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[Aussprache] Geheimdienst
#11
Kann der Innenminister nicht vorschlagen und der Zar ernennen?
#12
Ja gut das wäre ein Kompromiss.
#13
Ich sehe nicht, wo es hierbei um die Wahrung von Traditionen, die uns angeblich "so stark" gemacht haben, gehen soll.
Der GDA ist der Geheimdienst der Regierung und wird von der Duma kontroliert. Es ist selbstverständlich Aufgabe des zuständigen Ministers alle Personalentscheidungen zu treffen und diese auch durchzuführen.
#14
Was wieder auch war ist.
Ich denke nach wie vor, dass der GDA-Leiter ein Regierungsbeamter und kein Staatsbeamter ist. Daher ernennt der Zar nur Minister, aber keine Beamten.
#15
Gut also weitere Meinungen? Ansonst bleibt es dabei das der Leiter vom Innenminister ernannt wird, der Zar aber zum GDA zugang hat
#16
...
#17
Warum sollte der Zar Zugang zum GDA haben? Er ist doch eh nur ein Kasper...
schallendes Gelächter aus den Reihen der VSLA-Fraktion.
Oh, ich meine ein representatives Staatsoberhaupt, warum sollte er dann Zugang haben?
#18
Zitat:Original von Kliment Woroschilow
Warum sollte der Zar Zugang zum GDA haben? Er ist doch eh nur ein Kasper...
schallendes Gelächter aus den Reihen der VSLA-Fraktion.
Oh, ich meine ein representatives Staatsoberhaupt, warum sollte er dann Zugang haben?

Zwischenruf des Abgeordneten Guorwitsch:
"Damit zeigen Sie doch nur erneut Ihre diktatorisch-kommunistische Frratze, Sie verfassungsfeind!"
#19
Dann tun wir uns ja beide nichts, Sie und ich. Der eine "diktatorisch-kommunistisch", der andere politisch unfähig.
#20
Ich bitte beide Herren zur Mäßigung.
Die VSLA soll doch bitte das Wort "Kapser" entweder konsturktuv umschreiben oder es sein lassen.

Option A: der Geheimdienstchef wird Minister und der Zar ernennt diesen somit automatisch

B: er bleibt Staatsbeamter und wird von der Regierung ernannt da er dieser untersteht.

Der Zar nimmt nur von folgenden Personen eventuell den Eid ab, bzw. er wird durch den UHP/OHP oder Minister oder General ersetzt


(9)Amtseid
(1)Alle Personen die ein Staatsamt wie Abgeordneter, Minister, Premierminister, Richter, Staatsanwalt, Polizist, Soldat müssen einen Eid leisten.
  


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