01.06.2009, 10:43
Meine Damen und Herren,
als Vertreter der stärksten Fraktion im Parlament, der Partei Freies Andro, ist es mir eine Ehre, Ihnen den vorliegenden Entwurf über eine neue, eine republikanische Verfassung für Andro zu präsentieren.
Vorab einige Worte zu diesem Werk meinerseits. Das Bestreben, das diesem Entwurf zugrunde legt, war es zum einen eine kurze, effiziente Verfassung zu schreiben, die lediglich reduziert auf die Kernpunkte des Staats focusiert sein sollte, womit Bereiche wie Feuerwehr und Polizei und allzu detaillierte Fragen des Verfahrensrecht hinausgestrichen wurden, zum anderen aber immernoch die wesentlichen Merkmale und Wertmaßstäbe Andros beinhaltete, sozusagen nicht alles komplett über Bord werfen wollte. So findet sich bspw ein eigener Abschnitt zum Völkerrecht in diesem Verfassungswerk.
als Vertreter der stärksten Fraktion im Parlament, der Partei Freies Andro, ist es mir eine Ehre, Ihnen den vorliegenden Entwurf über eine neue, eine republikanische Verfassung für Andro zu präsentieren.
Vorab einige Worte zu diesem Werk meinerseits. Das Bestreben, das diesem Entwurf zugrunde legt, war es zum einen eine kurze, effiziente Verfassung zu schreiben, die lediglich reduziert auf die Kernpunkte des Staats focusiert sein sollte, womit Bereiche wie Feuerwehr und Polizei und allzu detaillierte Fragen des Verfahrensrecht hinausgestrichen wurden, zum anderen aber immernoch die wesentlichen Merkmale und Wertmaßstäbe Andros beinhaltete, sozusagen nicht alles komplett über Bord werfen wollte. So findet sich bspw ein eigener Abschnitt zum Völkerrecht in diesem Verfassungswerk.
Zitat:Beseelt von dem Gedanken, eine freie Weltordnung zu errichten, in der jeder frei irgendwelcher Standesunterschiede sein Leben verwirklichen kann, ungehindert einer obrigkeitlichen Bevormundung, haben sich die Bürger in den fünf Provinzen Mostovskaja, Korgowska, Ribir, Viltuvija und Jugo-Vostochnaja, nachdem sie den Zaren und seine Gefolgschaft vertrieben, diese Verfassung gegeben.
§ 1) Von dem Staate
Die Föderale Republik Andro ist ein in seinem Gebiete unteilbarer, freier, föderaler, republikanischer Rechtsstaat. Die Landesfarben sind rot und weiß.
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
§ 2) Von den Menschen
Alle Menschen sind gleich. Jegliche Standesunterschiede sind abgeschafft. Die "Erste Konvention über Menschenrechte" der Vereinten Virtuellen Nationen vom 24. Januar 2007 in ratifizierter Form ist Bestandteil dieser Verfassung.
Die Menschen in Andro leben und wirken gemeinschaftlich, friedlich, solidarisch und freundschaftlich, um die Freiheit und den Wohlstand des Einzelnen und des ganzen Volkes zu gewährleisten.
§ 3) Von dem Androischen Volke
Als Bürger der Föderalen Republik Andro darf sich nennen, wer die in dieser Verfassung geschriebenen Grundregeln, die Republik und seine verfassungsmäßig geschützten Institutionen anerkennt und achtet. Das Nähere regelt ein Gesetz.
§ 4) Von den Bürgerlichen Rechten
Jeder Staatsbürger der Föderalen Republik Andro hat das Recht auf materielle Versorgung durch den Staat im Alter sowie im Falle von Krankheit und/oder Arbeitsunfähigkeit.
Die Religionsfreiheit sowie die Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses und des Gewissens werden gewährleistet. Niemand kann gegen seinen Willen zu einem Dienst gezwungen werden.
Menschen, die wegen Verfechtung ihrer eigenen Interessen, wegen wissenschaftlicher Betätigung oder wegen nationalen Befreiungskampfes verfolgt werden, vor Kriegen, Gewalt und Hunger flüchten, wird uneingeschränkt das Recht auf Asyl gewährt.
Alle Androsen genießen das Recht, sich frei im Gebiet des Zarenreiches zu bewegen.
Das Recht auf Eigentum wird gewährleistet.
Im Rahmen der Werte Andros kann jeder seine Meinung frei äußern und verbreiten, sich friedlich und ohne Waffen versammeln und Vereinigungen bilden.
§ 5) Von der Gesetzgebung
Die Gesetzgebung wird durch ein in freien, gleichen und allgemeinen Wahlen für 12 Monate bestimmtes, unabhängiges Parlament ausgeübt. Es beschließt mit der Mehrheit seiner Mitglieder über einfache Gesetze. Das Nähere regelt ein Gesetz.
In nachfolgenden Bereichen hat die Republik gegenüber den Provinzen ausschließliche Gesetzgebungskompetenz:
-Auswärtige Beziehungen
-Militärwesen
-Polizeiwesen
-Bildungswesen
-Münz- und Währungswesen
-Staatsangehörigkeit
-Zoll-, Steuer- und Handelsgesetzgebung
-Ordnungswesen
-Bankwesen
-Handel mit dem Ausland
-Eisenbahnwesen, Verkehrswege, Schifffahrtswege
-Post- und Fernmeldewesen
-Bürgerliche Rechte
-Justizwesen
-Presse- und Vereinswesen
-Wirtschaftswesen
-Landwirtschaftswesen
-Bauwesen
-Geheimdienstwesen
Das Initiativrecht steht allen Bürgern der Freien Republik Andro zu.
§ 6) Von dem Ministerrat
Die Regierung übernimmt ein auf 6 Monate gewählter Ministerrat. Er setzt sich zusammen aus den jeweiligen Ministern und dem vorsitzenden Ministerpräsidenten.
Der Ministerpräsident vertritt die Freie Republik Andro nach innen und nach außen. Er wird in freien, gleichen und allgemeinen Wahlen durch das ganze Volk gewählt.
§ 7) Von der Gerichtsbarkeit
Für alle rechtlichen Angelegenheiten Andros gibt es ein in allen Teilen zuständiges Gericht für ganz Andro. Die Einrichtung von Provinzialgerichten bleibt davon unberührt. Jeder Bürger hat das Recht mit der Behauptung, ihm sei Unrecht geschehen, das oberste Gericht anzurufen. Die Richter sollen frei und unbefangen mit der natürlichen Härte des Gesetzes entscheiden.
Dem obersten Gericht stehen drei Richter vor, von denen einer durch den Ministerrat, einer durch das Parlament und einer durch die Provinzen bestimmt wird.
Das Nähere regelt ein Gesetz.
§ 8) Von dem Völkerrecht
Als Mitglied Internationaler Organisationen im Verband völkerrechtlich eigenständiger Staaten verpflichtet sich die Föderale Republik Andro, das Selbtbestimmungsrecht der Völker zu wahren. Sie ist bestrebt nach einem guten und freundschaftlichen Umgang mit seinen Nachbarn und allen Völkern der Welt.
Der Beitritt der Föderalen Republik Andro zu einer Internationalen Organisation bedarf der Zustimmung von mindestens der Hälfte des Volkes in einer Volksabstimmung.
Die Beteiligung der Republik Andro an einem Angriffskrieg oder die Herbeiführung eines solchen ist mit der Verfassung unvereinbar.
§ 9) Schluß-Akte
Die allgemeine Bekenntnisformel lautet: "Hiermit schwöre ich, Name, das ich gemäß der Verfassung handeln, das Volk schützen, sein Wohl mehren, das Leid von ihm mindern und allezeit die Verfassung sowie meinen Land dienen werde."
Diese Verfassung tritt mit dem Tage in Kraft, wenn sie durch das gesamte Volk Andros angenommen und ratifiziert wurde. Sie ersetzt damit alle älteren Verfassungen.
Eine Änderung der in diesen Dokument beschriebenen Artikel ist nur mit Zustimmung von 3/4 aller Bürger des androischen Volkes möglich.
