04.11.2010, 10:34
Werte Mitbürger,
die DPA ist derzeit die einzige Partei in der Duma die über die Bundeswahlen eingezogen sind. Dies ist bedauerlich, dass sich keine anderen Parteien finden bzw. das das politische Spektrum so aufgesplittet ist, dass sich andere Personen nicht zu einer Vereinigung zusammen finden können, wie es bei der DPA auch der Fall ist.
Dennoch gibt es derzeit zwei Pairs die ihre Provinzen vertreten, was man als Form der Opposition ansehen kann. Weiterhin betone ich, dass das neue, nicht mehr parlamentarisch-demokratiche, sondern präsidiale System, dem Parlament die Freiheit gibt, und auch jedem Abgeordneten, freier zu entscheiden, als dies zuvor der Fall war.
Ich rufe auch weiterhin die Bürger auf, sich in ihren Provinzen verstärkt zu engagieren und somit auf die Pairs Einfluss zu nehmen.
Darüber hinaus stehen ihnen allen per Gesetz und Verfassung folgende Mitwirkungsmöglichkeiten zur Verfügung:
-Initiativrecht: jeder Bürger kann Gesetzesinitiativen in die Duma einbringen und erhält auch Rederecht um seinen Entwurf vorzustellen
-Petitionsrecht: jeder Bürger kann eine schriftliche Petition an die Duma richten, mit der Bitte um Änderung eines Gesetzes oder eines Sachverhaltes
-Volksabstimmungen: 25% der Bürger können bei der Duma oder dem Ministerrat eine Volksabstimmung verlangen, deren Ausgang bindent ist und dies schon mit der einfachen Mehrheit.
Weiterhin setzt sich die DPA dafür ein, dass die Mindestzahl für Listenkandidaten von 3 auf 2 gesenkt wird, ebenso die Parteigründerzahl von 3 auf 2.
Wir denken, dass die Republik gefässtigt genug ist und erkennen an, dass jede Demokratie einen gesunden Pluralismus benötigt und rufen Bürger daher zu mehr politischer Teilhabe auf.
Jedoch halten wir an einer Frist für Neubürger fest, die ihnen eine Eintragung in das Wahlregister erst ab 28 Tagen ermöglicht. Hierbei wäre aber eine Senkung der Frist möglich.
Spasiba.
die DPA ist derzeit die einzige Partei in der Duma die über die Bundeswahlen eingezogen sind. Dies ist bedauerlich, dass sich keine anderen Parteien finden bzw. das das politische Spektrum so aufgesplittet ist, dass sich andere Personen nicht zu einer Vereinigung zusammen finden können, wie es bei der DPA auch der Fall ist.
Dennoch gibt es derzeit zwei Pairs die ihre Provinzen vertreten, was man als Form der Opposition ansehen kann. Weiterhin betone ich, dass das neue, nicht mehr parlamentarisch-demokratiche, sondern präsidiale System, dem Parlament die Freiheit gibt, und auch jedem Abgeordneten, freier zu entscheiden, als dies zuvor der Fall war.
Ich rufe auch weiterhin die Bürger auf, sich in ihren Provinzen verstärkt zu engagieren und somit auf die Pairs Einfluss zu nehmen.
Darüber hinaus stehen ihnen allen per Gesetz und Verfassung folgende Mitwirkungsmöglichkeiten zur Verfügung:
-Initiativrecht: jeder Bürger kann Gesetzesinitiativen in die Duma einbringen und erhält auch Rederecht um seinen Entwurf vorzustellen
-Petitionsrecht: jeder Bürger kann eine schriftliche Petition an die Duma richten, mit der Bitte um Änderung eines Gesetzes oder eines Sachverhaltes
-Volksabstimmungen: 25% der Bürger können bei der Duma oder dem Ministerrat eine Volksabstimmung verlangen, deren Ausgang bindent ist und dies schon mit der einfachen Mehrheit.
Weiterhin setzt sich die DPA dafür ein, dass die Mindestzahl für Listenkandidaten von 3 auf 2 gesenkt wird, ebenso die Parteigründerzahl von 3 auf 2.
Wir denken, dass die Republik gefässtigt genug ist und erkennen an, dass jede Demokratie einen gesunden Pluralismus benötigt und rufen Bürger daher zu mehr politischer Teilhabe auf.
Jedoch halten wir an einer Frist für Neubürger fest, die ihnen eine Eintragung in das Wahlregister erst ab 28 Tagen ermöglicht. Hierbei wäre aber eine Senkung der Frist möglich.
Spasiba.