[Ljudmila Alexandrowna Androwa]

14x ja

[Nikita Breschnew]

Dürfen NebenIDs auch abstimmen ?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Was? Was ist eine Nebenid? :???:

*so* Ja weil sien Sitz im Parlament haben, diese Regel wurde nur für diese Legislturperiode außer Kraft gesetzt*so*

[Genosse Ignaf]

SIe sprechen in Rätseln Breschnew? Geht es Ihnen gut.

*so* Fällt ja früh auf... Hauptsache die HIDs stimmen ab (bis auf Wassilewski, der ist entschuldigt). *so*

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Könnten die anderen auch mal abstimmen? Nur noch 2 Tage...wenn das wieder scheitert bin ich ja schon fast für Neuwahlen. Morrow und die UNP sind sowieso undemokratische Blockierer.

[Genosse Ignaf]

Sollte auch diese Abstimmung scheitern, werde ich überlegen ob es eine dritte gibt. Wenn nichts sehe ich die Duma nicht mehr als Handlungsfähig an.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Breschnew, Morrow?

[Genosse Ignaf]

Mit Ja haben gestimmt 55 Abgeordnete. Derzeit anwesend 151.

Hiermit stelle ich fest, dass die Geschäftsordnung erneut keine Mehrheit erreicht hat. Ich stelle hiermit die Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Frage und würde jetzt zu Neuwahlen plädieren.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Na toll.... :mecker:

Nein ich bin dagegen.

[Nikita Breschnew]

Original von Genosse Ignaf
Mit Ja haben gestimmt 55 Abgeordnete. Derzeit anwesend 151.

Hiermit stelle ich fest, dass die Geschäftsordnung erneut keine Mehrheit erreicht hat. Ich stelle hiermit die Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Frage und würde jetzt zu Neuwahlen plädieren.

Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage ?

Abgesehend davon, wieviele Abgeordnete haben denn mit Nein und wieviele mit Ja gestimmt ? Wenn sich Abgeordnete enthalten, stimmen sie doch nicht automatisch mit Nein.