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[Aussprache] Verfassung
#31
Zitat:Original von Pawel Borissowitsch Axelrod
Zitat:Original von Lev Guorwitsch
Zitat:1. Der Zar hat das Vetorecht
2. Er sitzt wieder im Oberkommando
3. Er ernennt die Veliki Knajze
4. Im Oberhaus sitzen nur 5 Veliki Knajze + 2 weitere Gesandte der Ass. Kronen.
5. Der gesamte Adel wird politisch entmachtet und zum Titularadel
6. Nur der Zar vergibt Titel.
7. Provinzen und Gouvernements haben keine Regierung mehr nur noch "Verwalter"
8. Der Zar kann Dekrete ausgeben.
9. Der Zar kann seine eigene Außenpolitik betreiben die aber an die der Regierung angepasst sein muss

Ohne jetzt neue Artikle formuliert zu haben zu diesen neun Punkten meine Vorstellungen:

1. Der Zar darf kein Vetorecht haben, weil hierdurch das Parlament ein Stück weit entmachtet wird. Dies ist ein Rückschritt zur bisherigen Verfassung.

2. Okay.

3. Okay, wenn dies in Absprache mir irgend einer anderen Stelle geschieht. Ansonsten ist mir der politische Einfluss zu groß.

4. Okay.

5. Okay.

6. Hier wäre ein Absprache mit irgend einer anderen Stelle wünschenswert.

7. Da ist die Regierungen nicht wirklich bewährt haben ist dies okay.

8. In welcher Umfang dürfen diese Dekrete sein ?

9. Wenn die anderen Punkte erfüllt sind und dies in enger Abstimmung mit der Regierung geschieht, okay.

1.
Nun wie sie sehen, kann der Zar nur ein einmaliges begründetes Veto einlegen, dass aber mit der 2/3 Mehrheit gebrochen werden kann. Oder durch beide Kammern.

3. Es wäre möglich, dass das Oberhaus dem zustimmen muss oder das Unterhaus

6. Das Oberhaus kann Einspruch einlegen?

8. Er kann alleine Dekrete erlassen die nur den Adel betreffen. Bei politischen Dekreten muss er sich an die Regierung wenden


Also Herr Guorwitsch ich bin sehr wohl auf sie zugenaggen und wir überlegen uns ja auch genauestens, wir wir verhindern, dass das Oberhaus oder der Zar das Unterhaus blockieren.

1. Der Zar kann nur einmal Veto einlegen und er muss es begründen. Bisher haben es die Zaren nur 1 oder 2x gemacht. Man findet immer eine Lösung aber die 2/3 Mehrheit kann das Veto überstimmen.

2. Das Oberhaus redet nur bei Verfassungfragen und bei Gesetze die auch die Provinzen tangieren mit, hat aber kein Vetorecht gegen Gesetze die nur das Reich betreffen.

3. Sehr wichtig ist uns die 3 Monatsfrist. 2 Monate sind einfach zu kurz! Wir haben ja Ende Oktober wieder Wahlen
#32
Meine Herren?
#33
Zitat:Original von Pawel Borissowitsch Axelrod
Nun 2 Monate sind einfach zu kurz. Bereits jetzt sitzen wir mit Konstituierung etc. schon 2 Wochen dran rum...
Daher...

Das ist egal. Wir werden nicht bezahlt, um Kaffee zu trinken, sondern um zu arbeiten. Eine kurze Legislatur ist immer der Garant dafür gewesen, dass auch effizient gearbeitet wird. Wo bleibt denn ihr Sinn für alte Traditionen, Herr Axelrod? Wink
#34
Eine längere Legislaturperiode würde der androischen Politik jedoch mehr Stabilität verleihen.
#35
Wenn hier alle Politiker, vor allem die Opposition VSKA, GL und ZL, die ja bislang keine Gesetze eingebracht haben, aber immerhin die ZL eine neue GO, meinen, dass ihnen 2 Monate reichen, tja. Viel Spass.
Die Regierung hat sich viel vorgenommen aber bereits jetzt sind 3 Wochen alleine durch Konstituierung abhanden gekommen und Ende Oktober wird wieder gewählt. So kann man nicht effizient arbeiten und seine Ziele einhalten.
Die Regierung hat sich VIEL vorgenommen und wir bringen nicht alle Gesetze auf einmal ein sondern immr maximal 2-3.

Daher 3 Monate, wobei ich auch mit 2 1/2 leben kann.
Wenn aber hier weiterhin alle Fraktionen alles blockieren lassen wir die Verfassung wie sie ist und keiner hat was davon.
Die ARP hat einen Vorschlag gemacht und ging sowohl der ZL als auch der GL entgegen.

Wenn es aber nur nein stimmen gibt, schließe ich bald das Thema und der Zar bleibt schwach und das Oberhaus eine Wahlkammer! :mecker:

Wenn schon alle dagegen sind, dass es 3 Monate gibt und das der Zar wieder mehr Befugnisse hat, dann sollten wir zumindest das Oberhaus neu regeln.
Die da sind einfach zu...unfähig sich selbst neu zu wählen.

Das Oberhaus muss wieder eine Kammer der Veliki Knajze werden, ebenso müssen wir die Provinzregierungen abschaffen. Das funktioniert einfach nicht.
Daher die Gouverneure.
Also lesen sie sich die Verfassung durch, dort stehen alle Änderungen. Und meine "Stichpunkte" waren nur eine kurze Zusammenfassung der Änderungen
#36
Herr Axelrod, fangen Sie doch endlich einmal damit an, dass es sich hier um eine Demokratie handelt, in welcher auch Oppositionsparteien eine Rolle spielen. Für sich selbst und Ihre Partei haben Sie vielleicht einen Götzenstatus, für andere sich Sie eben nur eine Lachnummer und niemand ordnet sich Ihrem Willen unter.
Die Liste Guorwitsch hat sich immer klar zu einer starken Demokratie und einem starken Parlamentarismus bekannt. Wir haben immer klar gesagt, wo wir die Fehler und Schwächen des Zarentum sehen und warum wir dieses abschaffen wollen. Sie können doch nicht ernsthaft von uns erwarten, dass wir nun um Ihnen einen Gefallen zu tun das Zarentum stärken.
Jede Verfassung, in welcher der Zar eine stärkere Rolle spielt als jetzt wird von uns abgelehnt werden. In dieser Frage bleiben wir standhaft und glaubwürdig und hängen unser Fähnchen nicht in den Wind.

Und im Bezug auf die Dauer der Legislaturperiode haben wir uns nie ablehend geäußert. Wir können uns durchaus mit der Idee der Verlängerung auf drei Monate anfreunden um Andro aus einem Dauerwahlkampf herauszuführen. Hier unterstützen wir die Regierung gerne. Bei anderen Fragen muss ein Kompromis gefunden werden.
Unser Angebot steht: Die Stellung des Zaren bleibt wie Sie ist, die Außenpolitik bleibt alleine Regierung und Parlament vorbehalten und dafür wird das Oberhaus umfassend nach Ihren Vorstellungen reformiert.
#37
Sitz mit seiner Fraktion in den Sesseln des Unterhauses und beobachtet die Situation. Genosse Ignafowitch notiert sich die Aussage des Herrn Gourwitch und steckt den Zettel in sein Portmonae. Ja, ja und irgendwann kommt die Koaliton mit der ZL... Überlegt sich weiter, wie man einen Weg aus der Krise finden kann.
#38
Zitat:Original von Lev Guorwitsch
Zitat:1. Der Zar hat das Vetorecht
2. Er sitzt wieder im Oberkommando
3. Er ernennt die Veliki Knajze
4. Im Oberhaus sitzen nur 5 Veliki Knajze + 2 weitere Gesandte der Ass. Kronen.
5. Der gesamte Adel wird politisch entmachtet und zum Titularadel
6. Nur der Zar vergibt Titel.
7. Provinzen und Gouvernements haben keine Regierung mehr nur noch "Verwalter"
8. Der Zar kann Dekrete ausgeben.
9. Der Zar kann seine eigene Außenpolitik betreiben die aber an die der Regierung angepasst sein muss

Ohne jetzt neue Artikle formuliert zu haben zu diesen neun Punkten meine Vorstellungen:

1. Der Zar darf kein Vetorecht haben, weil hierdurch das Parlament ein Stück weit entmachtet wird. Dies ist ein Rückschritt zur bisherigen Verfassung.

2. Okay.

3. Okay, wenn dies in Absprache mir irgend einer anderen Stelle geschieht. Ansonsten ist mir der politische Einfluss zu groß.

4. Okay.

5. Okay.

6. Hier wäre ein Absprache mit irgend einer anderen Stelle wünschenswert.

7. Da ist die Regierungen nicht wirklich bewährt haben ist dies okay.

8. In welcher Umfang dürfen diese Dekrete sein ?

9. Wenn die anderen Punkte erfüllt sind und dies in enger Abstimmung mit der Regierung geschieht, okay.

Und was war bitte schön das hier herr Guorwitsch? Sie sagen zu fast allem ja, und zum Zaren nur, dass er kontrolliert werden soll.
Ja das tun wir doch!!!

Was nun? Ja nein?! Entscheiden sie sich.

Die ZL will einen starken Zaren, wir einen kompetenten, sie gar keinen.

Ich denke, dass die aktuelle Fassung alle befriedigt!

Wenn hier keiner will, ändern wir nur folgendes

1. 3 Monate Legislaturperiode
2. Oberhaus wird mit 4 Veliki Knjazen besetzt + 2 Ass. Kronen
3. Nur noch Titularadel
#39
Dann wird meine Fraktion dagegen stimmen, gleiches gilt wohl für die VSLA und die ZL. Damit ist keine 2/3 Mehrheit erreichtbar. Somit wäre auch dies gescheitert, Herr Axelrod.

Und Sie müssen mir mal bei Gelegenheit erklären, wie man anhand einer Verfassung einen kompetenten Zaren bekommt - mit einem kompetenten Premierminister hat es ja auch nicht geklappt, wie wir an Ihnen sehen.
#40
Nein sie meinen da eher sich selbst. In der Zeit in der sie Premier waren, kam weder eine Idee noch ein Gesetz von ihnen sondern immer nur von ihren Koalitionspartnern.

So gut also sie verweigern hier eine Mitarbeit, zu der sie zuerst ja und dann nein sagen, machen also somit ganz Andro handlungsunfähig. Und sie sind Demokrat, da kann man nur lachen. Sie sind schlimmer als die VSLA! Blockadepolitik! Pah!

Nun, wenn es hier gar keine Vorschläge mehr gibt, lassen wir das, das Oberhaus wählt sich selbst und der Zar bleibt eben schwach. An mir liegt es nicht, eher an den anderen 3 Fraktionen der Opposition!
  


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