24.11.2009, 14:23
Liebe Bürger der Republik Andro !
Sie haben mich gewählt und als Ihr gewählter Ministerpräsident möchte ich hiermit in meiner ersten Regierungserklärung meine Ziele für die kommenden vier Monate darlegen.
In der Außenpolitik möchte ich neue Wege bestreiten und neue Partnerschaften für Andro anbahnen. Der RKES und die GVO liegen im "Sterben" und sind nahezu tot und am Ende. Mein Bestreben ist es daher, Andro als vollberechtigtes Mitglied der VETO in ein intaktes Wirtschaftsbündnis zu integrieren und damit die bsEcoSim als permanentes Wirtschaftssystem einzuführen. Durch die wirtschaftliche Integration erreichen wir gleichzeitig eine politische und rücken die Republik wieder verstärkt in den Focus außenpolitischer Geltung. Andro soll ein Partner für Verlässlichkeit und Zuverlässigkeit und Treue sein.
Mir ist aber auch bewusst, daß der Beitritt zu einer völkerrechtlichen Institution wie der VETO laut Verfassung die Zustimmung des ganzen Volkes erfordert. Umso mehr hoffe ich, daß das Volk von Andro meine Beweggründe nachvollziehen und einem zukünftigen Beitritt zustimmen wird.
Mit dem Beitritt zur VETO soll darüberhinaus der Weg freigemacht werden für eine Eintragung Andros auf die Karte der "CartA-Organisation". In der heutigen Zeit ist eine hohe Flexibilität für eine Nation wie unsere junge Republik von hoher Wichtigkeit. Wir dürfen uns nicht dem Kontakt zu anderen, jungen, zusprechenden Staaten verbauen, aufgrund sog. "unüberwindbarer" Hindernisse einer Kartenzugehörigkeit. Meine Regierung steht für eine schrankenlose Politik, die sich ihre Partner nach individuellen Bedrüfnissen, nicht nach formalen Kriterien - wie diese einer Zugehörigkeit zu einer Int. Organisation - aussucht. Auch in dieser Frage ist ohne Frage die Zustimmung des ganzen androischen Volkes erforderlich und so hoffe ich, daß auch hier mir das Volk folgen wird und den Weg für diesen wegweisenden Schritt freimacht. Nichtzuletzt erachte ich es auch für einen Ritterschlag, sollte man Andro die Mitgliedschaft in der CartA gewähren.
In der Innenpolitik möchte ich stabile Verhältnisse schaffen. Damit ist zum einen gemeint, das jetzige System, die Republik wie sie jüngst Bestand hat, endgültig zu etablieren und zu festigen, so daß sie nicht mehr weggedacht werden kann. Das Alte und Morsche, die Monarchie des Zarentums ist unlängst und endgültig zerbrochen. Es lebe das Neue, es lebe die Föderale Republik Andro !
Zum anderen will ich die politischen Verhältnisse insgesamt stabilisieren. Dies geht nur über stabile Parteien. Parteien, die ihren Auftrag, an der politischen Willensbildung mitzuwirken, ernst nehmen und zufriedenstellend ausführen. Parteien, die Bestand haben und ihrer Repräsentanzpflichten teile der Bevölkerung gegenüber nachkommen. Aus diesem Grunde strebe ich eine Modifizierung des Parteien- und Wahlrechts an. Gründungen sollen erschwert werden, gleichzeitig sollen Parteien aber auch mehr Rechte erhalten. Sie sollen ein integraler Faktor dieses Staates werden.
Zu guter Letzt werde ich das Verhältnis dieses Staates zu den teils autonomen Gebieten auf den Prüfstand stellen. Hier hat sich viel verändert. Es muß die Frage gestellt werden, was nutzen diese Gebiete Andro noch und wie gestaltet sich deren Verhältnis zum Mutterland. Hier sind alle in frage kommenden Wege zu prüfen.
Sie haben mich gewählt und als Ihr gewählter Ministerpräsident möchte ich hiermit in meiner ersten Regierungserklärung meine Ziele für die kommenden vier Monate darlegen.
In der Außenpolitik möchte ich neue Wege bestreiten und neue Partnerschaften für Andro anbahnen. Der RKES und die GVO liegen im "Sterben" und sind nahezu tot und am Ende. Mein Bestreben ist es daher, Andro als vollberechtigtes Mitglied der VETO in ein intaktes Wirtschaftsbündnis zu integrieren und damit die bsEcoSim als permanentes Wirtschaftssystem einzuführen. Durch die wirtschaftliche Integration erreichen wir gleichzeitig eine politische und rücken die Republik wieder verstärkt in den Focus außenpolitischer Geltung. Andro soll ein Partner für Verlässlichkeit und Zuverlässigkeit und Treue sein.
Mir ist aber auch bewusst, daß der Beitritt zu einer völkerrechtlichen Institution wie der VETO laut Verfassung die Zustimmung des ganzen Volkes erfordert. Umso mehr hoffe ich, daß das Volk von Andro meine Beweggründe nachvollziehen und einem zukünftigen Beitritt zustimmen wird.
Mit dem Beitritt zur VETO soll darüberhinaus der Weg freigemacht werden für eine Eintragung Andros auf die Karte der "CartA-Organisation". In der heutigen Zeit ist eine hohe Flexibilität für eine Nation wie unsere junge Republik von hoher Wichtigkeit. Wir dürfen uns nicht dem Kontakt zu anderen, jungen, zusprechenden Staaten verbauen, aufgrund sog. "unüberwindbarer" Hindernisse einer Kartenzugehörigkeit. Meine Regierung steht für eine schrankenlose Politik, die sich ihre Partner nach individuellen Bedrüfnissen, nicht nach formalen Kriterien - wie diese einer Zugehörigkeit zu einer Int. Organisation - aussucht. Auch in dieser Frage ist ohne Frage die Zustimmung des ganzen androischen Volkes erforderlich und so hoffe ich, daß auch hier mir das Volk folgen wird und den Weg für diesen wegweisenden Schritt freimacht. Nichtzuletzt erachte ich es auch für einen Ritterschlag, sollte man Andro die Mitgliedschaft in der CartA gewähren.
In der Innenpolitik möchte ich stabile Verhältnisse schaffen. Damit ist zum einen gemeint, das jetzige System, die Republik wie sie jüngst Bestand hat, endgültig zu etablieren und zu festigen, so daß sie nicht mehr weggedacht werden kann. Das Alte und Morsche, die Monarchie des Zarentums ist unlängst und endgültig zerbrochen. Es lebe das Neue, es lebe die Föderale Republik Andro !
Zum anderen will ich die politischen Verhältnisse insgesamt stabilisieren. Dies geht nur über stabile Parteien. Parteien, die ihren Auftrag, an der politischen Willensbildung mitzuwirken, ernst nehmen und zufriedenstellend ausführen. Parteien, die Bestand haben und ihrer Repräsentanzpflichten teile der Bevölkerung gegenüber nachkommen. Aus diesem Grunde strebe ich eine Modifizierung des Parteien- und Wahlrechts an. Gründungen sollen erschwert werden, gleichzeitig sollen Parteien aber auch mehr Rechte erhalten. Sie sollen ein integraler Faktor dieses Staates werden.
Zu guter Letzt werde ich das Verhältnis dieses Staates zu den teils autonomen Gebieten auf den Prüfstand stellen. Hier hat sich viel verändert. Es muß die Frage gestellt werden, was nutzen diese Gebiete Andro noch und wie gestaltet sich deren Verhältnis zum Mutterland. Hier sind alle in frage kommenden Wege zu prüfen.
