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[TOP 27-a] Aussprache über eine Seekonvention der ARS - Andrej Louwowitsch Kronskij - 19.08.2013
Werte Exzellenzen,
wie ist es um die Ratifikation bestellt?
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 30.09.2013
Nun?
- Fu Feng - 30.09.2013
Vor der Einheit Chinopiens wurden dieser Konvention und dem internationalen Hoheitsgewässerabkommen durch die Kaiserliche Reichsversammlung zugestimmt, dieser Beschluss allerdings durch die Organe Groß-Chinopiens nur für das letztgenannte wiederholt. Daher werde ich eine entsprechende Anfrage der Heimat übermitteln.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 30.09.2013
Gut, und Pahlawan? Andro hat bereits alles ratifiziert.
- Fu Feng - 01.10.2013
Sie ist nun in der Bearbeitung des Legislativ-Yuan. Wir bitten zunächst von einer Überstellung der Ratifikationsurkunden abzusehen, da innerhalb des heimischen Ratifikationsprozesses die Aufgabe des Depositars - bisher die in dieser Form nicht mehr existente Kaiserliche Reichsregierung des Kaiserreiches Chinopien - innerstaatlich auf den Exekutiv-Yuan übertragen werden muss.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 02.10.2013
Geben sie uns dann bitte bescheid, wenn es soweit ist.
- Fu Feng - 18.10.2013
Ich darf mitteilen, dass es nun soweit ist: http://chinopien.mn-welt.de/forum/index.php?page=Thread&postID=105055#post105055
In dem Zusammenhang der Ratifikation durch den Staat Groß-Chinopien darf ich unseren Partnern folgende Erklärungen abgeben, wobei vor allem Pkt. 2 von derartigem Interesse ist, wer ab nun die Aufgaben des Depositars erfüllen wird:
Erklärungen des Staates Groß-Chinopien:
1. Sofern diese Konvention Angelegehenheiten betrifft, die den Bundesstaaten des Staates Groß-Chinopiens obliegen, so sind diese für die Umsetzung verantwortlich.
2. Die durch Abschnitt 4 der Kaiserlichen Reichsregierung des Kaiserreiches Chinopien übertragenen Angelegenheiten obliegen bedingt durch die Einigung Chinopiens in Zukunft dem Exekutiv-Yuan des Staates Groß-Chinopiens.
1. Sofern diese Konvention Angelegehenheiten betrifft, die den Bundesstaaten des Staates Groß-Chinopiens obliegen, so sind diese für die Umsetzung verantwortlich.
2. Die durch Abschnitt 4 der Kaiserlichen Reichsregierung des Kaiserreiches Chinopien übertragenen Angelegenheiten obliegen bedingt durch die Einigung Chinopiens in Zukunft dem Exekutiv-Yuan des Staates Groß-Chinopiens.
- Andrej Louwowitsch Kronskij - 22.10.2013
Gut Andro reicht seine Unterlagen dann ein.
- Diplomatik Pahlawan - 25.10.2013
Die Ratifizierung wurde durch uns auch abgeschlossen und hinterlegt.
Damit müsste die Konvention auch in Kraft treten können.
- Pan Qiu Ma - 27.10.2013
Korrekt. Am 25.10.2013 ist die Konvention in Kraft getreten.