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Sekretariat des Präsidiums der Staatsduma (Anträge, Post, etc.)
1. Wie beurteilt die androische Regierung die Äußerungen der US Außenministerin bezüglich der Salembasis und des Polvertrags ?
2. Sieht die androische Regierung die Situation als passend an, mit Astor in Gespräche zur Wiederaufnahme der Beziehungen aufzunehmen?
3. Sieht die androische Regierung die Möglichkeit, die Beziehungen zu Astor zu normalisieren?
4. Welche Schritte müsste Astor leisten, damit die androische Regierung zu Verhandlungen bereit wäre?
5. Zu welchen Schritten wäre die androische Regierung bereit, um Astor entgegen zu kommen?


1. Die androische Regierung nimmt die Äußerung der Außenministerin von Astor erfreut zur Kenntniss, da sie korrekt sind. Weder wurden jemals Drohungen ausgesprochen noch ist es im Interesse Handelswege zu blockieren. Auch begrüßen wir die realistische und pragmatische Entscheidung der US Regierung, den Polvertrag inhaltlich als identisch mit den Zielen der PK anzusehen.
2. Die Zeit und Möglichkeit bestand und besteht immer, mit der US Regierung in Kontakt zu treten.
3. Ja.
4. Die bestehenden Sanktionen aussetzen bzw. zurück nehmen um Gespräche zu ermöglichen.
5. Die Sanktionen gegen Varga Ltd. aufheben und die Beziehungen wieder aufnehmen. (Da derzeit als abgebrochen eingestuft)
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Ich bitte um Aussprache zum Thema "Änderung des Finanzkontrollgesetzbuch "

Und ich bitte noch um eine Aussprache zur Fragestunde.
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Ich bitte um Aussprache zum Thema "Aufhebung aller Verträge mit den Staaten Korland, Tengoku und Badoslawonien"
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Gospodin President, Wasche Kolega,

hiermit trete ich von meinem Mandat zurück.
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bittet darum, vor der Duma eine Rede halten zu können.
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Ich bitte um eine Aussprache zu diesem Gesetzesvorschlag:


Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung diverser Gesetze

§ 1 Aufhebung von Gesetzen

Folgende Gesetze werden aufgehoben:

1. ABC-Waffen-Sperrvertragsgesetz
2. Zustimmungsgesetz zur Konvention über die Ächtung von Massenvernichtungswaffen
3. Zustimmungsgesetz zur Anti-Nuklearwaffenresolution.

§ 2 Ermächtigung zur Kündigung


Der Präsident wird dazu ermächtigt die Konvention über die Ächtung von Massenvernichtungswaffen und die Anti-Nuklearwaffenresolution völkerrechtlich verbindlich zu kündigen und die Vertragspartner hiervon zu notifizieren.

§ 3 Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Bundesgesetzblatte in Kraft.
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Man beantragt eine Debatte zum Zentralbankgesetz.
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Ich bitte um Aussprache zum Hochschulgesetz.
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Erinnerung
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Die täglich eintreffende Korrespondenz - sowohl die in- wie auch externe - wurden sortiert und nach Sichtung an die entsprechenden Adressaten bzw. den richtigen Adressaten weitergeleitet. Es war nicht vorstellbar, was hier stets für 'Irrläufer' eintrafen - die Absender machten es sich auch manchmal zu einfach. So landete auch besagtes Papier Sascha Wiktorowitsch Medwedew im Sekretariat. Der Umschlag wurde geöffnet und das Papier mit den schlichten und auch einzigen Worten 'Erinnerung' kam zum Vorschein. Da niemand weiter etwas damit anfangen konnte, wurde es kurzerhand in die Dauerablage 'Papierkorb' verfrachtet.
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