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[01-07-21062015] Aussprache über ein Bereinigungsgesetz
#1
Der Präsident der Föderation hat das Wort!

[b]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung diverser Gesetze



§ 1 Aufhebung von Gesetzen



[/b]Folgende Gesetze werden aufgehoben:



1. ABC-Waffen-Sperrvertragsgesetz

2. Zustimmungsgesetz zur Konvention über die Ächtung von Massenvernichtungswaffen

3. Zustimmungsgesetz zur Anti-Nuklearwaffenresolution.

[b]

§ 2 Ermächtigung zur Kündigung




[/b]Der Präsident wird dazu ermächtigt die Konvention über die Ächtung von
Massenvernichtungswaffen und die Anti-Nuklearwaffenresolution
völkerrechtlich verbindlich zu kündigen und die Vertragspartner hiervon
zu notifizieren.



[b]§ 3 Inkrafttreten




[/b]Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Bundesgesetzblatte in Kraft.
#2
Harter Tobak denkt er sich. Wird sicher eine interessante Sitzung
#3
Nuscheln in der DPA Fraktion. Einige sind etwas verunsichert, was dieser Antrag soll
#4
Gospodin Prezident,
uvazhayemyye deputaty,

ich trete heute vor sie um sie um die Verabschiedung dieses Gesetzes zu bitten. Ich weiß, worum ich sie bitte ist viel, aber es ist notwendig. Andros Kurs der friedlichen Koexistenz wurde im Westen falsch verstanden, ebenso unsere Selbstbeschränkung im Bereich der ABC-Rüstung. Dort hält man uns für schwach und rückständig. Es ist Zeit, dass die androische Nation geschlossen dagegen antritt. Es wird Zeit, mit aller Entschlossenheit zu zeigen, dass Andro nicht mehr der Schoßhund des Westens ist.

Deswegen bitte ich um ihre Zustimmung, damit es unseren Streitkräften möglich ist, mit der Entwicklung, dem Test und der Serienfertigung von Kernwaffen zu beginnen. Dies soll ein eindeutiges Zeichen sein.

Spasibo!
#5
Nach einer kurzen Pause, in der die Abgeordneten der NA nicht sicher sind, wie sie sich verhalten sollten, beginnen die ersten, zu applaudieren - immer mehr stimmen in den Applaus ein.
#6
:applaus:
#7
Die DPA ist sich hier etwas unsicher
#8
Gospodin Presdient, wasche Deputati,

ich denke wir alle sind uns dieses Antrags bewusst. Wir haben in der Vergangenheit immer wieder gesagt, dass wir gegen eine nukleare Bewaffnung sind. Das wir uns für Frieden und für Sicherheit aussprechen, durch Konsens und Diplomatie.
Doch jener Weg zeigt sich wohl eher als einer der Schwäche, der durch den Westen, allen voran Astor und Rataelons ausgenutzt wurde.
Es gilt, die nationale Stärke wieder zu erlangen. Denn wir wollen nie wieder einen atomaren Holocaust erleben, wie er einst 2010 zustande kam.
Für Verantwortung in der Welt bedarf es zunächst der Sicherung der eigenen Souveränität.
Jede Nation oder Macht die meint, sich über Andro und seine Bürger stellen zu müssen, muss unweigerlich als Reaktion die Konsequenzen ihres unüberlegten und illegitimen Handels zu spüren bekommen.

Der Wegfall Chinopiens ist hart. Gerade hier müssen wir aber neue Wege gehen. Und dieser Weg heißt, da muss man realistisch sein, dass jeder seines eigenen Schicksals Schmied ist.

Lassen sie uns also heute ein Zeichen setzen, für die Stärke Andros und als Zeichen für die Verantwortung in der Welt.
Nie wieder soll Andro mit dem Rücken zur Wand stehen. Wir werden es sein, die die Geschicke Renzias und der Welt absofort mitbestimmen.

Ich stimme daher für den Antrag.

Spasiba.
#9
Der nationale Flügel der DPA applaudiert und ist hocherfreut. Aber die sozialliberalen sind eher schockiert, hieß es doch, keine Atomwaffen. Irgendwie kommt man sich gerade klein vor
#10
sitzt auf dem Praltz des Präsidenten und beobachtet die Debatte
  


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