[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Mit wem handeln wir viel? Russland, Frankreich, Benelux. Also?

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Ja und, wir handeln auch mit China viel.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun das wäre etwas übertrieben. Aber mit wem wir sicher keine gemeinsame Währung brauchen sind die ganzen Pigsi und Gipsi Staaten.
ABER: die EU/Europa ist solidarisch und wir sollten aus der Verganenheit lernen.
So vermeidet man Kriege und Konflikte. Und bisher haben wir immer alles gemeistert und gelöst.
Man muss nun eben neue Wege finden, dass dauerhaft aus der Welt zu schaffen.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Das stimmt, eine Währungsunion kann aber auch nur auf gemeinsamen Grundlagen basieren, daher halte ich eine Währungsunion mit den südlichen Staaten für schwer vorstellbar, da hier die gemeinsamen Grundlagen fehlen.
Russland ist ein wichtiger, vllt. sogar der wichtigste Partner für uns und eine enge Partnerschaft ist wichtig für uns. Trotzdem müssen wir anerkennen, dass Russland kein westeuropäischer Staat ist, sondern einen eigenen Kulturkreis mit einer großen wechselvollen Geschichte darstellt. Man muss zwangsläufig die Vergangenheit Russlands verstehen um die Gegenwart Russlands zu begreifen.

In puncto Monarchie und Republik kann ich endlich formulieren, was mich stört an unserer Bundesrepublik.

Es ist das Problem, dass ich Wullff als Staatsoberhaupt für ungeeignet halte, erstmal aufgrund der Umstände seiner Wahl und aufgrund seiner engen Nähe zu Merkel und der CDU. Köhler hat m.E. das Amt des Bundespräsidenten in hervorragender Weise neutral und überparteilich ausgeübt, dafür gebührt im von mir großes Lob und auch vorher hatten wir herausragende Bundespräsidenten, neutrale und überparteiliche Repräsentanten unseres Staates, insbesondere von Weizsäcker muss hier genannt werden.

Was mich stört an der Bundesrepublik, dass diese als Staat sehr kühl und sachlich ist. Pomp und nationaler Glanz ist ihr weitgehend fremd, anders als zum Beispiel unsere Nachbarn wie Frankreich, welche ihre Nationalfeiertage groß feiern.
Ich wünsche mir, dass bei uns auch etwas mehr Glanz und Nationalstolz einziehen sollte, was sich bei den Feiern der Nationalfeiertage ausdrücken sollte, denn ich bin der Überzeugung, dass ein Staat nicht einfach ein abstraktes juristisches Gebilde ist, sondern auch die Staatsbürger mit Stolz erfüllen, sie in ihren Herzen, ihren Patriotismus berühren sollte.
Dies kommt leider zu kurz.

Ich denke, dass ein Monarch ein solches nationales Identifikationssymbol sein könnte, aber unter Berücksichtigung der Tatsache, dass eine Wiederführung der Monarchie in Deutschland ein utopisches Unterfangen ist und gelebter Patriotismus natürlich auch in einer Republik selbstverständlich möglich ist (siehe Frankreich, USA, Russland), bevorzuge ich es wenn es mehr gelebten Patriotismus in der Bundesrepublik (von staatlicherseits) gäbe um insbesondere die Werte unserer Verfassung und die Geschichte des liberalen, republikanischen Verfassungspatriotismus seit 1848 mehr in der Öffentlichkeit zu betonen.

Derzeit berührt mich die Bundesrepublik nicht in meinem Herzen, aber ich wünsche mir, dass sich dies ändern wird!

Dies ist es wohl was ich die ganze Zeit ausdrücken wollte, aber nicht die richtigen Worte dafür fand.

[Orest Petrowitsch Temjutschin]

Na, mal wieder die Meinung geändert?

Meine Auffassung ist es ja, dass dieser erlebte Mangel, den du beschreibst, eine logische Konsequenz des Abbruchs unserer Staatstradition ist. Österreich beruft sich auf die Habsburger, Ägypten sogar auf die Pharaonen. Selbst die Russen zählen das Zarentum der Romanows zu ihrer Staatstradition und bezeugen dies in staatlicher Symbolik. Allein in Deutschland ist das meines Eindrucks nach tot und das ist Folge des Verlustes der preußischen Staatstradition nach dem Zweiten Weltkrieg. Die DDR hatte die beibehalten und teils sogar in sozialistischer Art und Weise kultiviert. Bevor man sich also nicht seiner eigenen Geschichte und der Errungenschaften seiner Nation bewusst wird (und in diesem Sinne ist Deutschland Preußen gewesen, denn auf selbiges war man ja vor 1945 hauptsächlich stolz, danach konnte man nicht wirklich was anderes finden...), kann man nicht wirklich patriotisch sein. Bei der historischen Wiedervereinigung hat man es aus Bequemlichkeit verpasst, wie ursprünglich geplant, eine neue Verfassung aufzusetzen, die die Staatstraditionen wieder zusammengeführt hätte. Die BRD ist nach wie vor nur geistiger Repräsentant des Westens und wird damit Ostdeutschland nicht gerecht.

Um es kurz zu machen: Uns fehlt es im ökonomisierten Nationalstaat ein wenig an traditionsbedingtem Pomp. Ob dieser sich nun in einem Monarchen oder in etwas so banalem, wie dem Design der Uniform der Bundeswehr festmacht, ist dabei einerlei. Es fehlt einfach.

Das Ideal der Staatstradition findet sich im Musterbeispiel der Schweiz, die aufgrund ihrer Neutralität einen ungebrochenen geschichtliche Vergangenheit besitzt und nur durch die Helvetik und den Sonderbundskrieg verändert wurde. Die Schweiz ist ein integrierend wirkender Staat durch Basisdemokratie und Milizsystem und dadurch entstehendem Staats- oder Verfassungspatriotismus.

Ist es eigentlich überinterpretiert zu sagen, dass sich deine RL-Vorstellungen teilweise in Eduard Junker widerspiegeln?

Weil ich es gerade gelesen habe: Nein. Ich glaube an die BRD und an die parlamentarische Demokratie sowie an die Vorstellung, dass jeder das Recht hat, zu glauben, was ihm gefällt. Junker ist Politik gewordener Ausdruck meines Interesses an konservativen Alternativkonzepten zur modernen Demokratie. Das ist im wesentlichen der Ständestaat. Was Junker und ich wohl gemeinsam haben, ist wohl meine Vorliebe für Pomp, mein leichter Paternalismus und eine furchtbare Abneigung gegenüber sozialem Nonkonformismus.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

... Was Junker und ich wohl gemeinsam haben, ist wohl meine Vorliebe für Pomp, mein leichter Paternalismus und eine furchtbare Abneigung gegenüber sozialem Nonkonformismus.

Ein Plus Sympathie meinerseits für dich
Wobei ich Pomp nicht mit dem Pomp einer orthodoxen Kiche gleichsetzen würde, sondern mit etwas mehr "Flagge" zeigen.
Gerade jetzt, wo die Wehrpflicht leider weggefallen ist, und man seltener Uniformen sieht, sollte es wieder Paraden geben.

Die Deutschen neigen dazu, sich selbst und ihre Vergangenheit zu verachten, weil sie meinen es zu müssen.
Es ist falsch Hitler zu mögen, ganz und gar, aber es ist auch falsch daraus abzuleiten, das alles Deutsche schlecht sei.
Es gab auch eine Zeit VOR und eine NACH Hitler.
12 Jahre von diesem kleinen, braunen, staatenlosen Weltenzerstörer haben uns viel Kultur gekostet.
Aber ich denke, dass die neue Jugend das anders angehen wird, gerade wenn ich mir die WMs so ansehe.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Na, mal wieder die Meinung geändert?

Nein, mir ist es nur endlich gelungen, dass was mir an Deutschland fehlt (mehr öffentlicher Nationalstolz und etwas Pomp) und deren Ursache ich bisher in dem Fehlen der Monarchie sah aus diesem Zusammenhang zu lösen und festzustellen, dass eine Republik nicht zwangsläufig einen fehlenden Nationalstolz impliziert, wie man es zum Beispiel in Frankreich gut sieht.

Meine Auffassung ist es ja, dass dieser erlebte Mangel, den du beschreibst, eine logische Konsequenz des Abbruchs unserer Staatstradition ist. Österreich beruft sich auf die Habsburger, Ägypten sogar auf die Pharaonen. Selbst die Russen zählen das Zarentum der Romanows zu ihrer Staatstradition und bezeugen dies in staatlicher Symbolik. Allein in Deutschland ist das meines Eindrucks nach tot und das ist Folge des Verlustes der preußischen Staatstradition nach dem Zweiten Weltkrieg. Die DDR hatte die beibehalten und teils sogar in sozialistischer Art und Weise kultiviert. Bevor man sich also nicht seiner eigenen Geschichte und der Errungenschaften seiner Nation bewusst wird (und in diesem Sinne ist Deutschland Preußen gewesen, denn auf selbiges war man ja vor 1945 hauptsächlich stolz, danach konnte man nicht wirklich was anderes finden...), kann man nicht wirklich patriotisch sein. Bei der historischen Wiedervereinigung hat man es aus Bequemlichkeit verpasst, wie ursprünglich geplant, eine neue Verfassung aufzusetzen, die die Staatstraditionen wieder zusammengeführt hätte. Die BRD ist nach wie vor nur geistiger Repräsentant des Westens und wird damit Ostdeutschland nicht gerecht.

Ich gebe dir grundsätzlich Recht, aber denke, dass es möglich ist eine eigenständige republikanische Staatstradition zu begründen, welche sich insbesondere auf die Napoleonischen Befreiungskriege (Lützower Freikorps), dann über die demokratische Revolution von 1848, in die Bundesrepublik führt.
Denn im Endeffekt bestehen oder bestanden zwei deutsche Staatstraditionen, einmal die preußische und einmal die schwarz-rot-goldene, gesamtstaatliche, republikanisch und demokratische Tradition. Ich denke an letzterer sollte man im Geiste eines gesunden Nationalstolzes anknüpfen.
Daher halte ich, wie du auch, den Beitritt der DDR zum Grundgesetz, statt der Erarbeitung einer neuen Verfassung. Diese historische Stunde, wo das deutsche Volk seine Einheit in Freiheit wiedergefunden hat, hätte genutzt werden sollen um auch eine neue gesamtdeutsche Verfassung im Geiste der 48-Revolution zu erarbeiten.

Um es kurz zu machen: Uns fehlt es im ökonomisierten Nationalstaat ein wenig an traditionsbedingtem Pomp. Ob dieser sich nun in einem Monarchen oder in etwas so banalem, wie dem Design der Uniform der Bundeswehr festmacht, ist dabei einerlei. Es fehlt einfach.

Das Ideal der Staatstradition findet sich im Musterbeispiel der Schweiz, die aufgrund ihrer Neutralität einen ungebrochenen geschichtliche Vergangenheit besitzt und nur durch die Helvetik und den Sonderbundskrieg verändert wurde. Die Schweiz ist ein integrierend wirkender Staat durch Basisdemokratie und Milizsystem und dadurch entstehendem Staats- oder Verfassungspatriotismus.

Ich stimme dir grundsätzlich zu, auch wenn ich grundsätzlich Anhänger der repräsentativen Demokratie bin, halte ich Plebiszite in Fragen von nationaler Bedeutung (insb. Verfassungsänderungen) für notwendig. Auch sollte das Volk (ab einem bestimmten Quorum) ein Gesetzesinitiativrecht haben, also Gesetzesvorschläge in den Bundestag einbringen dürfen, welche dann den normalen Gesetzgebungsprozess durchlaufen.

Ist es eigentlich überinterpretiert zu sagen, dass sich deine RL-Vorstellungen teilweise in Eduard Junker widerspiegeln?

Weil ich es gerade gelesen habe: Nein. Ich glaube an die BRD und an die parlamentarische Demokratie sowie an die Vorstellung, dass jeder das Recht hat, zu glauben, was ihm gefällt. Junker ist Politik gewordener Ausdruck meines Interesses an konservativen Alternativkonzepten zur modernen Demokratie. Das ist im wesentlichen der Ständestaat. Was Junker und ich wohl gemeinsam haben, ist wohl meine Vorliebe für Pomp, mein leichter Paternalismus und eine furchtbare Abneigung gegenüber sozialem Nonkonformismus.[/quote]

Dieser Ansicht kann ich in gewissen Grenzen zustimmen.

[Orest Petrowitsch Temjutschin]

Ich gebe dir grundsätzlich Recht, aber denke, dass es möglich ist eine eigenständige republikanische Staatstradition zu begründen, welche sich insbesondere auf die Napoleonischen Befreiungskriege (Lützower Freikorps), dann über die demokratische Revolution von 1848, in die Bundesrepublik führt.
Denn im Endeffekt bestehen oder bestanden zwei deutsche Staatstraditionen, einmal die preußische und einmal die schwarz-rot-goldene, gesamtstaatliche, republikanisch und demokratische Tradition. Ich denke an letzterer sollte man im Geiste eines gesunden Nationalstolzes anknüpfen.
Daher halte ich, wie du auch, den Beitritt der DDR zum Grundgesetz, statt der Erarbeitung einer neuen Verfassung. Diese historische Stunde, wo das deutsche Volk seine Einheit in Freiheit wiedergefunden hat, hätte genutzt werden sollen um auch eine neue gesamtdeutsche Verfassung im Geiste der 48-Revolution zu erarbeiten.

Man sollte grundsätzlich nicht so weit gehen und den deutschen Staat vor 1933 verteufeln. Wir haben das Heilige Römische Reich und Weimar, wir haben 48, wir haben die Widerstandskämpfer, wir haben immer noch Preußen, Schiller und Goethe und Adenauer und Schmidt und ich will verdammt sein, wenn man darauf nicht einen gesunden Staat aufbauen kann.

Ich stimme dir grundsätzlich zu, auch wenn ich grundsätzlich Anhänger der repräsentativen Demokratie bin, halte ich Plebiszite in Fragen von nationaler Bedeutung (insb. Verfassungsänderungen) für notwendig. Auch sollte das Volk (ab einem bestimmten Quorum) ein Gesetzesinitiativrecht haben, also Gesetzesvorschläge in den Bundestag einbringen dürfen, welche dann den normalen Gesetzgebungsprozess durchlaufen.

Ich sage nicht, dass Basisdemokratie unbedingt am geeignetsten für ein Land von der Größe Deutschlands ist. Ich wollte lediglich darauf hinaus, dass die Schweiz es erfolgreich versteht, vier verschiedenen Bevölkerungsgruppen eine Identität zu geben ohne deren Verschiedenheit aufzuheben. Da könnte sich beispielsweise aber Belgien ein ordentliches Stück abschneiden. Ich befürworte allerdings die Erhöhung der Kompetenzen des Bundespräsidenten und dessen Direktwahl in vergleichbarer Weise zum österreichischen Modell.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Zum 1. Teil: zustimmung

Zum Bundespräsidenten: was hätten wir davon, wenn ein weiterer Akteur mitmischt? Und wie sollten dessen Kompetenzen aussehen? Wir sind eine parlamentarische Demokratie, keine Semipräsidentielle oder irgend eine andere Mischform. Es hat Gründe, warum der Präsident nicht direkt gewählt wird und warum er "augenscheinlich" so wenig Kompetenzen hat.
Er hat sehr viele, nur Köhler hat sein Amt voll ausgeschöpft.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

@Temjutschin:

Zu 1) Ich gebe dir hier vollkommen Recht. Ich beabsichtige auch gar nicht die Staatstradition vor 1933 per se zu verteufeln. Gerade Schiller, Goethe, Friedrich der Große, 48 wie ich auch schon sagte und die Widerstandskämpfer vom 20. Juli, aber auch andere demokratische Widerstandskämpfer sind sehr gute Anknüpfungspunkte für eine deutsche Staatstradition, welche dann natürlich auch über Adenauer und Schmidt in die Gegenwart führt.

Zu 2) Die große Frage ist natürlich, wie die zusätzlichen Kompetenzen des Bundespräsidenten aussähen, wie Kronskij schon ausführte. Die Bundesrepublik ist eine ausgeprägte parlamentarische Demokratie, welche abgesehen von einigen Unzulänglichkeiten auch sehr gut funktioniert.
Was ich mir vorstellen könnte, wäre dem Bundespräsidenten neben dem formellen Recht zur Gesetzesprüfung auch das materielle Prüfungsrecht zuzustehen.

Zu dem Wahlmodus sei noch gesagt, dass ich eine Direktwahl aufgrund der geringen Befugnisse für nicht angemessen halte. Des weiteren würde dies bedeuten, dass ein Kandidat in einem Wahlkampf gehen müsste, wodurch später das Amt des Bundespräsidenten hinsichtlich überparteilichkeit, Integration erhebliche Schäden nehmen wird.
Daher lehne ich dies eher ab, auch wenn ich gleichzeitig mit dem bisherigen Wahlmodus in der Bundesversammlung unzufrieden bin. Denkbar wäre aus meiner Sicht eine qualifizierte Mehrheit, z.B. eine 2/3 oder gar 3/4 Mehrheit zu verlangen, was die großen Parteien unweigerlich zur Konsensfindung zwänge und so ein Kandidat gewählt werden könnte, welcher wirklich Neutralität und Überparteilichkeit in Anspruch nehmen könnte.

Die Macht des Bundespräsidenten liegt letzlich fast zur Gänze in seinem Wort und seiner Amtsführung. Köhler hat dieses Amt meiner Ansicht nach sehr gut ausgefüllt, bei Wulff bin ich bisher weniger zufrieden.
Es kommt darauf an, dass der Bundespräsident die Kraft seines Wortes auch wirklich nutzt, zum Beispiel in Reden und weiteres.