[Andrej Louwowitsch Kronskij]

schweigt

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

hat sich erhoben und schweigt

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Vielen Dank.

Kommen wir zum nächsten Punkt. Die Verabschiedung der Geschäftsordnung. Sind Änderungen an der aktuellen GO gewünscht?

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

SimOff

Ich möchte noch einen Änderungsantrag machen, werde aber erst Samstag dazu kommen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

SimOff

kein Thema wir warten, bin am WE eh nicht da

Wasche Kolega

Ich würde gerne einbringen, dass eine Aussprache oder Abstimmung, die vor der Wahl begann, mit den Stimmverhältnissen von vor der Wahl auch beendet wird.
Dies ist bereits ein mündliches Gewohnheitsrecht nach Absprache, es aber schriftlich zu verbriefen, kann nichts schaden.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Kolega?

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Antrag zur Geschäftsordnung der Duma
Die Duma der Föderalen Republik Andro möge folgendes beschließen:

§ 5, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Duma wird folgendermaßen ergänzt:

Aussprachen dauern zunächst höchstens 196 Stunden. Jede Fraktion der Duma ist einmalig berechtigt eine Verlängerung der Aussprache um höchstens 120 Stunden zu erwirken.

Gospodin President, wasche kolega,

diese Änderung der Geschäftsordnung soll zu einem effizienteren und schnelleren Geschäftsgang in diesem Haus beitragen. Hiebei wird die maximale Höchstdauer der Verhandlung geregelt um ein Filibuster und damit eine Blockade der Duma zu verhindern. Dabei werden ebenso das Interesse an einer ausführlichen Beratung geschützt, da die maximale Verhandlungsdauer mit 22 Tagen immer noch sehr großzügig ist und eine intensive Beratung sicherstellt.
Gegen den Antrag der DPA bestehen im übrigen unsererseits keine Einwände.

Spasibo!

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

ich stimme dem zu, schlage aber vor zu hinzuschreiben, dass es sich um 8 bzw. 5 Tage handelt. Ich würde aber gerne die Aussprache auf 12 Tage anfangs festsetzen. Die Verlängerung dafür verkürzen auf 3 Tage.

Antrag zur Geschäftsordnung der Duma
Die Duma der Föderalen Republik Andro möge folgendes beschließen:

§ 6, Abs. 8 der Geschäftsordnung der Duma wird folgendermaßen eingefügt

(8) Aussprachen und Abstimmungen die vor der letzten Dumawahl eröffnet wurden, werden mit dem vor der Wahl bestehenden Sitzverhältnis weitergeführt und beendet.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, um das nun etwas zu Beschleunigen, da es keine Wortmeldungen gibt, stelle ich beide Anträge zur Abstimmung.

Ich bitte auch darum, Kandidaten für das Amt des Dumapräsidenten vorzuschlagen.

Antrag A: zur Geschäftsordnung der Duma
Die Duma der Föderalen Republik Andro möge folgendes beschließen:

§ 5, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Duma wird folgendermaßen ergänzt:

Aussprachen dauern zunächst höchstens 8 Tage. Jede Fraktion der Duma ist einmalig berechtigt eine Verlängerung der Aussprache um höchstens 5 Tage zu erwirken.

Antrag B: zur Geschäftsordnung der Duma
Die Duma der Föderalen Republik Andro möge folgendes beschließen:

§ 6, Abs. 8 der Geschäftsordnung der Duma wird folgendermaßen eingefügt

(8) Aussprachen und Abstimmungen die vor der letzten Dumawahl eröffnet wurden, werden mit dem vor der Wahl bestehenden Sitzverhältnis weitergeführt und beendet.

Stimmen sie Antrag A zu?
Da
Njet
Enthaltung

Stimmen sie Antrag B zu?
Da
Njet
Enthaltung

Abstimmungsdauer: 7 Tage oder erreichen der Mehrheit. Bitte Stimmverhältnis angeben.

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Stimmen sie Antrag A zu?
Da (71)
Njet
Enthaltung

Stimmen sie Antrag B zu?
Da (71)
Njet
Enthaltung

Abstimmungsdauer: 7 Tage oder erreichen der Mehrheit. Bitte Stimmverhältnis angeben.

Des weiteren nominere ich Deputi Kronskij für das Amt des Dumapräsidenten.