Marija Sergejewna Romanowa
Gast
Das Wort hat die Regierung der Androischen Föderation namentlich Ministr Solowjow
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:applaus:
Waschi kolegi,
die konservative Fraktion hat den Ausführungen des Ministers nichts mehr hinzuzufügen und wird dem Antrag zustimmen. Dennoch wäre es gut zu wissen, wie die Regierung die Auswirkungen dieses Schrittes auf die bilateralen Handelsbeziehungen bewertet. Welche Folgen sind hinsichtlich dessen zu erwarten?
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Waschi Deputati,
das Wirtschaftsministerium hat eine Folgenabschätzung vorgenommen und ist zum Ergebnis gekommen, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine negativen Folgen auf wirtschaftlichen Gebiet zu erwarten sind. Die Regierung beabsichtigt nicht ein Voll- oder Teilembargo gegen Rataelon zu verhängen. Jedoch sind Maßnahmen der rataelonischen Regierung nicht auszuschließen. Ob und in welchem Umfang solche geplant werden, entzieht sich der Kenntnis der Regierung, da diese allein von der Willkür der Bont'schen Regierung abhängen. Durch den Abbruch der diplomatischen und konsularischen Beziehungen ist es allerdings der Föderation nicht möglich diplomatischen und konsularischen Schutz zugunsten seiner in Rataelon tätigen Staatsbürger und Unternehmen auszuüben.
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Wasche Kolega, Gospodin Ministr,
das Frau Bont fernab von jeglicher demokratischer Gesinnung ist, ist nichts neues. Auch stimme ich den Maßnahmen der Regierung zu, sich vom Bontschen Regime abzuwenden. Ich darf aber daran erinnern, dass ein Grundlagenvertrag zwischen Staaten geschlossen wird. Bonts kommen und gehen, aber die DU bleibt. Ich würde daher eher die Beibehaltung des Vertrags begrüßen.
Was mir aber größere Sorgen bereitet ist das Handelsvolumen. Wenn der Vertrag wegfällt, wird Bont sicher weitere Sanktionen in Kraft setzen, ungeachtet der Tatsache, dass ihr Land dann größere ökonomische Probleme bekommen wird. Wir sollten daher einen Plan erarbeiten, wie wir die wohl bald anfallenden Lücken Rataelons füllen können.
Ich darf nochmal dazu aufrufen, den Vertrag beizubehalten. Die Schließung der Botschaft etc. und die weiteren Weisungen aus der Uka begrüße ich. Entsprechend werde ich mich enthalten.
Spasiba.
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Die konservative Fraktion würde nun die Einleitung der Abstimmung begrüßen.
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Gemäß GO § 5 (5) ist die Frist dieser Aussprache abgelaufen und ich bitte daher darum, sie zu schließen.
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Ich bitte um Schließung der Aussprache.
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50xda
49x njet
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Dachte ja eigentlich, dass man nicht abstimmt, aber gut. Die DPA Fraktion scheint etwas "gespalten" zu sein bzgl. der Frage wie man abstimmt und weniger ob.