[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

es freut mich, dass wir so viel Neueinnahmen haben.
Sie sagten sie sparen ein. Was genau wurde eingespart? Personal? Und sie sagten, im Bereich der Umwelt haben sie ebenfalls eingespart? Das kann ich so nicht hinnehmen! Auch die Steigerung bei der Armee ist aus meiner Sicht unnötig.

Dann wüsste ich gemäß Militärgesetzbuch §9. (6) (b) Satz 2

Im Rahmen der Haushaltsberatungen informiert der Verteidigungsminister
die Duma über zukünftig geplante Anschaffungen von Wehrmaterial.

wie diese Anschaffungen aussehen.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche Deputati,

ich werde nun an Stelle des Ministr Oberonj antworten.

Die Regierung wird die Verwaltung verschlanken, insbesondere redundante und unnötige Posten einsparen und hierdurch einen Personalabbau bewirken. Zu diesem Zwecke wird bis auf weiteres ein Einstellungsstop für die allgemeine Verwaltung verhängt.
Im Bereich der Umwelt wird sich diese Regierung von dem praktizierten Gießkannenprinzip abwenden und die vorhandenen Kräfte konzentrieren und auf bestimmte Schwerpunktbereiche fokussieren. Ohne die Qualität des Umweltschutzes zu beeinträchtigen, werden wir so wichtige Gelder einsparen können.
Der Verteidigungsbereich hat eine moderate Steigerung von 1 Mrd. ARW erfahren um insbesondere die derzeitige Inflationsrate auszugleichen.

Zu den zukünftig anvisierten Projekten im Verteidigungsbereich im Einzelnen:

Es wird die erste Tranche des neuen Mehrzweck-Tarnkappenflugzeuges in Dienst gestellt, namentlich 50 Exemplare. Gesamtkosten: 10 Mrd. ARW
Ferner werden neue strategische Raketen in Dienst gestellt, welche die Abschreckungswirkung der föderalen Streitkräfte komplettieren. Gesamtkosten: 0,9 Mrd. ARW.

Beide Maßnahmen sind notwendig um der nachwievor unsicheren außenpolitischen Lage zu begegnen und feindlichen imperialistischen Mächten insbesondere im Westen und Süden unseres Landes in die Schranken zu weisen.

[Wladimir Wladimirowitsch Kusnezow]

Schaut etwas schmerzhaft, als er von Personalabbau hört

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministrpresident,

Die Regierung wird die Verwaltung verschlanken
Das ist schonmal gut

insbesondere redundante
und unnötige Posten einsparen und hierdurch einen Personalabbau
bewirken.
Nicht mit mir!!!

Zu diesem Zwecke wird bis auf weiteres ein Einstellungsstop
für die allgemeine Verwaltung verhängt.
Ich empfehle die Beförderungen etwas mehr zu straffen und ggf. weniger einzustellen. Ein Stop könte gefährlich sein, vor allem bei der ausbildung.

Im Bereich der Umwelt wird sich diese Regierung von dem praktizierten
Gießkannenprinzip abwenden und die vorhandenen Kräfte konzentrieren und
auf bestimmte Schwerpunktbereiche fokussieren. Ohne die Qualität des
Umweltschutzes zu beeinträchtigen, werden wir so wichtige Gelder
einsparen können.
Etwas genauer bitte?

Der Verteidigungsbereich hat eine moderate Steigerung von 1 Mrd. ARW
erfahren um insbesondere die derzeitige Inflationsrate auszugleichen.
1 Mrd. mehr nur für den Sold?

Es wird die erste Tranche des neuen Mehrzweck-Tarnkappenflugzeuges in
Dienst gestellt, namentlich 50 Exemplare. Gesamtkosten: 10 Mrd. ARW

Ferner werden neue strategische Raketen in Dienst gestellt, welche die
Abschreckungswirkung der föderalen Streitkräfte komplettieren.
Gesamtkosten: 0,9 Mrd. ARW.
Dem kann man so zustimmen.

Beide Maßnahmen sind notwendig um der nachwievor unsicheren
außenpolitischen Lage zu begegnen und feindlichen imperialistischen
Mächten insbesondere im Westen und Süden unseres Landes in die Schranken
zu weisen.
Diplomatie täte es auch!

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche Deputati,

die Kürzung einiger Ausgaben und die personelle Straffung der Verwaltung ist der einzige Weg um langfristig signifikant einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und zu verhindern, dass unsere Kinder irgendwann auf einen gigantischen Schuldenberg sitzen.

Je nachdem wie es die Sachlage zuläßt werden zukünftig weniger Personen eingestellt um in der Verwaltung doppelte, oder dreifache Posten zu reduzieren. Die Regierung wird dabei ein Konzept erarbeiten um die betreffenden Beamten bei gebührenden Überleitungsbezügen frühpensionieren um so ein allseitiges Einverständnis zu erzielen. Diese Regierung wird keinen Staatsdiener einfach auf die Straße setzen!

In Sachen Umweltschutz wird sich diese Regierung von dem bisherigen Gießkannenprinzip abwenden und die Gelder dort konzentrieren, wo die Lage besonders akut ist und ansonsten schwere Umweltschäden zu befürchten sind und des weiteren die Gelder auf Leuchtturmprojekte konzentrieren, welche eine überregionale Wirkung entfalten und so langfristig den Umweltschutz ebensogut, wenn nicht noch besser fördern.

Des weiteren sagte ich bereits, dass es sich bei der Steigerung im Verteidigungsbereich um einen allgemeinen Inflationsausgleich handelt. Ansonsten ist Diplomatie zwar ein vorrangiges Mittel, aber materielle Abschreckung und Sicherheit ist ebenso nötig! Diplomatie und Sicherheit gehen Hand in Hand! Man kann nicht auf einen Teil einseitig verzichten!

Spasibo!

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ich bin bereit den Wehretat um 500 Mio. ARW zu erhöhen, also 0,5 Mrd. ARW aber nicht mehr.
Die Summe die dadurch übrig bleibt, sollte bereits jetzt in den Schuldenabbau fließen.

Dem Umweltschutz kann ich so zustimmen. Geld ist nicht alles, man braucht vor allem Menschen vor Ort die ihn umsetzen.

Einen Schuldenberg für die nachfolgenden Generationen wollen wir wohl alle verhindern. Dennoch müssen wir uns im klaren sein, dass die Pensionen nach wie vor den Staat Gelder kosten. So viel sparen wir dabei nicht ein. Das müssten ja gewaltige Frühpensionierungen sein.
Wie viel Personal soll denn entlassen werden?

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche Deputati,

ich werde mich ihrer Erbsenzählerei nicht anschließen, weil sie hierdurch entscheidende Projekte der Streitkräfte und Zeitpläne gefährden. Diese Regierung hat bereits das Haushaltsdefizit fast auf Null reduziert, ohne staatliche Kernbereiche der nationalen Sicherheit und sozialen Sicherung anzutasten. Alle weiteren Kürzungen werden ein unverantwortlicher Sparwahn, welcher die staatliche Substanz anfressen würde. Die rote Linie ist erreicht!

Die Regierung wird keine Beamten entlassen, sondern Überleitungspläne erarbeiten, welche den von Sparmaßnahmen betroffenen Beamten einen gleitenden Übergang in die Pension ermöglicht und dabei einen allseitigen Interessensausgleich gewährleistet. Deshalb werden die genauen Modalitäten in baldiger Zukunft bekanntgegeben, ebenso um die Deputierten nicht mit Details unnötig zu belasten.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

was denn nun werden Personen entlassen oder nicht? Eben sagten sie noch

Die Regierung wird die Verwaltung verschlanken, insbesondere redundante
und unnötige Posten einsparen und hierdurch einen Personalabbau
bewirken.

Die DPA wird einer Erhöhung des ohnehin schon enorm großen Wehretats bei mehr als 500 Mio. ARW nicht zustimmen.
Weiterhin sollten die Abgeordneten und Delegierten über ALLE Details informiert werden. Will die KP Regierung hier etwa der Duma Informationen vorenthalten?

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche kolega,

ich habe gesagt Personalabbau und dieser Abbau läßt sich entweder durch Pensionierungen, oder durch Entlassungen erreichen. Diese Regierung hat sich jedoch für den schonenderen Weg der Frühpensionierungen entschieden. Ich habe ihnen des weiteren gerade eben gesagt, dass die genauen Modalitäten und Details mit den Betroffenen einvernehmlich besprochen werden, so dass die detallierten Planungen in etwa zwei bis drei Monaten vorliegen werden. Erst ab diesem Zeitpunkt ist logischerweise eine Information der Duma überhaupt möglich.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

mit der Frühpensionierung kann man leben, wobei die Pension selbst auch teuer ist. So viel einsparen wird man hier nicht können.