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[02-06-01112014] Finanzierung der Provinzen
#31
Spasibo, gospozha Predsedatel',
damy i gospoda,
ich weiß, wie häufig unbefriedigend solche Aussagen sind, dennoch möchte ich Sie ersuchen, in dieser Angelegenheit noch etwas Geduld zu haben. Die Regierung arbeitet derzeit an entsprechenden Plänen, die viele der angesprochenen Punkte aufnehmen und alsbald in der Subjektkommission erörtet werden sollen.
Insbesondere wird die Regierung in Kürze eine vorbereitende Initiative dazu starten.

Inhaltlich möchte ich aber sagen, dass die Regierung plant, verschiedene Subjektarten einzuführen, so könnten Autonome Gouvernemente, Autonome Oblaste, Autonome Regionen und Autonome Städte als eigenständige Subjekte organisiert sein, mit absteigender Hierarchie (wobei den Republiken die größte Autonomie zukäme), während ihre nicht-autonomen Entsprechungen durch Subjekte als ein Teil ebendieser konstituiert werden können.
#32
Nun Gospodin Ministr, es wäre schön, wenn die Regierung ihre Pläne früh der Duma zuträgt und nicht wie immer alles abseites dessen plant. Die Neuregelung der Subjekte muss ihnehin von Duma und FR zugestimmt werden. Vor der Zustimmung erfolgt in der Regel die Debatte.
Darüber hinaus schlage ich vor, den Namen Gouvernement zu streichen. Das ist noch aus Zarenzeit und sollte weg. Oblast oder Krai oder dergleichen ist besser.
#33
Gospodin Kronskij, da der Föderationsrat derzeit suspendiert ist, scheint die Einbindung der Subjekte auf anderem Wege geboten. Es wäre witzlos, wenn die Regierung nun einen Entwurf der Duma vorlegen würde, ohne vorher die Meinung der Volksgruppen einzuholen.
Ihre Anregung nehme ich dennoch wohlwollend zur Kenntnis.
#34
Natürlich sollte die Regierung etwas vorarbeiten. Dennoch sehen sie hier einen Vorschlag, der darin einfließen sollte. Nicht das es am Ende völlig konträre Meinungen gibt.
#35
Gibt es hierzu noch Aussprachebedarf?
#36
Wasche Deputati,

gemäß §5 Abs. 5 GO schließe ich diese Aussprache und erkläre diese Sitzung für beendet.
#37
Fragt sich ja, wie die Provinzen nun eigentlich finanziert werden
  


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