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[Aussprache] Verfassungsänderung
#1
Das Oberhaus will die Verfassung ändern wie folgt

Zitat:§1.
(10) Tod und Folter
(a) Folter als Methode der Beweisfindung ist bei Strafe verboten.
(b) In schwerwiegenden Fällen, wie Hochverrat und Mord, kann das Gericht den Verurteilten zum Tode verurteilen.
Dem Zaren bleibt das Recht vorbehalten, Einspruch gegen ein Todesurteil einzulegen, damit dieses aufzuschieben und nach einer Revision des Verfahrens kann die Todesstrafe, wenn die Richter milderne Umstände sehen, in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt werden.

ES wird somit die Todesstafe eingeführt.

Ich bin strikt dagegen ! Wir hatten in der Vergangenheit genug Tote, da müssen wir nichtnoch selbst welche schaffen
#2
Eine überarbeitete Version, ich bitte um Entschuldigung!

Zitat:(10) Tod und Folter
(a) Folter als Methode der Beweisfindung ist bei Strafe verboten.
(b) In schwerwiegenden Fällen, wie Hochverrat und Mord, kann das Gericht den Verurteilten zum Tode verurteilen.
Dem Zaren bleibt das Recht vorbehalten, Begnadigungen auszusprechen, die eine Freilassung, Strafmilderung oder Strafumwandlung mit sich ziehen.
#3
Auch ich lehne dies ab.
Im Oberhaus haben wir uns auf etwas anderes geeinigt - es sollte um eine zeitliche Befristung und einen bestimmten Personenkreis gehen. Mit dieser Verfassungsänderung wird dejure die Todesstrafe eingeführt und kann gegen jeden verhängt werden. Da wird meine Fraktion nicht mitmachen.
#4
Verzeihung, dies soll auch eine eine vorläufige Verfassungsänderung sein, so wurde es auch im Oberhaus abgesprochen.
Mit Verrätern sind Ivan und Katharina gemeint, oder gibt es noch weitere?
Wenn diese erstmal vor Gericht gestellt und verurteilt worden sind, werde ich oder jemand anderes den Antrag stellen, die Verfassung wieder zu ändern, damit diese aussieht, wie jetzt.
#5
Soll Ivan jetzt hinerichtet werden? Er war zwar merkwürdig und am Ende ach verrückt, aber das reicht nicht aus um ihn zu töten.

Catherina gehört für immer ins Gefägnis...aber selbst sie verdient keinen tot
#6
Das muss ein Gericht entscheiden...
#7
Beide verdienen den Tod - hier bin ichmir mit dem Zaren und großen Teilen des Adels einig.
Wie aber bringt man dies in eine vernünftige Gesetzesform ?
#8
Eine gute Frage...
Wenn wir das so aufschreiben, dann würde das heißen, dass wir, also das Parlament, die Beiden verurteilt hat, das geht so nicht...
#9
Hiermit ist eine Veruteilung nicht getroffen...

(10) Tod und Folter
(a) Folter als Methode der Beweisfindung ist bei Strafe verboten.
(b) Sollte ein Gericht in Andro Ivan und/oder Catherine zum Tode verurteilen, so ist diese Strafe in diesem Ausnahmefall zu erlauben. Dieser Abschnitt ist nach erfolgtem Urteil und Vollzug wieder zu streichen.
#10
Confusedupi:
  


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