[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Gesetz zur Trennung der Stände und der Gewaltenteilung

Präambel
Dieses Gesetz beschreibt die Gewaltenteilung der Duma und die Trennung zwischen Adligen und Bürgerlichen Parlamenten

§1. Das Oberhaus
(1)Die Duma teilt sich in das Ober und Unterhaus.
(2)Für das Oberhaus haben nur Adlige mit Provinz oder Gouvernemnetsherren Stimmrecht, die vom Zaren dazu berufen wurden. Assoziierte Kronen haben per Vertragsbeschluss das Stimmrecht im Oberhaus.
(3)Kein Bürgerlicher kann einen Sitz darin erhalten.
(4)Der Zar, die Regierung und alle Unterhausmitglieder haben jederzeit das Rederecht. Gäste müssen es beantragen.


§2. Das Unterhaus
(1)Für das Unterhaus haben nur bürgerliche Personen das Stimmrecht, insofern sie ein Mandat haben.
(2)Adligen aus dem Oberhaus ist eine Teilnahme am Unterhaus untersagt, sie dürfen zu keinen Wahlen antreten, solange sie ein Lehen haben.
(3)Mit der Abgabe der Lehen kann ein Adliger für das Unterhaus kandidieren.
(4)Sollte ein Adliger wärend seiner Amtszeit seine Lehen wieder erlangen, so verliert er sein Mandat im Unterhaus.
(5)Der Zar, die Regierung und alle Oberrhausmitglieder haben jederzeit das Rederecht. Gäste müssen es beantragen.

§3. Majestäten und Hoheitenbeleidigung
(1)Der Zar, Knjaze und Boyaren sowie assoziierte Adlige sind Würdenträger des Reiches.
(2)Sie repräsentieren ihre Provinzen und Gouvernements oder Ihre assozierten Staaten.
(3)Die Beleidigung, Verunglimpflichung oder Rufmord an einem adligen Würdenträger gemäß des Strafgesetzbuches geahndet.
(4)Adlige müssen allerdings auch Kritik über sich ergehen lassen. Kritik ist keine Beleidigung.
(5)Nur der Zar genießt gesetzliche Immunität, ein adliger Würdenträger nicht.

§4. Gemeinschaft
(1)Adel und Volk verpflichten sich gemeinsam die Nation Andro gerecht, demokratisch und menschenwürdig aufzubauen.
(2)Der Adel hat das Volk zu schützen.
(3)Das Volk darf nicht als Untertanen oder Besitz des Adels verstanden oder so genannt werden. Dieses führt zu einer Geldstrafe von 500 ARW.

§5. sonstiges
(1)Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
(2)Die jeweiligen Häuser haben ihre Geschäftsordnungen an dieses Gesetz anzupassen.

Mir kam aus mehreren Fraktionen zu Ohren, dass man das Gesetz nochmal überarbeiten möchte.

Ich höre.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Gesetz zur Trennung der Stände und der Gewaltenteilung

Präambel
Dieses Gesetz beschreibt die Gewaltenteilung der Duma und die Trennung zwischen Adligen und Bürgerlichen Parlamenten

§1. Das Oberhaus
(1)Die Duma teilt sich in das Ober und Unterhaus.
(2)Für das Oberhaus haben nur Adlige mit Provinz oder Gouvernemnetsherren Stimmrecht, die vom Zaren dazu berufen wurden. Assoziierte Kronen haben per Vertragsbeschluss das Stimmrecht im Oberhaus.
(3)Kein Bürgerlicher kann einen Sitz darin erhalten.
(4)Der Zar, die Regierung und der Unterhauspräsident sowie sein Stellvertreter haben jederzeit das Rederecht. Gäste müssen es beantragen.


§2. Das Unterhaus
(1)Für das Unterhaus haben nur bürgerliche Personen das Stimmrecht, insofern sie ein Mandat haben.
(2)Adligen aus dem Oberhaus ist eine Teilnahme am Unterhaus untersagt, sie dürfen zu keinen Wahlen antreten, solange sie ein Lehen haben.
(3)Mit der Abgabe der Lehen kann ein Adliger für das Unterhaus kandidieren.
(4)Sollte ein Adliger wärend seiner Amtszeit seine Lehen wieder erlangen, so verliert er sein Mandat im Unterhaus.
(5)Der Zar, die Regierung und Oberhauspräsident sowie sein Stellvertreter haben jederzeit das Rederecht. Gäste müssen es beantragen.

§3. Majestäten und Hoheitenbeleidigung
(1)Der Zar, Knjaze und Boyaren sowie assoziierte Adlige sind Würdenträger des Reiches.
(2)Sie repräsentieren ihre Provinzen und Gouvernements oder Ihre assozierten Staaten.
(3)Die Beleidigung, Verunglimpflichung oder Rufmord an einem adligen Würdenträger gemäß des Strafgesetzbuches geahndet.
(4)Adlige müssen allerdings auch Kritik über sich ergehen lassen. Kritik ist keine Beleidigung.
(5)Nur der Zar genießt gesetzliche Immunität, ein adliger Würdenträger nicht.

§4. Gemeinschaft
(1)Adel und Volk verpflichten sich gemeinsam die Nation Andro gerecht, demokratisch und menschenwürdig aufzubauen.
(2)Der Adel hat das Volk zu schützen.
(3)Das Volk darf nicht als Untertanen oder Besitz des Adels verstanden oder so genannt werden. Dieses führt zu einer Geldstrafe von 500 ARW.

§5. sonstiges
(1)Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
(2)Die jeweiligen Häuser haben ihre Geschäftsordnungen an dieses Gesetz anzupassen.

Erneut geändert. Nun hat nur Zar, Regierung und Präsident das Rederecht. Gäste müssen es beantragen.

[Lev Guorwitsch]

So ist es in Ordnung.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Wunderbar. Wenn niemand was daggeen hat stimmen wir in 24h ab