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Mehr Föderalismus statt Zentralismus
#1
[Bild: kpartei.png]

Die androischen Konservativen setzen sich für eine weitere Föderalisierung Andros ein. Obwohl Andro dieses Prinzip im Staatsnamen trägt, wird die überwiegende Zahl der bedeutenden Entscheidungen in Koskow gefällt.
Die Konservativen fordern deshalb:

- mehr Autonomie und Kompetenzen für die Provinzen!

Die Provinzen müssen mehr als bisher an den Steuern und Abgaben beteiligt werden. Die indirekten Steuern insbesondere die Gewerbe-, Erbschafts-, und Grundsteuer müssen in die alleinige Kompetenz der Provinzen wechseln. Dazu sollen die Provinzen befugt werden weitere Steuern nach eigenen Ermessen zu erheben.
Die Erträge aus der Einkommenssteuer müssen gerecht zwischen den Provinzen und der Zentralregierung aufgeteilt werden um den Provinzen eigenständige Gestaltungsgrundlagen zu ermöglichen.
Dem Prinzip der Subsidiarität verpflichtet setzen sich die Konservativen für starke Provinzen ein. Denn nur starke Provinzen formen einen starken Staat! Andro ist eines der vielfältigsten und kulturell reichsten Länder der Welt! Nur wenn alle zusammenstehen ist unser Vaterland stark! Nur ein starker Föderalismus gewährleistet die Vielfalt und Stärke unseres Vaterlandes! Dieser kulturellen Vielfalt kann nur durch dem Föderalismus Rechnung getragen werden. Deshalb setzen sich die androischen Konservativen für eine weitgehende Verlagerung der Kultur- und Schulpolitik auf Provinzebene ein.
Auf zentraler Ebene ist die Beteiligung der Provinzen an der Gesetzgebung neu zu überdenken. Die androischen Konservativen setzen sich für die Einführung eines Zwei-Kammer-Parlaments ein. Die Duma wird zukünftig allein durch die allgemeinen Wahlen bestimmt, während die Delegierten der Provinzen getrennt in einem neuen Föderationsrat tagen werden.
So wird der Wert der Stimme eines jeden Androskis garantiert, denn er wählt zukünftig die gesamte Duma statt wie bisher lediglich die Hälfte. Außerdem wird gewährleistet, dass die Provinzen angemessen an der Gesetzgebung beteiligt werden, statt von einer Dumamehrheit unter die Räder zu gelangen.

Wir fordern deshalb: Mehr Föderalismus für unser Vaterland!
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#2
Wie stellt sich die KP das genau vor? Gegen mehr Föderalismus ist nichts einzuwenden, zumal sich Andro seit 2007 mehr und mehr föderale Strukturen gibt.
Es gibt Provinzregierungen, die Provinzen bestimmen ihre Vertreter in der Duma.Meine einzige Sorge wäre, dass sich, wie es derzeit der Fall ist, kaum oder fast gar keine Personen finden, die gewillt sind, in den Provinzen politisch aktiv zu werden.
Ich rate dazu, dass sich die jeweiligen Provinzregierungen und Pairs stärker in der Duma für ihre Provinzen einsetzen. Dann kann man Mittel auch gezielter verteilen.
Was auch möglich wäre ist, dass die Duma einige ihrer Kompetenzen an die Provinzen abgibt.
Was eigentlich schon Provinzrecht ist, ist das Vereins- und Parteiwesen z.B.
Weiterhin genießt die Republik in den folgenden Punkte alleiniges Recht

-Außen- und Sicherheitspolitik
-Polizeiwesen
-Bildungswesen
-Münz- und Währungswesen
-Staatsangehörigkeit
-Zoll-, Steuer- und Handelsgesetzgebung
-Eisenbahnwesen, Schifffahrtswege, Raum- und Luftfahrt
-Post- und Fernmeldewesen
-Bürgerliche Rechte
-Strafrecht
-Geheimdienste
-Finanzaufsicht und Bankenkontrolle

alle nicht genannten Punkte wären Provinzrecht.
Also Kultur, Umwelt, gewisse Wirtschaftsrechte, Landwirtschaft, das alles können die Provinzen bereits handhaben.

Ich warne aber vor zu viel Föderalismus. Dies würde Andros Stärke nach Außen gefährden.
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#3
Komischerweise kommen der KP sollte einfälle stets nur dann, wenn sie selbst in der Opposition ist. Ein Schelm wer böses dabei denkt.
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#4
Die androischen Konservativen treten seit ihrer Gründung für einen föderalen Staat ein, wie unschwer aus dem Parteiprogramm zu entnehmen ist. Wie sie vielleicht wissen gibt es im präsidentiellen Regierungsystem im Gegensatz zum parlamentarischen System keine parlamentarische Opposition. Die Zusammenarbeit aller Duma-Parteien zur Erzielung eines Konsens ist die Regel. Dies haben wir den westlich-verdorbenen Staaten mit ihrer ewigen Streitereien voraus.
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#5
Da gebe ich ihnen sogar mal Recht.
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