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'Vom Fundament des Hauses Andro' oder 'Eine neue Verfassung'
#1
[Bild: psipux4v.png]

Trotz der sehr kurzfristig anberaumten Pressekonferenz ist der eigens dafr vorbereitete Saalmehr als gut mit Journalisten und anderen Medienvertretern gefüllt. Anders als man es sonst von Nikolai Demidow gewohnt war, trat dieser mit ernster Miene an das Rednerpult, legte seine übereinander greifenden Hände auf dieses ab und lies kurz seinen Blick über die Anwesenden schweifen. Einen kurzen Augenblick gab er ihnen noch Zeit ehe er anfing und das Blitzlichtgewitter schnell endete.


Völker Andros!

Mit dem Versprechen, unserem Landneue Stärke einzuhauchen und den Völkern Andros eine eigene Stimme in einer Förderation zu verleihen, habe ich mich um das Amt des Präsidenten beworben und bin nicht nur gewählt, sondern in meiner Absichtdurch Volkes Wille bestärkt worden.
Für dieses Andro - unser aller gemeinsames Haus - habe ich mir ein starkes Fundament gewünscht. Eine neue Verfassung, die keine Unsicherheit bei Recht und Pflicht lässt. Eine neue Verfassung, welche den Stimmen der Völker nicht nur Gewicht, sondern Kompetenz verleiht.Eine neue Verfassung, welcheuns allen Sicherheit bietetl und unsere innere Stärke nach außen widerspiegelt.

Mit großer Wertschätzung gegenüber dem Hohen Haus der Duma wurde dieser Entwurf diesem zur Kenntnisnahmevor der maßgebenden und erforderlichen Volksabstimmung darüber vorgelegt. In einer 'Aussprache' konnte kein Konsens erzielt werden:

Ich bin konträrer Meinung hinsichtlich der Vorstellungen der Dumaabgeordneten in Bezug auf den Föderationsrat. Diesem möchte man das Recht absprechen, mit entscheiden zu dürfen, nur aufgrund dessen, das der Föderationsrat nicht zur gänze mit Volksvertretern besetzt sein könnte. Dies kann und darf kein Grund sein, diese Versammlung zu beschneiden und über die Köpfe und Stimmen der Völker hinweg zu entscheiden!

Auch teile ich nicht die Ansicht, dass das Amt des Präsidenten eine Machtfülle und Anhäufung mit dem neuen Verfassung erfährt. Vielmehr hat die Duma bereits jetzt zu jeder Entscheidung ein Vetoerecht. Auch ist es nur mit Zustimmung der Duma möglich einige Entscheidungen zu treffen. Letztendlich ist es der Duma zur Zeit nicht einmal möglich sich selbst aufzulösen, um Blockaden zu lösen und Neuwahlen einzuleiten. Dieser wahren Machtfülle ist ein gewisses Gegengewicht entgegen zu bringen.

Macht bedeutet nicht, diese nicht einzusetzen, sondern sie vielmehr weise zu unser aller wohl zu nutzen und uns gemeinsam Sicherheit und Wohlstand zu bringen.

Ich habe die 'Aussprache' zum Verfassungsentwurf verlassen, da ich es persönlich nicht verantworten kann, dass ein solch bedeutender Entwurf mit einem klaren Gesamtkonzept verwässert wird und am Ende wie ein gerupftes Huhn daher kommt - dies habenSie, wir - alle - nicht verdient! Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen - entgegen der Meinung des Hohen Hauses, die ablehnenden Fraktionen der Duma aus DPA, SPA, Liberalen und KP würden Dreiviertel der Stimme der Bevölkerung darstellen - eine Volksabstimmung zu beantragen.

In dieser Abstimmung zum Verfassungsentwurf der Regierung Demidow baue ich auf die Stimme der Vernunft, der Tradition und letztlich der Stärke, die uns allen innewohnt. Im Glauben an jeden Einzelnen, an die Völker Andros und an Andro selbst setze ich mein Vertrauen in die Weisheit und Entscheidung der androischen Völker.

Ich bitte Sie heute, mit mir gemeinsam ein starkes Fundament für die kommenden Projekte meiner Regierung zu bauen. Ohne ein solches Fundament wird unser gemeinsames Haus - wird Andro - nicht so stabil sein, wie es dies zu sein verdient. Bauen Sie mit mir ein Haus der Völker Andros, welches allen Menschen Platz, Geborgenheit, Sicherheit und Schutz vor Unrecht wie auch vor Gefahr bietet und welches nicht einengt, sondern nach dem Willen seiner Bürger gestaltet wird.

Spasiba.
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#2
Mit dem Kopf durch die Wand. Zumal die Duma keine Kritik am Föderationsrat hat. Der wurde doch in Eigenregie erst vor gut einem Jahr eingeführt. Die Provinzen nutzen ihn ja nicht.
Blockaden in oder durch die Duma hat es bisher auch nicht gegeben. Wir lösen Probleme, wenn sie entstehen, und nicht, wenn es gar keine gibt. Das könnte eher Probleme erzeugen.
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#3
Nicht erwähnt wurde, dass dieser Entwurf der dritte ist, was bedeutet, das er erneut im Sinne der Duma angepasst wurde. Also doch ein gewisser Konsens.
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#4
Die automatische Auflösung der Duma bei unter 50% der Mitglieder ist nach wie vor drin, ebenso das der Präsident grundlos die Duma auflösen kann. Zudem gibt es immer noch einige Unstimmigkeiten. So heißt es einmal, nur die Duma sei für Staatsverträge zuständig, dann wieder, die Föderationsversammlung.
Ich würde der Verfassung gerne zustimmen, aber das sind so meine Punkte, die mir das sehr schwer machen.
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#5
Wie ich bereits in der Duma ausführte werde ich dieser Verfassung nicht zustimmen. Ich sehe in ihr eine gefährliche Machtkonzentration in der Exekutive und somit auch eine Schwächung der Volksvertretung.
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#6
Schon lustig, das jede Partei etwas anderes will. Haben wir hier bald dreibürgische Verhältnise und eine Blockade? Wenn man etwas erreichen will, sollte man zusammen arbeiten und Kompromisse eingehen.
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