[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

die DPA hat diese Sitzung einberufen, weil wir mit dem Zustandekommen sowie der Art und Weise der Uka über die internen Kräfte des Innenministeriums sehr unzufrieden sind.
Wir kritisieren, dass es keine Information gemäß Informationsgesetz §2. & §3. gegeben hat. Ebenso fragen wir uns, wozu diese "neue Armee" benötigt wird, wobei wir doch schon eine starke Polizei, eine starke Miliz, eine starke Armee und recht viele starke Sonderkommandos haben.
Auch sehen wir die Finanzierung von 200.000 neuen Soldaten als bedenklich, angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und finanziellen Lage Andros an.

Wir fordern daher das Innenministerium auf, eine Erklärung abzugeben und die Uka zurück zu ziehen.
Ansonst wird die DPA Fraktion den Antrag auf Abstimmung zur Aufhebung der Uka gemäß "Weisung über die Organisation der Regierung" §3. stellen.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Es handelt sich hierbei eindeutig um ein perfides und populistisches Manöver der DPA um Innenminister Matwenow zu beschädigen. Ziel ist es von den eigenen Verfehlungen der DPA abzulenken, welche die innere Sicherheit auf das sträflichste vernachlässigt hat. Die konservative Fraktion wird diesen billigen populistischen Trick keine weitere Beachtung schenken.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin Kamow,

ich frage mich warum sie einen parteilosen Minister ecken, der offenkundig tut wonach ihm ist. Ich würde gerne vom Minister, aber gerne auch ihnen wissen wie er das finanzieren will? Die DPA hat schon die Mittel für eine größere Küstenwache bereitgestellt, ebenso für OMON und SOBR und die Finanzpolizei.
Wie die Regierung das hingegen umsetzt, ist ihre Sache.
Reden sie also nicht so einen Unsinn von wegen Populismus.
Die aktuelle Regierung ist offenbar nicht im Stande im Süden Andros für Ruhe und Ordnung zu sorgen, weil sie nicht entschieden reagiert.
Abzulenken, indem man nun eine völlig neue Armee aufbaut, wozu kein GELD (!) da ist und wozu es noch mehr Kompetenzgerangel und Überschreitungen gibt...da sehe ich einfach keinen Anlass.
Es sei denn Minister Mantwenow meint, er stehe über dem Präsidenten und könne tun und lassen was er will.
Die KP sitzt ebenso in dieser Duma. Von ihnen kommt kaum eine Gesetzevorlage.
Was wurde aus ihrem Gesetz gegen Produktpiraterie? Sie handeln nun nur, weil sie Druck durch eine andere Partei erhalten haben.