04.04.2008, 19:55
Zitat:Zollvereinbarung
Präambel
Diese Vereinbarung zwischen den RKES Mitgliedern soll den Personen- wie Warenverkehr, sowie den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten erleichtern und vereinfachen.
§1. Zollgemeinschaft
(1)Die RKES Mitglieder Ascaaron, Sabisko, Ratharia, Cordanien und Andro gehen mit dieser Vereinbarung eine Zollgemeinschaft ein.
(2)Sie gilt nur für die Mitglieder des RKES die dieser Zugestimmt haben.
(3)Nichtmitglieder können ihr ebenfalls nach einer Ratifizierung beitreten.
§2. Privatzölle
(1)Alle Privatpersonen die Güter oder Waren aus einem RKES Land in ein anderes einführen gilt Zollgreiheit.
(2)Zoll wird erst dann erhoben, wenn die Anzahl der Objekte die eingeführt werden sollen, eine Stückzahl von 5 Einheiten überschreitet oder diese 5 Objekte nicht mehr in eine Reisetasche oder einen Reisekoffer passen.
(3)Der zu erhebende Zoll beträgt 1% des Warenwertes.
Liegt der Warenwert nicht vor oder ist unbekannt, dann wird der Zoll pro Kg der Ware erhoben.
§3. Gewerbliche Zölle
(1)Die RKES Mitglieder erheben untereinander nur einen Zoll von maximal 8% seines Wertes.
(2)Zölle mit nicht-Mitgliedern sind frei erhebbar.
(3)Zölle können nur durch gesonderte Verträge verändert werden.
(4)Waren oder Güter, die im Importland nicht erzeugt oder produziert werden können, sind zollfrei.
§4. Sonderzölle
Es steht jedem Staat frei, nach Absprache mit den RKES Mitgliedern Zölle innerhalb der Zollgemeinschaft zu senken oder zu erhöhen, je nach Bedarf oder Situation des Absatzmarktes und der Wirtschaft.
§5. Sonstiges
(1)Diese Vereinbarung tritt mit Annahme durch die Vollversammlung des RKES in Kraft.
(2)Sie ist für alle Staaten, die sie angenommen haben, bindend.
Stimmen sie mit
ja
nein
enthaltung
Dauer: 72h oder erreichen der Mehrheit
Anmerkung: mit Annahme dieses Vertrages wird er zugleich im RKES angenommen als auch innationales Recht umgewandelt.
