Ausgezeichnet, hiermit wäre der neue Vorstand beschlossen! Der Parteivorsitz hat Gospodin Kronskij, der Vizeparteivorsitz geht an meine Wenigkeit, Gospodin Kaikolew, die zwei Beisitzer sind Gospodin Markow und Gospodin Isalowitsch. Einen Applaus für die Herren!
:applaus:
Die beiwohnenden Parteiangehörigen im Publikum, wovon viele Kaffe trinken, Zeitung lesen oder dösen, applaudieren.
Kommen wir zur Vorstellung und Aussprache des neuen Parteiprogrammes. Eine schriftliche Form wurde Ihnen auf ihren Plätzen bereitgelegt.
Parteiprogramm der Demokratischen Partei Andros
Präambel
Die Demokratische Partei Andros ist die Partei für die Republik, für die Demokratie und denn inneren wie äußeren Frieden Andros. Gemäß unserem Leitbild der progressiven Modernisierung stehen wir für eine freiheitliche, gerechte und heterogene Gesellschaft aller Völker innerhalb Andros.
Die DPA steht für den modernen, aufgeklärten Staat, dessen Handlungsmaxime ist, dem Büger durch möglichst wenig bürokratische Einschränkungen ein Maximum an Freiheit zu garantieren bei gleicher sozialer Gerechtigekit.
Einleitung
Die Demokratische Partei Andros steht in der republikanischen Tradition, die altbewerten und modernen Werte und Normen einer freien und demokratischen Gesellschaft zu erhalten.
Dabei legen wir einen besonderen Wert auf die kulturellen Besonderheiten Andros, die das Land so einzigartig machen.
Die DPA steht für eine demokratische, soziale, liberale und nationalliebende Politik.
Sozial und Gerecht für die Bürger und Arbeitnehmer des Landes.
Liberal für die Bürgerrechte und die wirtschaftliche Entfaltung.
Demokratisch für Republik, Pluralismus und freie Wahlen.
Patriotisch und nationalbesonnen hinsichtlich Heimat, Innerer- und Äußerer Sicherheit.
§1. Innenpolitik & Justiz
Die DPA steht für einen freihen Rechtsstaat, mit möglichst wenig Kontrolle oder Überwachung der Bürger. Jeder soll sich frei entfalten können und Arbeit und Wohnung frei wählen dürfen.
Die DPA ist für eine unbürokratische und schnelle Einbürgerung, sowie eine zentrale Stelle, in dem der Bürger alle Anträge schnell und einfach bearbeiten lassen kann. Weiterhin stehen für eine säkularisierte, monderne, progressive Gesellschaft.
Wir unterstützen voll und ganz Petitions- sowie Initiativanträge von Bürgern über Gesetze sowie Volksabstimmungen.
Änderungen am Wahlgesetzes halten wir für unabdingar. Die Abschaffung der 5% Klausel sowie die Abschaffung des passiven Wahlrechts für Neubürger ab 28 Tagen sind für uns notwendig.
Weiterhin müssen die alten zaristischen Gesetze an die republikanischen Verhältnisse angepasst werden.
Die DPA tritt für eine Überarbeitung des Strafgesetzbuches ein, das die Einführung eines Paragraphen über sexuelle Übergriffe beinhaltet. Prinzipiell sind wir für die Erhöhung der Strafen bei Schwerverbrechen.
§2. Föderale Politik
Wir stehen dafür, dass jede Provinz sich selbst verwalten kann und sich eine Verfassung gibt. Die Provinzen sollen in der Duma Stimm- und Rederecht erhalten.
Amtssprache soll Androisch sein, doch soll jede Provinz ihre eigene Kultur, Sprache, Sitten und Religion wahren und pflegen.
Wir stehen für die heterogene Gesellschaft und für das Miteinander der Völker.
§3. Außenpolitik
Für uns steht eine Politik im Sinne Renzias an oberster Stelle. Andro sollte seine Zusammenarbeit mit den Renziastaaten, Nachbarn und Anreihern weiter ausbauen.
Andros fortschrittlicher und liberaler Kurs muss sich auch im Äußeren fortsetzen.
Daher steht die DPA voll und ganz zur Breschnew-Doktrin, die die Außenpolitik Andros dauerhaft bestimmen soll.
Wir stehen für gute und parterschaftliche Beziehungen zu unseren Nachbarn sowie bisherigen Kontakten und Freunden.
Andro wird sich auch weiterhin in internationalen Organisationen zum Friedenserhalt und Wahrung der internationalen Diplomatie einsetzen. Die DPA spricht sich in Folge dessen für eine Dauerhafte Mitgliedschaft im Rat der Nationen aus.
§4. Soziales
Chancengleicheit ist uns wichtig. Daher hat sich die DPA als oberstes Ziel den Abbau der sozialen Ungleichheit gesetzt und die Errichtung eines Sozialstaates. Jeder Mensch muss in Würde und Anstand in Andro leben können und dürfen. Daher sollen die Beiträge für Sozial- und Arbeitslosengeld gerecht angepasst und auch überprüft werden.
Wir stehen für ein steuerfinanziertes Sozial- und Gesundheitssystem.
Auch ist es für uns wichtig, es Eltern zu ermöglichen, Beruf und Familie zu vereinbahren. Daher soll es flächendeckend Kindergruppen und Kindertagesstätten geben, das Vorhandene soll ausgebaut werden. Familien und Eltern sind überdies finanziell zu entlassten.
Gerade Geringverdiener sollen bei ihren Mieten entlasstet werden.
Das Sozialgesetzbuch soll dahingehend reformiert werden.
§5. Bildung
Die DPA steht zum bisherigen Schulsystem mit der Gesamtschule und demn Trimestern.
Wir treten auch weiterhin für die Einhaltung fünf jährigen Primarschule, der vier jährigen Mittelschule und der drei jährigen Oberschule ein.
Die Schulpflicht soll auf die 10. Klasse angehoben werden.
Auch ist für uns weiterhin jede Form der Bildung von der Grundschule bis zur Universität umsonst.
Wir wollen verstärkt in die Bildung, Forschung und Entwicklung unseres Landes finanzieren. Die Schulspeisung ist umsonst, ebenso stehen wir für die Lehrmittelfreiheit von sozial schwachen Kindern.
Wir wollen die Wissenschaft fördern und die Rationalisierung der Gesllschaft voranbringen. Ein nationales Stipendienprogramm soll allen Bevölkerungsschichten zugute kommen und die Bildung weiter fördern.
§6. Umwelt
Schutz, Ausbau und Förderung der Umwelt und der regenerativen Energien hat für die DPA allerhöchste Priorität.
Wir gestalten Andro nachhaltig und sorgen dafür, dass wir unseren Kindern und Enkeln ein sauberes Andro mit einer frischen Luft und einem gesunden Boden und klaren Wasser hinterlassen. Wir stehen daher klar für den Umweltschtz und Abgasfilter für alle Kraftfahrzeuge, Industrie und Gewerbeanlagen sowie sonstige Abgasverursacher.
§7. Wirtschaft und Arbeit
Die DPA ist für eine soziale und liberale Wirtschaftsordnung. Der Aufbau der Industrie und des Gewerbes, die Förderung des Handels sowie die Entlasstung der Bürger hat oberste Priorität, ebenso die Förderung des nationalen Absatzmarktes und des Binnenhandels.
Wir wollen die wirtschaftlich schwächeren Regionen in Korgowska, Ribir und besonders Almachistan unterstützen, fördern, ausbauen und stärken.Ein neuzuschaffendes Patentrecht muss auch weiterhin Forschung und Entwicklung garantieren und schützen.
Die DPA steht zur WiSim und dem Vertrag mit der bEcoSim.
§8. Militär- und Sicherheitspolitik
Andros sicherheitspolitische und strategische Planung muss langfristig und nachhaltig geschehen. Als das größte Land dieser Welt obliegen uns auch enorme Anforderungen und Aufgaben, denen wir gerecht werden wollen.
Zu diesem Zweck muss die Föderale Republik über eine angemessene Armee verfügen.
Die DPA tritt für eine aktive Mannschaftsstärke von 500.000 Mann ein, sowie 500.000 Reservisten und 500.000 Milizionären.
Auch weiterhin stehen wir zu einer Ächtung von Angriffskriegen oder Interventionen.
Die Streitkräfte der Republik haben sich voll und ganz um die Sicherung des Landes und seiner Bürger zu sorgen.
9§. Finanzpolitik
Die DPA ist für gerechte Steuern. Das neue Steuerrecht ist einfach, gerecht und effizient. Wir werden weiterhin die Situation beurteilen und entsprechend handeln.
Darüber hinaus treten wir für eine härtere Bekämpfung und Bestrafung bei Steuerhinterziehung und Korruption ein. Hierzu ist die Schaffung einer Behörde mit den dazugehörenden Gesetzen notwendig, sowie eines Kartellamtes.
Hier ist die Schaffung eines Zollgesetzes im Sinne einer renziafreundlichen Handelspolitik in unserem Sinne.
10§. Infrastruktur
Die Versorgungswege Andros müssen ausgebaut werden! Straßen, Schienenwege, Wasserwege, aber auch das Wasser, Gas und Stromnetz müssen erweitert werden, dass jeder Bürger erreicht wird und diese nutzen kann.
Die Energieversorgung steht hierbei im Mittelpunkt.
Die DPA wil die Schaffung eines Energie- und Netzgesetzes in die Wege leiten.
