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[01-07-07092014] Haushalt
#11
Gospodin Kronskij... wie ich bereits ausführte, speiste sich dieser "unsichtbare" Bereich bis dato aus dem allgemeinen Budget des Innenministeriums. Bislang hat niemand die Veranlassung gesehen, diesen Bereich überhaupt zu beachten - ich jedoch schon. Und wie Sie sehen, hat diese Maßnahme bereits Früchte getragen: Es wird über diesen Bereich gesprochen. Des Weiteren wurden bislang keine nennenswerten Initiativen veranlasst, gesondert aufgeführt werden zu müssen. Ich möchte Sie auch daran erinnern, dass das Haushaltsgesetz eine sehr rudmentäre Haushaltsaufschlüsselung vor gibt und der von mir vorgelegte - wie Sie bereits trefflich bemerkt haben - weit über das geforderte Maß hinaus geht.

Um Sie jedoch zu beruhigen, ist derzeit keine Agrarförderung geplant - die Weiten machen dies bislang nicht unbedingt erforderlich. Die Forschung in diesem Bereich ist - wie Sie wahrscheinlich selbst erkennen werden - im Forschungseta des Innenministeriums subsumiert. Ebenfalls subsumiert im Etat der Verwaltung des Innenministeriums ist die bislang marginale Ausgabenposition für den Verbraucherschutz.
#12
Gut. Dann denke ich können wir abstimmen.

Gospodin Ministr, sehen sie eine Änderung des Haushaltsgesetzes als notwendig an?
#13
Die Duma wird wohl durch ihre Zustimmung zu meinem Haushalt genügend Legitimität aufbieten können, meinen Sie nicht, Gospodin Kronskij? Eine Anpassung ist zum nächsten Haushalt durchzuführen, so dann die Fördermittel ebenfalls aufgelistet werden.
#14
Stimmen Sie dem Haushaltsentwurf zu?

[_] Da
[_] Net
[_] Wozderschanie

Abstimmungsdauer sieben Tage. Geben Sie ihre Stimmenzahl an.
#15
48x da (neu)
#16
Ich erinnere (mit den neuen Stimmverhältnissen)
#17
62x da
#18
31 x Da
#19
47x Da
#20
Ich stelle fest, dass der Haushaltsentwurf die nötige Mehrheit erreicht hat und somit angenommen wurde.
  


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