[Maya Mausal]

Sie weichen schon wieder meiner Frage aus!

Es wird Sie sicherlich freuen, dass die Mehrheit der Delegierten sich für die Kompetenzerweiterung ausgesprochen hat. Allerdings wollte man den bislang vom Generalsekretariat vorgelegeten Entwurf noch etwas verfeinern. Da Andro einer der Hauptkritiker dieses Entwurfs ist und von dort nur plump die Erklärung kam "Der ganze erste Teil stellt ein eingreifen in unsere Souveränität dar", versuche ich nun herauszufinden was genau die Regierung denn in diesem Entwurf als ein eingreifen in die androische Souveränität empfindet. Wenn Sie nun also die Güte hätten mir meine Frage zu beantworten, wäre ich Ihnen wirklich äußerst dankbar. Denn entgegen aller Gerüchte interessiert es uns sehr wohl was unsere Mitgliedsstaaten denken und daher auch welche Bedenken sie haben.

[Leonid Leninov]

Offenbar hören sie mir nicht zu.

Es geht nicht um die Regierung sondern um die Duma. Ich kann für mich sprechen, nicht für die ganze Duma.

Dass dieser Komissar die einzelnen Staaten beobachtet, als eine art internationaler Geheimdienst, finde ich eine Frechheit und nicht zumutbar.

Das ist meine Meinung. Deswegen hat meine Fraktion gegen den Vorschlag gestimmt. Wenn sie wissen wollen warum die anderen gegen den Vorschlag sind, dann werden sie bei den Fraktionsführern schon selbst nachfragen müssen

[Maya Mausal]

Also bitte, sind Sie nun Teil der Exekutive oder ist es die Duma?! Als Außenminister und somit Mitglied geben ja wohl Sie die Richtlinie in der Außenpolitik vor, also reden Sie sich da nicht ständig auf die Duma aus. Ich habe Sie durchaus verstanden, dass die Duma den Vorschlag abgelehnt hat. Dennoch war es nach meinen Informationen Ihre Aussage und Ihre Anweisung an den Delegierten, also kann ich mir dann von Ihnen auch eine entsprechende Antwort erwarten und zwar eine ohne Ausflüchte!

Eine Arit internationaler Geheimdienst? Das ist Ihre Interpretation der Einrichtung eines Hohen Kommissars für Menschenrechte, sowie eines Hohen Kommissars für Entwicklungsfragen?! *fragt sich, ob der Mensch auch die Definitionen zu den Begriffen kennt mit denen er wahllos um sich wirft*

Ich darf mal eben zitieren:

"Der Hohe Kommissar für Menschenrechte prüft die Einhaltung von in der Verfassung verankerten Menschenrechten in den Staaten der Welt. Zudem befasst er sich mit der Aufedeckung von Völkermorden."

"Der Hohe Kommissar für Entwicklungsfragen beobachtet die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Entwicklung von Staaten mit Hilfe des Entwicklungsindex. In Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat gibt er den Staaten Ratschläge."

Ich nehme einmal an, dass Sie sich mit Ihrer Aussage auf diese beiden Punkte bezogen haben.
Allerdings kann ich dabei weder erkennen wie diese beiden Punkte die Souveränität Andros beeinflussen sollen, noch womit dadurch ein internationaler Geheimdienst geschaffen werden sollen.

[Leonid Leninov]

Genau, der Hohe Kommissar prüft die in den Verfassungen verankerten Menschrenrechte.

Das heisst plötzlich müssen alle Mitglieder Menschenrechte haben?

Er kontrolliert, also mischt er sich ein und bespitzelt die Staaten.

Und nein, ich rede mich nicht auf die Duma heraus. Die Duma entscheidet und so habe sowohl ich als auch der Delegierte zu handeln. Und da die Duma abgelehnt hat handle ich auch so.

Höflichkeit wird ja offenbar in der UVNO nicht sehr Gross geschrieben, wo doch dies auf internationaler Ebene von grosser Wichtigkeit ist.

[Maya Mausal]

Höflichkeit schreiben wir natürlich immer groß. Empfinden Sie denn unser Gespräch als unhöflich?

Sie sagen es vollkommen richtig: der Hohe Kommissar für Menschenrechte prüft die in der Verfassung verankerten Menschenrechte. Hat ein Staat also keine Menschenrechte verankert, kann der Hohe Kommissar entsprechend nichts prüfen. Von einem Zwang zur Einführung von Menschenrechten kann ich dem nichts entnehmen.

Sie haben so eine negative Auslegungsart. Um zu prüfen wird der Hohe Kommissar für Menschenrechte sicherlich verschiedene Kooperationen eingehen müssen: mit dem Staat, mit verschiedenen Unternehmen, etc. Es ist wohl unlogisch anzunehmen, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte eine solche Aufgabenfülle ganz allein bewerkstelligen könnte. Aber Sie haben durchaus Recht, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte auch Wege finden wird müssen, um staatliche Verstöße gegen verankerte Menschenrechte aufdecken zu können. Dass den Staaten das nicht immer gefallen wird, ist da wohl nicht von der Hand zu weisen.
Aber - und nun kommt der springende Punkt - der Hohe Kommissar für Menschenrechte greift in keinster Weise in die staatliche Souveränität ein. Denn weder untergräbt er das staatliche Gewaltmonopol, noch fällt er irgendwelche Entscheidungen, um die Letztentscheidungskompetenz des Staates in Frage zu stellen. In dem Sinne hat der Hohe Kommissar für Menschenrechte eher eine Dokumentationsaufgabe. Er dokumentiert Vorfälle, Menschenrechtsverletzungen, versucht eventuelle Völkermorde aufzuklären und leitet seine Erkenntnisse an die UVNO-Vollversammlung weiter.

Ich nehme an, dass auch in Andro die Duma die Legislative bildet. Das heißt für mich, dass sie den gesetzlichen Rahmen vorgibt in dem Ihre Regierung dann entsprechende Entscheidungen umsetzt, weitergibt, etc. Und wenn die Duma eine Entscheidung trifft, dann wird sie die wohl begründet haben und da auf Regierungsebene wohl Sie mein Ansprechpartner sind, kann ich von Ihnen ebenfalls eine entsprechende Erklärung erwarten ohne jedem Duma-Abgeordneten persönlich einen Besuch abstatten zu müssen.

[Leonid Leninov]

Sagen wir ich habe eine kritische Auffassung, das klingt höflicher als negative Auslegungsart

Richtig, der Kommisar wird Dinge tun, die den Staaten nicht gefallen werden. Richtig und das ist der springende Punkt. Denn er wird es tun und wenn die Staaten sich dann wehren dann droht die UVNO mit erhobenem Zeigefinger. Das ist ein Eingriff in die Souvernität der Staaten, da man sie sich so gefühgig macht.

Und ich muss leider bemerken, dass sie das androsische Staatsystem nicht ganz verstehen. Ja die Duma ist die Legislative. Sie entscheidet aber nicht nur über Gesetze sondern auch über Beschlüsse die dann die Exekutive betreffen, wie eben auch wie Delegierte zu stimmen haben. Dabei kommt nicht jeder Abgeordnete zu mir und sagt mir warum er so gestimmt hat. Dementsprechend kann ich mir kein vollständiges Gesamtbild machen und auch kein vollständiges Gesamtbild an sie weitergeben

[Maya Mausal]

Dann definieren Sie mir doch mal die androische Auslegung von Souveränität, denn offensichtlich deckt sich diese nicht mit meiner.

Jetzt sagen Sie bloß die Duma führt Ihre Abstimmungen ohne vorherige Aussprache durch.

[Leonid Leninov]

Ich sagte Ihnen warum die Duma abgelehnt hat, warum die nationalistischen Fraktionen abgelehnt haben und sie wollen noch mehr?

Sagen sie mir was wollen sie überhaupt? Ich sage Ihnen warum die Duma ablehnt, dass wollten sie doch? Und das passt Ihnen offenbar nicht. Wollen sie das sich Andro umentscheidet? Wir lassen uns doch nichts von aussen diktieren!

Ach verzeihen sie, darf ich ihnen überigens etwas anbieten? Im Moment ist hier alles so unordentlich, wegen dem ganzen Stress, aber ein paar Tassen oder Gläser sollten schon noch irgendiwe in das Büro passen.

[Maya Mausal]

Ich fragte jetzt aber nicht warum die Duma abgelehnt hat, sondern ich fragte nach Ihrer Definition von Souveränität, da wir da offensichtlich verschiedene Auffassungen haben.

Und ich möchte nicht, dass Andro seine Entscheidung umstößt, sondern möchte die Beweggründe für diese Entscheidung verstehen und einer davon ist wohl die Definition von Souveränität.

Nein, danke.

[Leonid Leninov]

Souvernität heisst allein bestimmung. und keine Einmischung von aussen und genau das macht der Hochkommisar.

Und sie fragten sehr wohl vorher nach dem Grund der Ablehnung.

Da ich nun Ihre Fragen beantwortet habe können sie mir sagen warum sie Andro als Hauptkritiker der UVNO sehen, obwohl es bisher für fast alles war, bis auf diesen Punkt.