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01-09-06092015 Beendigung der Nationalen Polgesetze
#1
Gesetz zum Übergang internationaler Bestimmungen des Polvertrags in nationales Recht

§1. Allgemeines
(1) Dieses Gesetz bestimmt, dass die im internationalen Polvertrag ausgehandelten Punkte in androisches Recht umgewandelt werden.
(2) Dazu wird dieses Gesetz andere Rechtsschriften tangieren, verändern oder aufheben.

§2. Aufhebung von Gesetzes
(1) Das Polbeendigungsgesetz (PolbeG) wird aufgehoben.
(2) Die Uka "über die Verwaltung des androischen Arktisterritoriums" wird aufgehoben.

§3. Änderung von Gesetzen
Das Gesetz "über die Hoheitsgebiete" wird wie folgt geändert:
a) § 3 Absatz (7) "...Küste des androischen Arktisterritoriums..." wird zu "internationalen Grenze der Arktis".
b) § 4 wird gestrichen.
c) § 5 wird zu § 4, § 6 wird zu § 5.

§4. Weitere Bestimmungen
Die Tätigkeiten und Aufgaben der FAUA geht an das Ministerium für besondere Angelegenheiten, Abteilung Arktis über.

§5. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.
Stimmen sie mit Da Njet oder Wozderschanie.
#2
104x da
#3
100 x da
#4
wartet
#5
Drückt einen Moment zu spät auf die Taste seiner Wahl. Am Ergebnis ändert das ohnehin nichts mehr...
#6
Mit dem Drücken der Wozderschanie-Taste (29x) wählte Marija Romanowa eine Option, die ihr weder zusagte noch dem gesamten Thema ihrer Meinung nach gerecht wurde. Aber an der Vergangenheit konnte man ebenso wenig ändern wir an dem Wahlergebnis.
#7
enthält sich ebenfalls der Stimme 28x.
#8
Die Mehrheit wurde erreicht, dass Gesetz ist damit angenommen.
  


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