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[Aussprache] Verfassungsänderung
#1
Dies ist der Vorschlag seiner Hoheit, dem Knza von Korgowska

Zitat:(10) Tod und Folter
(a) Folter als Methode der Beweisfindung ist bei Strafe verboten.
(b) In schwerwiegenden Fällen, wie Hochverrat und Mord, kann das Gericht den Verurteilten zum Tode verurteilen.
Dem Zaren bleibt das Recht vorbehalten, Einspruch gegen ein Todesurteil einzulegen, damit dieses aufzuschieben und nach einer Revision des Verfahrens kann die Todesstrafe, wenn die Richter milderne Umstände sehen, in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt werden.

Er hat das Wort
#2
Wie bereits diskutiert wurde, schlage ich vor die Todesstrafe vorläufig wieder einzuführen, um die Verräter Ivan und Katharina hinzurichten.
Gibt es noch Änderungsvorschläge?
#3
Ich bin klar dagegen. Wozu hatten wir den andauern diese Revolutionen und Umwelzungen hin zur Demokratie wenn wir jetzt wieder die Todesstrafe einführen? Niemals!
#4
Diese Strafe soll auch nur für Verräter und Mörder gelten, nachdem sie von einem Gericht verurteilt wurden.
#5
Warum wird hier der Zar über das Gericht gestellt? Er soll Gerichtsbeschlüsse wiederrufen können? So etwas nennt Ihr Gewaltentrennung?
#6
Ich halte es für sinnvoll, wenn das Staatsoberhaupt eine solche Bestrafung nochmals überprüft.
Es wäre das gleiche Schema wie bei der Gesetzgebung.
#7
Der Zar ist Teil der Legislative, deshalb das Veto bei Gesetzen. Aber er ist nicht Teil der Legislative. Wenn dann sollte eines der Häuser das rückgängig machen können, aber keine einzelne Person.
#8
Man bedenke die Bürokratie.
#9
*so* der Zar kann ja das Recht zur Begnadigung bekommen....*so*
#10
Zitat:Original von Caroline Ramirez
*so* der Zar kann ja das Recht zur Begnadigung bekommen....*so*

Genau das meinte ich damit.
  


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