[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

:applaus:

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ich lese sie und ich finde, es sind enorm wenige. Das sie erneut mit Gloria einen Träger um die Welt schicken, empfinde ich wieder als unerträglich. Sie lernen ja einfach nichts.
Laut der Verfassung ist die Duma das oberste Organ in Sachen Landesverteidigung, und per Gesetz ist die Regierung der Duma hier absolut rechenschaftspflichtig.
Berichten sie uns VORHER was sie vorhaben und sie bekommen es ganz sicher. Aber ich habe keine Lust, ire Militärmanöver, wie damals 2010 zu finanzieren oder gar zu verantworten.
Die DPA ist klar gegen eine weitere Veräußerung von Rechten an die Regierung.

Gerne sind wir aber bereit die Löhne entsprechend den Vorschlägen der Regierung anzupassen. Gerne kann man dies auch zu einer Uka formulieren, die stets nur mit der einfachen Mehrheit der Duma zu ändern ist.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President,

ihr Gerede zeigt mir wieder, dass sie einfach nicht die Pressemitteilungen der Regierung lesen, oder sich zu fein sind nachzufragen, wie es eigentlich für mündige und kritische Abgeordnete gehören würde. Denn schließlich hat die Regierung den Beginn der entsprechenden Operation bekanntgegeben.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ja die Öffentlichkeit. Die Duma erfährt alles nur aus der Zeitung, selbst abe wird sie, wie es das Gesetz verlangt, nicht informiert.
Ich für meinen Teil finde diesen Träger dermaßen lächerlich! Das geht auch rein zivil. Aber das wollen sie ja nicht, sie wollen militärische Angeberei vor der Küste Nericas.

Nun das führt nun zwar am Thema vorbei, aber gut.
Ich sehe nicht ein, die Regierung zu stärken, wenn sie der Duma nicht entgegen kommt.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President,

wenn sie auf einen gesonderten Brief der Präsidialverwaltung bestehen, dann werden sie ihn auch bekommen, auch wenn ihre Weigerung die amtlichen Bekanntmachungen zu lesen nicht nachvollziehbar ist.

Was sie lächerlich finden mag ja schön und gut sein, zeigt aber lediglich, dass sie kein Verständnis für logistische Notwendigkeiten haben. Ansonsten werde ich mich in diesem Haus nicht unnötig wiederholen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ich schlage ihnen folgendes vor: gemäß des Informationsgesetzes informieren sie die Duma bitte über alle militärischen Manöver. Informieren! Nicht zwingend weiteres. Einfach einen Verweiß auf die PM o.ä.

2. die Löhne werden in einer Ukra geregelt. Diese sind kein Gesetzm, d.h. kann die Duma sie auch einfach ändern. Aber die Regierung muss die Duma unterrichten, wenn sie die Gehälter oder den Sold ändert.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President,

dies ist akzeptabel. Jedoch weise ich schon einmal vorsorglich daraufhin, dass Informationen über militärische Manöver unter Umständen auch geheimhaltungsbedürftig sind, so dass lediglich eine Information des Präsidiums in Frage kommt, was natürlich auch das Präsidium zur Verschwiegenheit in dieser Sache verpflichtet.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

damit kann man leben. Die Abgeordneten hier haben alle einen Eid geleistet. Sie sind also alle zur Verschwigenheit verpflichtet.

Ich bitte sie dann die entsprechende Änderung vorzunehmen.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

§ 12 Besoldung

(1) Der Ministrpresident bzw. der Verteidigungsminister legt im Einvernehmen mit dem Ministerrat
die Besoldung der Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere der föderalen
Streitkräfte im Wege der Uka fest.
(2) Die Solde sind jährlich der mittleren jährlichen Geldentwertung anzupassen.
(3) Der Ministrpresident informiert das Präsidium der Duma über erfolgte Anpassungen des Soldes. Ferner unterrichtet der Ministrpresident das Präsidium der Duma regelmäßig über Manöver und Übungen der föderalen Streitkräfte. Sollte ein entsprechendes Manöver, oder eine Übung der Geheimhaltung unterfallen ist das Präsidium der Duma zur Verschwiegenheit verpflichtet.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

damit kann ich gut leben.

"Ferner unterrichtet der Ministrpresident das Präsidium der Duma regelmäßig über Manöver und Übungen der föderalen Streitkräfte. Sollte ein entsprechendes Manöver, oder eine Übung der Geheimhaltung unterfallen ist das Präsidium der Duma zur Verschwiegenheit verpflichtet."

passt nicht so recht zum Sold wie ich finde. Sollte daher in einen anderen Abschnitt des Gesetzes.