[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Presse & Mediengesetz

§1. Allgemeines
(1)Dieses Gesetz erlaubt es Medien, Verlagen und Rundfunkanstallten Nachrichten, Programme, Serien, Zeitungen und Magazine zu veröffentlichen, auszustrahlen und zu puplizieren.
(2)Alle gewerblich beim Wirtschaftsministerium gemeldeten Medienanstallten, Zeitungen und Verlage erhalten im Innenministerium eine Presselizenz.

§2. Presselizenz
(1)Um eine Zeitung zu veröffentlichen oder ein Rundfunkprogramm per Fernsehen oder Radio auszustrahlen, benötigt man eine Presselizenz.
(2)Diese Lizenz erhält man im Innenministerium und sie berechtigt einen, in ganz Andro im Bereich der Medien, tätig zu sein.
(3)Journalisten benötigen ebenfalls einen Presseausweiss um als Journalisten arbeiten zu können und zu Pressekonferenzen und weiteren Veranstalltungen zugelassen zu werden.
(4)Die Lizenzen sind unentgeldlich.
(5)Verlage, Sendeanstallten und Journalisten mit Lizenz, müssen sich stehts an die androischen Gesetze und die Verfassung handeln und dürfen nicht grob oder propagandistisch gegen sie aufrufen. Kritik hingegen ist erlaubt.

§3. Sendelizenz
(1)Um permanent Programm ausstrahlen zu können, benötigt man eine Sendelizenz.
(2)Die Lizenz kostet pro Stunde 1000 ARW.
(3)Sie ist im Innenministerium erhaltbar.

§4. Verstöße
(1)Wer ohne Lizenz arbeitet macht sich straftbar.
(2)Rundfunkanstallten ohne Lizenzen gelten als Piratensender und sind verboten.
(3)Zeitungen und Magazine ohne Lizenz sind nicht zu veröffentlichen oder zu puplizieren.
(4)Alle Verstöße werden zur Anzeige gebracht und vor Gericht geahndet.

§5. Sonstiges
(1)Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Werte Damen und Herren,

Andro fehlt es bislang an einem Mediengesetz, das vor allem die Lizensen regelt.

Ich bitte um Meinungen.

[Nikita Breschnew]

Dieses Gesetz, daß Pressefreiheitt und freie Meinungsbildung, sowie Informationsfreiheit so stark einschränkt, ist abzulehnen.

[Katharina Wislowa]

Was machen Sie hier? Sie sind doch gar kein Abgeordneter oder Mitglied der Regierung.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Original von Nikita Breschnew
Dieses Gesetz, daß Pressefreiheitt und freie Meinungsbildung, sowie Informationsfreiheit so stark einschränkt, ist abzulehnen.

Die Saaldiener verwarnen den Herrn auf der Zuschauertribüne

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Presse & Mediengesetz

§1. Allgemeines
(1)Dieses Gesetz erlaubt es Medien, Verlagen und Rundfunkanstallten Nachrichten, Programme, Serien, Zeitungen und Magazine zu veröffentlichen, auszustrahlen und zu puplizieren.
(2)Alle gewerblich beim Wirtschaftsministerium gemeldeten Medienanstallten, Zeitungen und Verlage erhalten im Innenministerium eine Presselizenz.

§2. Presselizenz
(1)Um eine Zeitung zu veröffentlichen oder ein Rundfunkprogramm per Fernsehen oder Radio auszustrahlen, benötigt man eine Presselizenz.
(2)Diese Lizenz erhält man im Innenministerium und sie berechtigt einen, in ganz Andro im Bereich der Medien, tätig zu sein.
(3)Journalisten benötigen ebenfalls einen Presseausweiss um als Journalisten arbeiten zu können und zu Pressekonferenzen und weiteren Veranstalltungen zugelassen zu werden.
(4)Die Lizenzen sind unentgeldlich.
(5)Verlage, Sendeanstallten und Journalisten mit Lizenz, müssen sich stehts an die androischen Gesetze und die Verfassung handeln.
(6)Journalisten oder Medien, die gegen geltendes Recht, Gesetze oder die Verfassung verstoßen, müssen zuerst verwarnt werden. Reicht dies nicht aus, so kann ein Gericht ein zeiteiliges Berufs- oder Tätigkeitsverbot verhängt werden.

§3. Sendelizenz
(1)Um permanent Programm ausstrahlen zu können, benötigt man eine Sendelizenz.
(2)Die Lizenz kostet pro Stunde 100 ARW.
(3)Sie ist im Innenministerium erhaltbar.

§4. Verstöße
(1)Wer ohne Lizenz arbeitet macht sich straftbar.
(2)Rundfunkanstallten ohne Lizenzen gelten als Piratensender und sind verboten.
(3)Zeitungen und Magazine ohne Lizenz sind nicht zu veröffentlichen oder zu puplizieren.
(4)Alle Verstöße werden zur Anzeige gebracht und vor Gericht geahndet.

§5. Sonstiges
(1)Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Das Gesetz wurde korrigiert.
Es war und ist nicht im Sinne der Regierung, eine Pressezensur zu erheben, sondern, eine geregelte Pressearbeit erst zu ermöglichen, damit rechtliche Journalisten nicht von 0815 Betrügern vom Markt gedrängt werden.

Die Sendelizenzen sind nun deutlich grünstiger und die § 2 (6) wurde auch dahingehend geändert, dass nur ein Gericht Reporter etc. belangen kann, wenn sie gegen Gesetze verstoßen.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Meinungen?

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Können wir abtimmen?