleisten können, außerdem bleibt der Vertrag für die anderen Staaten bestehen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin President,

wozu unsere Streitkräfte im Stande sind, haben sie oft genug unter Beweiss gestellt. Es geht mir aber darum, dass der Polvertrag unseren Norden schützt und wir somit Kosten sparen. Das Wegfallen dieses Vertrags würde bedeuten, dass wir die Nordfront erheblich verstärken müssten.
Dazu fehlt uns wohl leider doch das Geld.

Dreibürgen? Es ist offensichtlich, dass der Austritt dazu dienen soll, sich Dreibürgen anzunähern. Das Land ist eine der ENORM wenigen Mächten, das dort nicht Mitglied ist, und oftmals negativ in Erscheinung tritt.
Andro hat mit der Polkommission eine Gruppe von Staaten neben bzw. hinter sich, die gemeinsam für den Schutz der Polgebiete eintreten.

Weiterhin würde ich gerne wissen, ob unsere Partner und Verbündeten, besonders Chinopien, schon über dieses Vorhaben unterrichtet wurden. Chinopien ist Mitglied in der Polkommission und wie gesagt, baut das neue Hoheitsgewässerabkommen auch auf der Polkommission auf.

Zuletzt: wenn Andro internationalen Organisationen nur durch Volksabstimmungen beitreten kann, so müssen wir auch hier das Volk entscheiden lassen, gemäß der Verfassung.

Ich darf auch an das Informationsgesetz §2. erinnern, wohnach die Regierung ihre Pläne veröffentlichen muss.

Spasiba.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Gospodin Kronskij,wasche kolega,

ebenso könnten sie behaupten, dass man sich mit diesem Schritt Astor anbiedern wolle, denn auch Astor hat die Konvention nie ratifiziert, was aber nichts an der Abstrusität ihrer Aussage ändert. Und wenn sie schon meinen, dass die Konvention referendumsbedürftig sei, dann seien sie gleichzeitig so ehrlich um zu sagen, dass über diese Konvention nie eine Volksabstimmung durchgeführt wurde. Entweder ist sie also nicht referendumsbedürftig, dann ist ihr Argument haltlos oder sie ist es, dann ist die Föderale Republik sowieso nicht an ihr gebunden, da sie verfahrenswidrig zustande gekommen ist.

Und zuletzt: Die Regierung informiert die Öffentlichkeit über ihre Vorhaben dort wo es nötig ist, nämlich in der Duma, dem Zentrum der parlamentarischen Öffentlichkeit. Es wäre reichlich schlimmer, wenn ich als Deputierter erst aus Zeitungsberichten über Regierungsvorhaben erfahren würde.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Kolega Kamow,

sind sie jetzt seit neuestem Vertreter der Regierung, dass sie das behaupten? Gemäß dem Informationsgesetz ist die Duma zu informieren, richtig, aber dort steht auch weiter, dass die Bürger über die öffentlichen Kanäle, also Medien oder aber eine öffentliche Ankündigung zu informieren sind.

Bezüglich des Referendums: es stimmt, das es damals keine Volksabstimmung gab. Man kam damals zu dem gemeinsamen Schluss, der auch juristisch abgesegnet wurde, dass es hier keiner Abstimmung bedarf, im Gegensatz zu RdN oder ARS.