[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

mit der Uka über die Ruhestandsbezüge der Leiter der obersten Föderationsorgane hat die Regierung das Sozialgesetzbuch ausgehebelt.
Dieses sieht für ALLE Bürger eine gesetzliche Rentenkasse vor. Pensionen sind vom Staat nicht vorgesehen. Hierzu gibt es weder eine Kasse noch ein von der Regierung vorgelegtes Finanzierungssystem.
Da diese Uka bereits in Kraft geteten ist, haben absofort alle ehemaligen Beamten Anspruch auf Geld, dessen Herkunft, Einteilung aus Etatmitteln und Verwaltung nicht geklärt ist.

Ich rufe die Regierung d.h. auf, diese Uka entsprechend abzuändern oder aber zurück zu ziehen.

Ansonst wird die Duma darüber befinden.

Spasiba.

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Gospodin President, wasche kolega,

selbstverständlich ist die Finanzierung durch Haushaltsmittel sichergestellt. Die Regierung ist bestrebt alle Staatsangestellten und Beamten durch eine ihrem Dienst angemessene Besoldung auch nach ihrem Ausscheiden ein auskömmliches Auskommen zu gewährleisten.
Sollte das Haus, aber dies unseren Beamten und Staatsangestellten missgönnen, welche jeden Tag unser Gemeinwesen am Laufen halten, so mögen sie diese Uka wieder aufheben.

Spasibo

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gopsodin Ministrpresident,

der Sozialetat regelt bereits jetzt die Renten! Woher aher nehmen sie das Geld für die Pensionen? Woher? Haben sie eine schwarze Kasse von der niemand etwas weiss?

Da sie die beiden Ukas aber zurück genommen haben, denke ich, ist der Fall schon so ziemlich geklärt.