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DPA Pressemitteilungen
#1
Dies ist der öffentliche Ordner der DPA für Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit
Nach der erfolgreich beendeten Konstituierung der IV. Duma der Föderalen Republik und der Tatsache, das sich diese mehr als bewährt hat seit über einem Jahr, hat die DPA zwei ihrer Abgeordneten mit der Dumamehrheit in das Präsidium bringen können.
Mit Andrej Kronskij und Nikita Markow sind zwei sehr engagierte und objektive Politiker die Dumapräsidenten.

Folgende Gesetze

-Strafgesetzbuch:
Die DPA wird bald ein überarbeitetes Strafgesetzbuch einbringen, das deutlich härtere Strafen, vor allen in den Bereichen des Hochverrats, Friedensverrats, Mordes und Vergewaltigung vorsieht.
-Wahlgesetz:
Weiterhin wird das Wahlgesetz wie angekündigt überarbeitet. Die 5% Hürde soll fallen, ebenso soll die Mindestanzahl der Kandidaten für Listen von drei auf zwei gesenkt werden.
-Verfassungsänderung:
Die DPA plant die Amtszeit des Ministerpräsidenten von vier auf sechs oder acht Monate anzuheben, was in einer Volksabstimmung entschieden werden soll.

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#2
Außenpolitischer Sprecher - Über die Gefahr internationaler multilateraler Bündnissysteme


Wie jüngst bekannt wurde, plant der Reichsbund die Aufnahme Chinopiens in die derzeitige Tripelallianz von Dreibürgen, Reichsbund und Futuna. Das würde nicht nurt bedeuten, dass Andro im Westen, Süden und Osten eingekreist wäre, sondern auch, das Chinopien sich von Andro abwenden würde.
Solche Bündnissysteme sind absolut veraltet und ihre reine Zwischenstaatlichkeit die nur per Vertrag besteht, trägt nicht den Schriftzug einer international agierenden, dem Weltfrieden zugewandten Organisation.
Die Schaffung eines weltweiten Systems, einer Abrüstungs- und Sicherheitskonfernz, wäre ein Novum für die Staatenwelt, welche dringend benötigt wird und keine neuen und erweiterten Bündnisssystem die offensichtlich und klar gegen andere Staaten gerichtet sind. Und jene Bündnnissystemwurden bis dato von keinen reinen oder nur ansatzweisen Demokratien mit nicht ganz klaren Machtstrukturen eingeführt.

Hier erfolgt eine neue Weltbedrohung 2.0 mit einer kurzsichtigen Politik, die aus den Fehlern der letztenb 2 Monate absolut nichts gelernt hat.
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#3
Die DPA teilt mit

Die Duma hat ein Antikorruptionsgesetz erlassen und das Wahlgesetz geändert.

Folgende Inhalte
Antikorruptionsgesetz:
-Schaffung eines Antikorruptionsamt
-Verbot und unter Strafe Stellung der Korruption und erkauften Vorteilsnahme
Schaffung einer neuer Finanzbehörde die gegen Steuervergehen und Korruption ermittelt und diese ahndet.

Wahlgesetz:
-neben dem aktiven gibt es nun auch das passive Wahlrecht für Neubürger erst nach 28 Tagen
-Listen benötigen nur noch zwei statt drei Kandidaten
-das Kauli Wahltool ist nun offizielles Auszählungssystem

Planungen
-Geplant ist die Absenkung der Mindestmitgliederzahl bei Parteien von 3 auf 2.
-Anhebung der Amtszeit der Regierung von 4 auf 6 Monate

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#4
Die DPA teilt mit

Reekza Bunda
Die DPA zeigt sich besorgt über die Vorgänge im Reichsbund, der bis dato mit Andro in einem kriegerischen Konflikt steht, nach seinem unverhältnissmäßigen und hinterhältigen Angriff mit einem Elektromagentischen Puls auf androische Städte.
Erschreckender ist nun, dass der Bürgerkrieg den Reichsbund zu zerteilen droht und der Bund den Krieg mit Andro offenbar absichtlich suchte, um von innenpolitischen Problemem abzulenken. Nun hat dies nicht die erhoffte Wirkung gezeigt, im Gegenteil. Eine putischtische Partei droht sogar, sollten sie die Atomwaffen des Reichs in ihre Hände bekommen, mit einem Angriff auf Andro, Astor und Albernia.
Dies ist äußerst besorgniseregend und sollte mit allen Mitteln verhindert werden!
Der Reichsbund scheint eine instabiles Gebilde geworden zu sein, das die Ängste der Bürger gegen das Ausland schürt um sich so an er Macht zu halten.


Spionageabwehr
Die DPA begrüßt die Erfolge der Ordnungskräfte gegen Spione und Agenten des Auslandes sowie Verräter in den eigenen Reihen. Dennoch nehmen wir dies auch gleichzeitig mit Bestürzen zur Kenntniss, dass es der Polizei und den übrigens Sicherheitsorganen bis vor Beginn des Konflikts nicht gelang, diese aufzuspüren.
Die DPA wird sich daher für ein neues und hartes Spionageabwehrgesetz stark machen.

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#5
Die DPA teilt mit

Neue Außenpolitik, schon jetzt
Offenbar gefällt dem scheidenden Ministerpräsidenten Malechski die Idee der kulturellen Zusammenarbeit von Aleksander Isalowitsch, dem designierten Regierungschef so gut, das er sie gleich vorwegnimmt und sie bei seinen Auslandsreisen in Albernia promt vorschlägt.
Das neue Prinzip nützt Andro und Malechskis vorgehen wird Isalowitsch bei seinen Reisen erleichtern, da die Vorarbeit bereits geleistet wurde.
So trägt Malechski auch noch etwas zum Friedenserhalt nach seiner strittigen Militärplanung bei.

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#6
Die DPA teilt mit

Futunischer Bericht
Die DPA begrüßt den, zwar einseitig, erklärten Frieden durch Futuna sowie dessen kritischen Bericht über den Konflikt sowie die weltweite Abstinenz einer Friedensorganisation oder einem Bewusstsein für Konfliktvermeidung. Jedoch erklärten wir, dass wir zu keinem Schuldeingeständnis bereit sind, denn wo keine Schuld ist, kann es auch keine geben. Wenn Futuna davon ausging, die androische Flotte bedrohe es, wohingegen im Vorfeld Chinopien das Schahtum über das Manöver informiert hat und Futuna die Flotte dann ohne Warnung angreift, besteht wohl eher eine andere Schuldfrage. Da Futuna gesteht, präventiv gehandelt zu haben, kann es nichtmal davon ausgehen, was Andro vorhatte. Dieser Schlag war und ist ein Akt der Hochseepiraterie.
Die DPA ist nur zu Friedensgesprächen bereit, wenn keiner Partei eine Schuld zugewiesen wird.

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#7
Meiner Meinung nach scheint dieser recht simpel gehaltene Untersuchungsbericht nur ein "Vorwegnehmen" des Windes aus unseren Segeln zu sein. Denn wenn man lange und breit erklären kann, dass uns keine Schuld trifft und der Fehler eigentlich bei Futuna liegt, sollte man dann nicht lieber schnell die Schuld eingestehen und Reue vortäuschen, um nachher nicht "ganz so böse" und "einsichtig" dazustehen? :|
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#8
Futuna gibt eigentlich selbst zu, dass es Schuld ist und den Konflikt hat eskalieren lassen, da es nach dem Seegefecht nicht mit Angriffen aufhörte, sondern weiter machte.
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#9
Ja, das sagte ich doch. Man verurteilt Einsichtige nicht so schwer, wie man Uneinsichtige verurteilen würde.
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#10
Leider ist Futuna eine Laus über die Leber gelaufen.
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