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Vereidigung - Sidor Napoleonowitsch Morrow - 14.07.2009
Tag auch, ich soll mich irgendwo vereidigen lassen, also mach ichs mal hier.
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Ich schlage vor die Vereidigung in der konstituiierenden Sitzung der Duma abzuhalten.
Dann kann der Ministerpräsident auch gleich sein Kabinett ernennen, welche dann wiederum vor der Duma direkt den Eid ableisten können.
- Sidor Napoleonowitsch Morrow - 14.07.2009
Nun, man riet mir, dies hier zu tun. Aber ich kann mich auch vor versammelter Duma vereidigen lassen, das ist mir gleich.
- Sergeji Piotr - 14.07.2009
Und wer soll den Eid abnehmen? Das müsste der Dumapräsident machen, aber der wird wann gewählt? Das dauert sicher Tage. Ich schlage vor, dass ein Richter des obersten Gerichtes die Vereidigung abnehmen muss. Die Verfassung bescheibt das ja leider schlecht...eigentlich gar nicht.
Nun sie können es hier tun und gerne in der Duma wiederholen.
"Hiermit schwöre ich Treue der Verfassung der Föderalen Republik Andro, seinen Gesetzen und Institutionen."
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Da der Ministerpräsident in erster Linie der Legislative, also dem Volk, verpflichtet ist, halte ich die Duma für den geeignetern Ort.
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Zitat:Original von Sergeji PiotrUnd das entscheiden Sie ? Sind doch nichtmal Richter der Republik. Die Ernennung der neuen Richter erfolgt in den kommenden Tagen.
Und wer soll den Eid abnehmen? Das müsste der Dumapräsident machen, aber der wird wann gewählt? Das dauert sicher Tage. Ich schlage vor, dass ein Richter des obersten Gerichtes die Vereidigung abnehmen muss. Die Verfassung bescheibt das ja leider schlecht...eigentlich gar nicht.
Nun sie können es hier tun und gerne in der Duma wiederholen.
"Hiermit schwöre ich Treue der Verfassung der Föderalen Republik Andro, seinen Gesetzen und Institutionen."
- Sergeji Piotr - 14.07.2009
Zitat:Original von Nikita Breschnew
Da der Ministerpräsident in erster Linie der Legislative, also dem Volk, verpflichtet ist, halte ich die Duma für den geeignetern Ort.
Wie gesagt, da besagt die Verfassung nichts. Niemand steht über dem Ministerpräsidenten, aber Gericht bzw. Duma können ihn in die Schranken weisen.
Ich rate daher zum Dumapräsidenten, bis dieser aber gewählt ist, zum Gericht.
- Sergeji Piotr - 14.07.2009
Zitat:Original von Nikita Breschnew
Zitat:Original von Sergeji PiotrUnd das entscheiden Sie ? Sind doch nichtmal Richter der Republik. Die Ernennung der neuen Richter erfolgt in den kommenden Tagen.
Und wer soll den Eid abnehmen? Das müsste der Dumapräsident machen, aber der wird wann gewählt? Das dauert sicher Tage. Ich schlage vor, dass ein Richter des obersten Gerichtes die Vereidigung abnehmen muss. Die Verfassung bescheibt das ja leider schlecht...eigentlich gar nicht.
Nun sie können es hier tun und gerne in der Duma wiederholen.
"Hiermit schwöre ich Treue der Verfassung der Föderalen Republik Andro, seinen Gesetzen und Institutionen."
Wollen sie jetzt alle alten Personen absetzen? Ich bin nach wie vor Richter. Und es gibt auch eine Gerichtspräsidentin und einen Staatsanwalt. Sie können diese ja gerne neu wählen, aber sie können nicht einfach behaupten,alle seien abgesetzt.
Das steht wo?
- Nikita Breschnew - 14.07.2009
Das habe ich nicht behauptet. Es erschließt sich mir nur nicht, warum der Ministerpräsident durch die Iudikative vereidigt werden soll.
Zitat:Original von Sergeji PiotrDa reicht ein wenig gesunder Menschenverstand. Das Volk ist die höchste Instanz, es selbst ist der Souverän, von dem alle Gewalt ausgeht (siehe Verfassung). Das Parlament repräsentiert das Volk, es steht für das Volk stellvertreterweise. Da der Ministerpräsident seine Macht durch das Volk verliehen bekommt, sollte er auch vor dem Volk vereidigt werden. Auf die paar Tage, die es dauert, bis ein neuer Vorsitzender gewählt wurde, kommt es hierbei nicht an.
Wie gesagt, da besagt die Verfassung nichts. Niemand steht über dem Ministerpräsidenten, aber Gericht bzw. Duma können ihn in die Schranken weisen.
Ich rate daher zum Dumapräsidenten, bis dieser aber gewählt ist, zum Gericht.
- Sergeji Piotr - 14.07.2009
Nun dann tun sie das eben, aber ich empfehle das in einem Gesetz genauer zu definieren.
Wie gesagt, laut Verfassung muss er vereidigt werden. Von wem, das ist die Frage.
Laut ihrer Theorie wäre ich aber auch kein Wahlamtsleiter mehr...