[Dr. Irina Dustowa]

schaut den Ministerpräsidenten fragend an

[Nikita Breschnew]

Original von Dr. Irina Dustowa
Das finde ich im Grunde auch gut, aber wir würden über einen nicht mehr vorhandenen Gegenstand sprechen, weil es das Gesetz so ja nicht mehr gibt. Oder wäre im neu formulierten Gesetz noch Fragen offen?

Ich kann gerne ein Gutachten des Gerichts rausgeben. Aber ich tue mir schwer, über einen Gegenstand zu urteilen, den es nicht mehr gibt bzw. Rechtssicherheit zu schaffen, wo keine mehr vonnäten ist. Verstehen Sie?

Zunächst einmal ist das Gesetz durch die Duma beschlossen und daher existent. Solange das Parlament das Gesetz nicht aufhebt, bleibt es das auch.

Und wenn in einem Jahr das Parlament erneut eine ähnliche Regelung erlassen will, dann fängt der Streit von vorne an. Sie sollten doch als Richtern wissen, daß ein Urteil Bindungswirkung hat und letztlich dazu dient, das Recht zu stärken.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wie wäre es, wenn wir alle in der Duma weitersprechen?
Frau Dr. Dustowa hat Rederecht.
Das Gesetz wurde dort schon überarbeitet. Schauen sie es sich alle mal an.

[Nikita Breschnew]

Es geht nicht darum, daß die Duma das Gesetz revidiert, es geht darum, daß das, was in diesem Gesetz geregelt ist, einer verfassungsrechtlichen Prüfung bedarf. Mich wundert es ja, daß das Parlament nicht zu seinen Beschlüssen steht und sofort einknickt, wenn Gegenwind droht.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Frau Dustowa?

[Dr. Irina Dustowa]

Gut. Dann schließe ich diese Anhörung. Das Verfahren wird morgen begonnen, ich bitte dann die beiden Parteien darum, sich in Raum 117 einzufinden.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

An für sich wollte ich das Gesetz schon zweimal ändern, aber es ist dauernd "verschwunden".

Naja das klingt ja wie ein Prozess...mmh..ok.

[Dr. Irina Dustowa]

ordnet ein paar Akten

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Ruft an

[Sadko G. Kaschtschejin]

Ruft ebenfalls an, da er sich durch den androischen Staat verraten fühlt und seine Meinung an höchster judikativer Machtstelle kundtun möchte.