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Reicht eine Erklärung an das Präsidium, in welcher er betont, dass genau dies beabsichtigt ist, zumal sich die Voraussetzungen, von denen das Heterogenoitätsgesetz ausgeht, wesentlich geändert haben, womit es zugunsten der subjektgleichen Gemeinschaften nationaler Minderheiten abgeschafft werden kann.
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Könnten wir dann abstimmen?
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Aus unserer Sicht ist die Frage offen, ob nun die Aufhebung von Gesetzen mit behandelt werden soll oder ob nur das Gesetz in der vorliegenden Fassung abgestimmt werden soll.
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Beides, einmal redaktionelle Änderungen und dann die Aufhebung des Staatsregelungsgesetzes.
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Prinzipiell haben wir keine Einwände.
Marija Sergejewna Romanowa
Gast
"Wasche Deputati, ich leite hiermit die Abstimmung über nachfolgende Gesetzesvorlage ein.
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'Gesetzesvorlage'
Zweites Gesetz der Duma zur Korrektur von Gesetzestexten und der Kürzel
Präambel
Dieses Gesetz der Duma hat die Aufgabe, redaktionelle Änderungen an den genannten Gesetzen und einiger ihrer obsoleten Bestimmungen zu nehmen.
§1. Nennung der zu ändernden Begriffe
(1) Föderale Republik Andro wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Androische Föderation geändert.
(2) Präsident der Republik wird in allen Gesetzen und Ukasen zu Präsident der Föderation geändert.
§2. Aufhebung von Gesetzen
Das Staatsregelungsgesetzbuch wird aufgehoben.
§3. Schlussbestimmung.
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Ihr Abstimmungsgeräte sind nun freigeschaltet
*. Bitte nutzen Sie nun eine der drei Möglichkeiten '
Da', "
Njet', '
Wozderschanie'."
* Abstimmungsdauer 7 RL-Tage
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Man stimmt geschlossen zu.