[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche Deputati,

ein Anfang muss gemacht werden um auf den Pfad der haushaltspolitischen Disziplin zurückzufinden. Dieser Anfang ist jetzt und mit diesem Haushaltsplan.

Deshalb wirbt die Regierung um ihre Zustimmung.

[Wladimir Wladimirowitsch Kusnezow]

Gospodin President, Wasche Depuati,

als Finanzminister möchte ich auch dafür werben, dass die Duma den Haushalt der Regierung annimmt. Wir konnten bisher stets gut die Schulden eindämmen und noch dazu in den Zukunftsfond sowie die Devisenreserve einzahlen. Wir müssen aber jetzt die Handbremse ziehen, bevor es zu spät ist. 11 Mrd. ARW an Schulden sind noch abtragbar. Wenn es erstmal 500 Mrd. sind ist das nahezu unmöglich.

Die Verwaltung zu straffen und zu entschlacken kann nur gut sein. Alte Beamte werden pensioniert, ggf. auch jene die schon zu Zarenzeiten gearbeitet haben. Somit haben wir ein rein republikanisches Personal, was auch dringend notwendig ist.
Alle die auf der Liste stehen, erhalten eine gerechte Frühpensionierung, das garantiere ich.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Wasche Deputati,

da es keine weiteren Wortmeldungen gibt wird die Aussprache geschlossen und die Abstimmung eröffnet.

Stimmen Sie dem Haushaltsplan für die Haushaltsperiode vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012 zu?

[_]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije.
Abstimmungsdauer 7 Tage, oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit.

Haushaltsplan für die Zeit vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012

Gesamteinnahmensaldo (Oktober bis März 2010/11): 337,25 Mrd. ARW
Gesamteinnahmensaldo (September bis März 2011/12): 338,75 Mrd. ARW
Gesamteinnahmensaldo (März bis September 2012): 347 Mrd. ARW + 8,25 Mrd. (besonders Mehrheinnahmen durch Ölhandel)

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 222,25 Mrd. ARW
-Verwaltung: 10,5 Mrd. ARW
-Polizei: 22,5 Mrd. ARW
-Feuerwehr: 2,5 Mrd. ARW
-Einwanderungsbehörde: 1,0 Mrd. ARW
-sonstige Behörden: 8 Mrd. ARW
-Soziales: 62,5 Mrd. ARW
-Gesundheit: 33,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 11,5 Mrd. ARW
-Bildung: 26 Mrd. ARW
-Kultur: 18,5 Mrd. ARW
-Forschung: 22,5 Mrd. ARW
-Justiz: 2 Mrd. ARW
-sonstiges: 1,25 Mrd. ARW

Verteidigung: 39,5 Mrd. ARW
-Landstreitkräfte: 16 Mrd. ARW
-Seestreitkräfte: 8,75 Mrd. ARW
-Luftstreitkräfte: 9,75 Mrd. ARW
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW

Finanzen: 78 Mrd. ARW
-Wirtschaft: 17 Mrd. ARW
-Arbeit: 16 Mrd. ARW
-Verkehr: 11 Mrd. ARW
-Bau: 8,5 Mrd. ARW
-Infrastruktur: 9 Mrd. ARW
-Staatsbetriebe: 2 Mrd. ARW
-LURAN: 12 Mrd. ARW
-Antikorruptionsamt: 0,5 Mrd. ARW
-ADWR: 1 Mrd. ARW
-Nationaler Fond: 1 Mrd. ARW

Äußeres: 4,45 Mrd. ARW
-Diplomatisches Korps 3,45 Mrd. ARW
-Verwaltung 0,5 Mrd. ARW
-Entwicklungshilfe 0,05 Mrd. ARW

Ministerpräsidialamt: 2 Mrd. ARW

Duma: 0,75 Mrd. ARW

Schuldentilgung: 0 Mrd. ARW
------------------------------
Kreditaufnahme: 0,00 Mrd. ARW
-----------------------------
Altschulden: 10,75 Mrd. ARW
Neue Schulden: 0,00 Mrd. ARW
Schuldenabbau: 0,05 Mrd. ARW
Gesamtschulden: 10,70 Mrd. ARW
------------------------------
Vermögen des Nationalen Fonds: 2,5 Mrd. ARW
Vermögen des ADWR: 2 Mrd. ARW
-----------------------------
Gesamt Einnahmen: 347 Mrd. ARW
Gesamt Ausgaben: 347,0 Mrd. ARW
Differenz: 0,00Mrd. ARW

[Wladimir Michailjowitsch Saizew]

Stimmen Sie dem Haushaltsplan für die Haushaltsperiode vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012 zu?

[X]Da (51 Stimmen)
[_]Njet
[_]Wozderschanije.
Abstimmungsdauer 7 Tage, oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Wasche Deputati,

bitte geben sie ebenfalls ihre Stimmenanzahl an.
Spasibo.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Stimmen Sie dem Haushaltsplan für die Haushaltsperiode vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012 zu?

[X]Da (51 Stimmen)
[_]Njet
[_]Wozderschanije.

Abstimmungsdauer 7 Tage, oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit.

[Nikita Petrowitsch Markow]

Stimmen Sie dem Haushaltsplan für die Haushaltsperiode vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012 zu?

[49]Da
[1]Njet
[_]Wozderschanije.

Abstimmungsdauer 7 Tage, oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit.

[Wladimir Michailjowitsch Saizew]

Stimmen Sie dem Haushaltsplan für die Haushaltsperiode vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012 zu?

[X]Da (51 Stimmen)
[_]Njet
[_]Wozderschanije.

Abstimmungsdauer 7 Tage, oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit.

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

Stimmen Sie dem Haushaltsplan für die Haushaltsperiode vom 01.03.2012 bis zum 01.09.2012 zu?

[35]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije

Dauer der Abstimmung 7 Tage, oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Wasche Deputati,

ich stelle fest, dass somit die erforderliche Mehrheit erreicht wurde. Das hohe Haus hat damit die Haushaltsvorlage für die Periode vom 1.3. bis 1.9.2012 angenommen. Die Sitzung ist geschlossen.