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[Pressemitteilung] DPA Pressemitteilungen

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Donnerstag, 21. Oktober 2010, 00:56

DPA Pressemitteilungen

Dies ist der öffentliche Ordner der DPA für Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit
Nach der erfolgreich beendeten Konstituierung der IV. Duma der Föderalen Republik und der Tatsache, das sich diese mehr als bewährt hat seit über einem Jahr, hat die DPA zwei ihrer Abgeordneten mit der Dumamehrheit in das Präsidium bringen können.
Mit Andrej Kronskij und Nikita Markow sind zwei sehr engagierte und objektive Politiker die Dumapräsidenten.

Folgende Gesetze

-Strafgesetzbuch:
Die DPA wird bald ein überarbeitetes Strafgesetzbuch einbringen, das deutlich härtere Strafen, vor allen in den Bereichen des Hochverrats, Friedensverrats, Mordes und Vergewaltigung vorsieht.
-Wahlgesetz:
Weiterhin wird das Wahlgesetz wie angekündigt überarbeitet. Die 5% Hürde soll fallen, ebenso soll die Mindestanzahl der Kandidaten für Listen von drei auf zwei gesenkt werden.
-Verfassungsänderung:
Die DPA plant die Amtszeit des Ministerpräsidenten von vier auf sechs oder acht Monate anzuheben, was in einer Volksabstimmung entschieden werden soll.


"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




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Mittwoch, 27. Oktober 2010, 17:49

Außenpolitischer Sprecher - Über die Gefahr internationaler multilateraler Bündnissysteme


Wie jüngst bekannt wurde, plant der Reichsbund die Aufnahme Chinopiens in die derzeitige Tripelallianz von Dreibürgen, Reichsbund und Futuna. Das würde nicht nurt bedeuten, dass Andro im Westen, Süden und Osten eingekreist wäre, sondern auch, das Chinopien sich von Andro abwenden würde.
Solche Bündnissysteme sind absolut veraltet und ihre reine Zwischenstaatlichkeit die nur per Vertrag besteht, trägt nicht den Schriftzug einer international agierenden, dem Weltfrieden zugewandten Organisation.
Die Schaffung eines weltweiten Systems, einer Abrüstungs- und Sicherheitskonfernz, wäre ein Novum für die Staatenwelt, welche dringend benötigt wird und keine neuen und erweiterten Bündnisssystem die offensichtlich und klar gegen andere Staaten gerichtet sind. Und jene Bündnnissystemwurden bis dato von keinen reinen oder nur ansatzweisen Demokratien mit nicht ganz klaren Machtstrukturen eingeführt.

Hier erfolgt eine neue Weltbedrohung 2.0 mit einer kurzsichtigen Politik, die aus den Fehlern der letztenb 2 Monate absolut nichts gelernt hat.

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Donnerstag, 4. November 2010, 23:22

RE: DPA Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit

Die Duma hat ein Antikorruptionsgesetz erlassen und das Wahlgesetz geändert.

Folgende Inhalte
Antikorruptionsgesetz:
-Schaffung eines Antikorruptionsamt
-Verbot und unter Strafe Stellung der Korruption und erkauften Vorteilsnahme
Schaffung einer neuer Finanzbehörde die gegen Steuervergehen und Korruption ermittelt und diese ahndet.

Wahlgesetz:
-neben dem aktiven gibt es nun auch das passive Wahlrecht für Neubürger erst nach 28 Tagen
-Listen benötigen nur noch zwei statt drei Kandidaten
-das Kauli Wahltool ist nun offizielles Auszählungssystem

Planungen
-Geplant ist die Absenkung der Mindestmitgliederzahl bei Parteien von 3 auf 2.
-Anhebung der Amtszeit der Regierung von 4 auf 6 Monate


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Donnerstag, 11. November 2010, 13:02

RE: DPA Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit

Reekza Bunda
Die DPA zeigt sich besorgt über die Vorgänge im Reichsbund, der bis dato mit Andro in einem kriegerischen Konflikt steht, nach seinem unverhältnissmäßigen und hinterhältigen Angriff mit einem Elektromagentischen Puls auf androische Städte.
Erschreckender ist nun, dass der Bürgerkrieg den Reichsbund zu zerteilen droht und der Bund den Krieg mit Andro offenbar absichtlich suchte, um von innenpolitischen Problemem abzulenken. Nun hat dies nicht die erhoffte Wirkung gezeigt, im Gegenteil. Eine putischtische Partei droht sogar, sollten sie die Atomwaffen des Reichs in ihre Hände bekommen, mit einem Angriff auf Andro, Astor und Albernia.
Dies ist äußerst besorgniseregend und sollte mit allen Mitteln verhindert werden!
Der Reichsbund scheint eine instabiles Gebilde geworden zu sein, das die Ängste der Bürger gegen das Ausland schürt um sich so an er Macht zu halten.


Spionageabwehr
Die DPA begrüßt die Erfolge der Ordnungskräfte gegen Spione und Agenten des Auslandes sowie Verräter in den eigenen Reihen. Dennoch nehmen wir dies auch gleichzeitig mit Bestürzen zur Kenntniss, dass es der Polizei und den übrigens Sicherheitsorganen bis vor Beginn des Konflikts nicht gelang, diese aufzuspüren.
Die DPA wird sich daher für ein neues und hartes Spionageabwehrgesetz stark machen.


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Freitag, 12. November 2010, 18:30

RE: DPA Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit

Neue Außenpolitik, schon jetzt
Offenbar gefällt dem scheidenden Ministerpräsidenten Malechski die Idee der kulturellen Zusammenarbeit von Aleksander Isalowitsch, dem designierten Regierungschef so gut, das er sie gleich vorwegnimmt und sie bei seinen Auslandsreisen in Albernia promt vorschlägt.
Das neue Prinzip nützt Andro und Malechskis vorgehen wird Isalowitsch bei seinen Reisen erleichtern, da die Vorarbeit bereits geleistet wurde.
So trägt Malechski auch noch etwas zum Friedenserhalt nach seiner strittigen Militärplanung bei.


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Montag, 15. November 2010, 02:09

RE: DPA Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit

Futunischer Bericht
Die DPA begrüßt den, zwar einseitig, erklärten Frieden durch Futuna sowie dessen kritischen Bericht über den Konflikt sowie die weltweite Abstinenz einer Friedensorganisation oder einem Bewusstsein für Konfliktvermeidung. Jedoch erklärten wir, dass wir zu keinem Schuldeingeständnis bereit sind, denn wo keine Schuld ist, kann es auch keine geben. Wenn Futuna davon ausging, die androische Flotte bedrohe es, wohingegen im Vorfeld Chinopien das Schahtum über das Manöver informiert hat und Futuna die Flotte dann ohne Warnung angreift, besteht wohl eher eine andere Schuldfrage. Da Futuna gesteht, präventiv gehandelt zu haben, kann es nichtmal davon ausgehen, was Andro vorhatte. Dieser Schlag war und ist ein Akt der Hochseepiraterie.
Die DPA ist nur zu Friedensgesprächen bereit, wenn keiner Partei eine Schuld zugewiesen wird.


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Montag, 15. November 2010, 11:04

Meiner Meinung nach scheint dieser recht simpel gehaltene Untersuchungsbericht nur ein "Vorwegnehmen" des Windes aus unseren Segeln zu sein. Denn wenn man lange und breit erklären kann, dass uns keine Schuld trifft und der Fehler eigentlich bei Futuna liegt, sollte man dann nicht lieber schnell die Schuld eingestehen und Reue vortäuschen, um nachher nicht "ganz so böse" und "einsichtig" dazustehen? :|
Aus der Einheit entspringt die Kraft!
Vytekaet iz edinstva sily!

........................

8

Montag, 15. November 2010, 11:56

Futuna gibt eigentlich selbst zu, dass es Schuld ist und den Konflikt hat eskalieren lassen, da es nach dem Seegefecht nicht mit Angriffen aufhörte, sondern weiter machte.

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




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Montag, 15. November 2010, 20:30

Ja, das sagte ich doch. Man verurteilt Einsichtige nicht so schwer, wie man Uneinsichtige verurteilen würde.
Aus der Einheit entspringt die Kraft!
Vytekaet iz edinstva sily!

........................

10

Montag, 15. November 2010, 21:02

Leider ist Futuna eine Laus über die Leber gelaufen.

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Montag, 3. Januar 2011, 22:04

RE: DPA Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit

Die Regierung unter der DPA plant derzeit folgende Gesetzesänderungen oder Neuerungen:

-Pairsgesetz:
es soll eine republikweite Regelung zur Pairswahl eingeführt werden die für alle Provinzen bis auf Korgowska und Almachistan bindent sein soll. Da die Regierungsbildung auf Provinzeben derzeit nur schleppend voranggeht sollen die Bürger dennoch die Möglichkeit haben in gewissen zeitlichen Abständen ihre Vertreter für die Provinz in der Duma wählen zu können.

-Zollgesetz:
geplant ist ein einheitliches Zollgesetz, das für alle Einfuhren aus dem Ausland einen Zollsatz vorsieht. Ausfuhrzölle sind derzeit nicht vorgesehen.


-Wahlgesetz/Parteiengesetz:
die Regierung prüft, ob man die Anzhal der Kandidaten für Listen und Parteien von derzeit mindestens zwei Personen auf eine senken soll

-Energiegesetz:
der Ministerrat berät über ein Gesetz zur Regelung der Stromversorgung und der Netzverwaltung. Geplant ist, das die Netze in staatliche Hand übergehen, die Stromversorger aber privat bleiben. Weiterhin sind Abschnitte über die Reaktorsicherheit vorgesehen.

-Infrastrukruausbau:
derzeit wird geplant, die Infrastruktur des Landes, besonders der östlichen Gebiete weiter auszubauen. Besonders Straßen und Schienenwege aber auch Strom und Telefonleitungen sind ein Hauptaugenmerk der Erweiterung. Vorrang haben die Provinzen Ribir und Almachistan.

-Sozialgesetzbuch:
die Regierung ist derzeit dabei, die Sozialabgaben um 0,2% zu erhöhen um somit den Betrag für das Kindergeld anzuheben.

-Richteramt:
der Ministerrat hat nach einem Stellengesuch einen fähigen Kandidaten für das Amt des Richters am obersten Gericht Andros gefunden und wird ihm in einer öffentlichen Dumasitzung die Gelegenheit geben sich selbst vorzustellen.
Es ist geplant, das der Kandidat durch die Duma gemäß Verfassung zum Richter bestimmt wird.


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Mittwoch, 19. Januar 2011, 23:16

RE: DPA Pressemitteilungen

Die DPA teilt mit

Nach dem erfolgreichen Umsetzung wichtiger Wahlkampfziele wie dem Zollgesetz und der Vereinfachung der Wahlen strebt die DPA nun die Erhöhung des Kindergeldes sowie die Einführung einer Mieterleichterung für Geringverdiener an. Hierfür wird die Sozialsteuer um 0,2% erhöht.
Weiterhin ist ein Informationsgesetz geplant, welches dafür Sorge tragen soll, dass politische Informationen an die Bürger getragen werden.
Ehbenso wird bald das Energiegesetz folgen, dass die Regelung der Netze sowie der Betreiber und der Energieproduzenten regeln soll. Ein Abschnitt wird sich auch mit der Reaktorsicherheit und der Endlagerung befassen.
Derzeit laufen bereits die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur. Ein Auschreiben des Innenministeriums endet am 21.1.


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Donnerstag, 3. Februar 2011, 14:58

RE: DPA Pressemitteilungen



Die DPA teilt mit

Die DPA begrüßt die von der Duma beschlossene Erlaubnis zum Lizenzverkauf von Bauplänen des androischen Trägers der Zarenklasse an Chinopien.
"Dies ist nicht nur der erste große historische Waffenverkauf der Republik, sondern auch ein Zeichen des Vertrauens und der gegenseitigen Unterstützung zwischen der Föderalen Republik und dem Kaiserreich," so der Vorsitzende Kronskij.
Die hohen Hürden des Waffengesetzes schreiben vor, dass die Duma jedem Waffenexport zustimmen muss, und das die verkauften Waffen nur an Verbündete Nationen weitergegeben werden dürfen.

Weiterhin lehnte die DPA nach einer internen Abstimmung, sowie Ministerpräsident Isalowitsch, den Erwerb und Bau von Langstreckenraketen ab. Diese Idee kam im Ministerrat auf um ein Mittel der Abschreckung gegen potentielle Aggressoren in der Hand zu haben wie z.B. Irkanien oder Futuna, da Andro selbst über keine Langstreckenwaffen oder Systeme verfügt.
Laut Ministerpräsident Isalowitsch setzt man aber weiterhin auf Frieden und nicht auf eine massive Aufrüstung, was mit Interkontinentalraketen nicht vereinbar wäre.
Auch der Vorsitzende Kronskij will das in Andro gesetze Vertrauen nicht durch unnötige Waffeneinkäufe aufs Spiel setzen.
"Es gibt andere Mittel und Wege Andro zu schützen und wankelmütige Regime von Kurzschlussreaktionen abzuhalten."


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Freitag, 11. Februar 2011, 00:26

RE: DPA Pressemitteilungen



Die DPA teilt mit

Die DPA begrüßt die von der Duma beschlossene maßvolle und gerechte Änderung des Steuergesetzes. Mit der Staffelung der Sozialsteuer werden somit vor allem kleinere Betriebe und Firmen entlasstet, größere Firmen mehr in ihre soziale Verantwortung genommen. Der bisherige Regelsatz von 2% für alle Firmen fällt damit weg.
Weiterhin wurde die Verbrauchssteuer um 0,2% angehoben, was auch angesichts des überaus guten Konsumklimas zu verkraften ist, da die Kunden ohnehin davon wenig spüren werden.
Auch wurden die Freibeträge deutlich erhöht, von 150 auf 1000 ARW. Wer darüber hinaus liegt, muss 6% davon steuerlich abgeben.

Die DPA plant mit dieser Steuererhöhung und Umstrukturierung nicht nur das Steuersystem zu vereinfachen und gerechter zu gestalten, sondern damit auch wichtige soziale Maßnahmen wie die Erhöhung des Kindergeldes und einen Mietzuschuss für Geringverdiener zu finanzieren.


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Freitag, 10. August 2012, 19:33


Die DPA teilt mit:
Die DPA wird sich für die erneute Einführung des 2008 beschlossenen und nach kurzer Zeit abgeschafften Mediengesetzes stark machen.
Andro ist ein Land, in dem Gesetze erst dann eingeführt werden, wenn Lücken in der Rechtslage entstehen. Es ist daher bedauerlich, wenn einige wenige Akteure den Gesetzgeber dazu bewegen müssen, hier eine liberale Ordnung durch Rechtsverordnungen zu regulieren.
Weiterhin wird die DPA ihr angekündigtes Gesetz wider die Spionage und Agententätigkeit verstärkt forcieren.


Koskow, 10.8.2012

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Mittwoch, 23. Januar 2013, 18:14

Außenpolitik der Regierung ungenügend


Die DPA teilt mit:
Die DPA äußerst sich äußerst kritisch über die bisher nur schleppend verlaufenden Bemühungen der amtierenden Regierung im Bezug auf außenpolitische Aufgaben. So scheint der Kontakt zu Chinopien und der ARS fast vollständig zum Erligen gekommen zu sein. Der derzeitige Besuch der Unionskanzlerin Bont und ein leichter Freundschaftsbesuch von Präsident Saizew beim Kaiser Dreibürgens helfen da auch nicht drüber hinweg.
Die Regierung, auch außenminister Malechski, sind in der Bringschuld die androischen Interessen zu wahren sowie zu vertreten und den Kontakt zu den androischen Partnern aktiv aufrecht zu halten. Die Angekündigen Besuche in Chinopien, Pahlawan, Severanien usw. sind lange überfällig und dringend notwendig.


Koskow, 23.01.2013

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Freitag, 13. September 2013, 10:46


Die DPA teilt mit:
Die DPA hat heute vor der Duma eine aktuelle Stunde einberufen, angesichts eines deffizitären Verhaltens mit der Einreichung des Haushaltentwurfs für die aktuelle Amtsperiode der Regierung Saizew. Wie bereits in der vorherigen Amtszeit wird die Einreichung des Haushalts um mehrere Monate hinausgezögert. Gemäß Gesetz muss dies jedoch bis spätestens einen Monat nach der Wahl der Regierung geschehen. Wenn kein Haushalt eingereicht wird, wird Andro vor enorm große Probleme gestellt werden, insofern den einzelnen Ressorts keine Gelder zugeteilt werden.

Weiterhin kritisiert die DPA massiv die Pläne von Innenminister Matwenow über Nacht eine "Interne Truppe" des Innenministeriums von 200.000 Mann per Ministerweisung aufgebaut zu haben. Dem Minister fehlen dazu klar die Kompetenzen. Ebenso hat er sowie die Regierung es unterlassen, die Öffentlichkeit gemäß Informationsgesetz zu unterrichten. Die DPA sieht angesichts einer großen androischen Streitkraft sowie einer flächendeckend vorhandenen Polizeikraft wie Milizen keinen Bedarf für eine weitere "Hausarmee" des Ministers. Dieser sollte sich lieber darum kümmern, dass die bestehenden Kräfte ausreichend versorgt, ausgebildet und einsatzbereit sind, anstatt offenbar von seinem Unvermögen abzulenken, kriminelle Tendenzen nicht mehr entscheiden bekämpfen zu können.
Die Frage der Finanzierbarkeit stellt sich hier ohnehin, da 200.000 Mann mehrere Millionen ARW benötigen würden, die derzeit nicht vorhanden sind.

Koskow, 13.09.2013

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Donnerstag, 24. Oktober 2013, 13:27



Die DPA teilt mit:
Die DPA unterstützt offiziell den parteilosen Kandidaten zum Amt des Präsidenten der Republik Aleksander Matwenow, da wir unsmit den Zielen und Vorstellungen von Matwenow identifizieren. Es gilt mit vereinter Kraft aller demokratischen Parteien in Andro eine weiterhin stabile und arbeitsfähige Regierung zu bilden, die weder links- noch rechtsextrem ist. Andro muss zu seiner Verantwortung gegenüber seinem Volk, aber auch in Renzia und der Welt stehen.
Jede Politik des Isolationismus oder Protektionismus würde die Föderale Republik Andro um Jahre zurück werfen und ins Abseits treiben.


Koskow, 24.10.2013

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Donnerstag, 5. Dezember 2013, 23:15

Korrektur des Gestzes über die Hoheitsgebiete





Die DPA teilt mit:
Die DPA tritt dafür ein, dass derzeitige Gesetz, dass die androischen Hoheitsgebiete zur See und in der Luft regelt zu korrigieren.
Zum einen soll der Artikel bezüglich der Polkommission gestrichen weden. Stattdessen soll dort das androische Arktisterritorium definiert werden, wie es derzeit bereits besteht.
Weiterhin sollten Änderungen hinsichtlich des neuen ARS Vertrags über die Seekonvention in nationales Recht umgewandelt werden.



Die androischen Arktisgebiete erstrecken sich vom 85° östlicher Länge
bis zum 155° östlicher Länge. Im Süden werden diese durch den 80.
Breitengrad begrenzt.

Die DPA-Fraktion ist darüber hinaus bereit, die Regierung in jeglicher Hinsicht zu unterstützen.


Koskow, 05.12.2013

"Realisten" - Nationalliberaler Flügel der DPA




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Donnerstag, 13. März 2014, 00:53

Polkomission auflösen




Die DPA teilt mit:
Die DPA setzt sich dafür ein, dass die Polkommission in ihrer aktuellen Beschaffenheit abgeschaft werden sollte. An ihrer statt sollte ein reiner Arktisvertrag treten, zu dem sich die Staaten freiwillig bekennen können. Die aktuelle Politik der Polkommission ist auf Eskalation ausgelegt und bedroht Nichtmitglieder.
Weiterhin führt sie dazu, dass Mitgliedsstaaten in Bedrängnis mit anderne Staaten gebracht werden.
2012 war dies Dreibürgen und die SDR auf der einen Seite und die PK Mitglieder mit Andro auf der anderen Seite.
Derzeit 2013/14 sind dies Dreibürgen und Andro auf der einen Seite und die PK Mitglieder auf der anderen Seite, allem voran die Demokratische Union.
Das die Beziehungen zwischen DU und Andro derzeit so leiden liegt nur an der Polkommission sowie einigen Mitgliedern, die ihren Willen anderen Völkern und Ländern, Mitglieder wie Nichtmitgliedern der PK, aufdrängen wollen.
Völkerrecht und Diplomatie kann aber nur unter Konsenz und Freiwilligkeit entstehen und kodifiziert werden.
Solange die PK besteht, wird der Konflikt weiter bestehen und nicht enden.


Koskow, 13.03.2014

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